Ausland

US-Kongress stimmt über Trumps Gesundheitspaket ab

Das US-Abgeordnetenhaus will morgen über ein vom neuen Präsidenten Donal Trump versprochenes Gesundheitsgesetz abstimmen. Es soll die von als „Obamacare“ bekannte Reform seines Vorgängers Barack Obama ablösen. Allerdings hatte Trump zuletzt noch nicht die nötigen Stimmen dafür.

Die Republikaner haben zwar im Abgeordnetenhaus sowie Senat die Mehrheit, aber mehrere von ihnen lehnen das Gesetz ab: Den einen geht es nicht weit genug, den anderen zu weit. Daher war auch noch eine Verschiebung der Abstimmung möglich.

Versicherung für alle soll wieder fallen

Der neue Gesetzentwurf sieht im Gegensatz zu „Obamacare“ keine Versicherungspflicht für alle mehr vor. Ein Programm zur kostenlosen Versicherung für Bedürftige wird eingeschränkt, die Subventionierung von Beiträgen nach Alter und nicht mehr primär nach Einkommen gestaffelt. Die Abschaffung von „Obamacare“ war ein zentrales Wahlversprechen Trumps. Die Demokraten lehnen den neuen Gesetzentwurf geschlossen ab.

Schottisches Parlament verschob Referendum-Abstimmung

Wegen des Terroranschlags in London hat das schottische Regionalparlament in Edinburgh seine für heute angesetzte Abstimmung über ein weiteres Unabhängigkeitsreferendum verschoben. Regierungschefin Nicola Sturgeon wollte von den Abgeordneten ein Mandat einholen, um mit London über die geplante Volksabstimmung zu verhandeln.

Die schottische Regierung ist mit dem harten „Brexit“-Kurs der britischen Premierministerin Theresa May nicht einverstanden und möchte zumindest im Europäischen Binnenmarkt bleiben. May lehnt diesen Sonderweg ab. Sturgeon will daher ihre Landsleute zwischen Herbst 2018 und Frühjahr 2019 über die Loslösung vom Vereinigten Königreich abstimmen lassen - also noch vor dem „Brexit“.

Innenminister: Belgien ist ein Jahr nach Anschlägen sicherer

Ein Jahr nach den verheerenden Brüsseler Terroranschlägen hat sich die Sicherheitslage in Belgien nach Einschätzung von Innenminister Jan Jambon deutlich verbessert. „Dieses Land und diese Hauptstadt sind viel sicherer geworden“, sagte Jambon heute bei einer Diskussionsveranstaltung.

Zwar gelte in Brüssel weiterhin die Gefahrenstufe drei von vier, räumte Jambon ein. Der „Krebs“ des Radikalismus sei nicht ausgerottet. Die Arbeit von Polizei und Sicherheitskräften habe sich aber verbessert. Heimgekehrte ausländische Kämpfer würden beispielsweise inzwischen viel engmaschiger überwacht.

In der Brüsseler Gemeinde Molenbeek, das als Terroristenhort in Verruf geraten war, interveniere die Polizei mittlerweile alle drei Tage. Neben Repression sei Vorbeugung wichtig. „(Die Terrormiliz) IS ist zu einer starken Marketing-Maschine geworden“, so Jambon. Es gelte, Jugendliche von ihren Möglichkeiten und Chancen jenseits des radikalen Islamismus zu überzeugen.

Armenien: Ex-General wegen Aufstandsplänen in Haft

Wenige Tage vor der Parlamentswahl in Armenien haben Sicherheitskräfte den Organisator eines oppositionellen Parteienblocks wegen angeblich aufrührerischer Pläne festgenommen. Der Ex-General Samwel Babajan werde auch mit einem versuchten Waffenschmuggel in Verbindung gebracht, teilte der Geheimdienst heute in Jerewan mit.

Bei der Einreise aus Georgien seien zwei Armenier festgenommen worden, die eine tragbare Luftabwehrwaffe vom Typ Igla einschmuggeln wollten. Die Lage in der Ex-Sowjetrepublik im Südkaukasus ist vor der Parlamentswahl am 2. April gespannt. Die Behörden beschuldigen Babajan, er habe vor der Wahl einen Aufstand anzetteln wollen.

USA: Mehr Druck auf IS und Stabilitätszonen für Flüchtlinge

Die USA wollen den Kampf gegen Islamisten in Syrien und im Irak verschärfen und zugleich die Rückkehr von Flüchtlingen erleichtern.

„Die Vereinigten Staaten werden ihren Druck auf den IS und Al-Kaida erhöhen und daran arbeiten, durch Waffenruhen einstweilige Stabilitätszonen zu etablieren, um Flüchtlingen die Rückkehr nach Hause zu ermöglichen“, sagte Außenminister Rex Tillerson heute auf einem Treffen mit seinen Kollegen aus mehr als 60 Ländern in Washington. Wo genau diese Sicherheitszonen eingerichtet werden sollen, sagte der amerikanische Chefdiplomat nicht.

Es war das erste Treffen der internationalen Koalition zur Bekämpfung des Islamischen Staats (IS), seit irakische Soldaten mit ausländischer Unterstützung die Islamisten aus mehreren Städten im vergangenen Jahr verdrängt und den Osten der Großstadt Mossul befreit haben. Vertreter aus insgesamt 68 Staaten nahmen teil.

Tillerson rief die Länder auf, mehr militärische und finanzielle Ressourcen zur Verfügung zu stellen. Gebiete, aus denen der IS verdrängt wurde, müssten gesichert und wiederaufgebaut werden. Die USA würden ihren Teil leisten, aber die Umstände dort erforderten mehr.

Dijsselbloem bedauert „Missverständnisse“

Euro-Gruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem will wegen seiner umstrittenen Äußerungen über staatliches Verhalten in der Schuldenkrise nicht den Hut nehmen. „Ich habe nicht die Absicht, zurückzutreten“, sagte Dijsselbloem heute gegenüber niederländischen Medien.

„Ich bedauere, dass meine Aussage missverstanden wurde, und ich bedauere, dass es als ‚Nord-gegen-Süd‘ aufgefasst wurde.“ Es tue ihm zudem leid, wenn sich jemand durch seine Äußerungen angegriffen fühle. „Es war direkt, es kann mit der calvinistischen Kultur und niederländischer Direktheit erklärt werden.“

Dijsselbloem hatte laut einem am Montag veröffentlichen Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ im Zusammenhang mit der Einhaltung des EU-Stabilitäts- und Wachstumspakts gesagt: „Ich kann nicht mein ganzes Geld für Schnaps und Frauen ausgeben und anschließend Sie um ihre Unterstützung bitten.“ Aus Portugal und Spanien wurden daraufhin Rücktrittsforderungen laut.

Inland

Wiener SPÖ geht in Klubklausur

Die Wiener SPÖ hält ab morgen ihre jährliche Klubtagung ab. Zwei Tage lang sollen die Stadträte dort ihre Projekte für die Stadt vorstellen.

Die Auftaktrede wird Parteichef und Bürgermeister Michael Häupl halten. Einige Funktionäre hatten ihn zuletzt mehrmals aufgefordert, seine Nachfolge zu regeln. Insofern wird spannend, ob die Tagung ohne interne Querelen auskommen wird. Die Tagung im Vorjahr war jedenfalls nicht von Harmonie geprägt. Damals wurde Ex-Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) ausgepfiffen.

Kein Asyl: Sobotka rechnet mit 50.000 Heimkehrern

Nach Vorstellung von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) sollen 50.000 Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive bzw. mit negativem Verfahrensausgang bis 2019 Österreich verlassen. Geht es nach ihm, soll ein guter Teil davon freiwillig gehen. Das Innenministerium intensiviert daher seine Bemühungen, Flüchtlinge zur freiwilligen Rückkehr zu bewegen. Die ersten 1.000 Freiwilligen werden mit je 1.000 Euro unterstützt.

Mehr dazu in Infokampagne wird verstärkt

Grüne und FPÖ gegen Schulautonomiepaket

Für Teile des vergangene Woche präsentierten Schulautonomiepakets braucht die Regierung im Parlament eine Zweidrittelmehrheit. Die Grünen wollen dem Paket in seiner derzeitigen Form nicht zustimmen und fordern substanzielle Änderungen wie eine Verankerung von Modellregionen für eine gemeinsame Schule der Sechs- bis 14-Jährigen. Die FPÖ schließt eine Zustimmung rundweg aus.

„Verhandeln diese Punkte gemeinsam“

Derzeit dürfen nur 15 Prozent der Schulen in einem Bundesland an einem Schulversuch teilnehmen. Die Grünen beharren allerdings darauf, dass Modellregionen zur Gesamtschule in einer größeren Region wie etwa Vorarlberg, wo alle Parteien einen solchen Versuch unterstützen, flächendeckend erprobt werden können. „Das Reformpaket ist ein Paket, und wir verhandeln alle diese Punkte gemeinsam“, so Walser.

Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ) geht indes auf Ö1 nicht davon aus, dass mit dem Schulautonomiepaket im Sommer gleichzeitig auch die Modellregionen beschlossen werden können. „Wenn wir es mit den Modellregionen auch schon schaffen, wäre es super, aber davon gehe ich jetzt einmal nicht aus. Das muss ja alles vorbereitet werden.“

Wirtschaft

Österreich hofft auf Rückkehr der russischen Touristen

Österreich hofft, dass die russischen Touristen zurückkehren. Wegen der Ukraine-Krise, EU-Sanktionen und der Rubel-Abwertung waren in den letzten Jahren viele Gäste ausgeblieben, nun orten die Österreicher eine Rückkehr der russischen Besucher. In den Monaten Oktober und November 2016 gab es gegenüber dem Vorjahr schon zweistellige Zuwächse.

2014 war es mit den Nächtigungszahlen bergab gegangen. 2015 waren die Übernachtungen russischer Gäste dann sogar um ein Drittel eingebrochen, 2016 kamen noch einmal um 17,8 Prozent weniger. In Spitzenzeiten, etwa 2013, hatten die heimischen Touristiker noch 1.954.599 Nächtigungen von Urlaubern aus Russland gemeldet.

Parlamentarier in Wien haben heute den russischen Botschafter in Österreich, Dmitrij Ljubinskij, und die Geschäftsführerin der Österreich Werbung, Petra Stolba, eingeladen. Wie es in einer Mitteilung nach dem Tourismusausschuss hieß, wollen Österreich und Russland heuer mit einem gemeinsamen „Tourismusjahr“ den gegenseitigen Fremdenverkehr wieder ankurbeln. Vor allem will Österreich seine „Marktführerschaft“ bei russischen Touristen im alpinen Winterurlaub halten, wie es in einer Mitteilung hieß.

Sport

WM-Qualifikation: ÖFB-Matchplan mit zwei Hauptfiguren

Vor dem benötigten Pflichtsieg in der WM-Qualifikation am Freitag (20.45 Uhr, live in ORF eins und im Livestream) gegen Moldawien steht beim ÖFB-Team auch ein Systemwechsel im Raum. Bremen-Regisseur Zlatko Junuzovic würde die Rolle als „Achter“ jedenfalls auch im Team gefallen: „Ich habe gute Erfahrungen mit der Position. Ich habe darin viele Freiheiten nach vorne, das hat mir gutgetan.“ Neben Junuzovic wäre dann auch Platz für Schalke-Goalgetter Guido Burgstaller, der auf sein erstes Tor im Teamdress brennt.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Fußball: Bröndby setzt auf „brave“ Pyrotechnik

Laut Polizei werden in Österreich jedes Jahr etwa drei Tonnen illegales pyrotechnisches Material sichergestellt, das anschließend vom Entschärfungsdienst vernichtet wird. Auch in Fußballstadien gilt ein Verbot, das aber durch Kompromisse und illegale Umgehungen nicht wirklich greift. Der dänische Spitzenclub Bröndby Kopenhagen glaubt, eine Lösung für das oft teure Problem der Feuerwerke im Stadion gefunden zu haben: „Brave“ Pyrotechnik, die weniger gefährlich ist, aber dem Fan dasselbe Gefühl geben soll.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Fußball: U19-Team macht nächsten Schritt zur EM

Österreichs U19-Nationalmannschaft ist heute ein perfekter Auftakt in die Eliterunde der Fußball-EM-Qualifikation gelungen. Die Auswahl von Teamchef Manfred Zsak setzte sich in Zlin gegen Schottland mit 3:0 durch. Weitere Gegner in der Gruppe sechs sind am Freitag Ungarn und am Montag Turniergastgeber Tschechien. Nur der Sieger qualifiziert sich für die EM im Juli in Georgien.

Mehr dazu in sport.ORF.at

Chronik

Verletzte bei Zugsentgleisung in Bahnhof von Luzern

Bei der Ausfahrt aus dem Bahnhof Luzern ist in der Schweiz heute ein Zug entgleist. Ein Waggon stürzte auf die Seite. Vier Verletzte seien behandelt worden, teilte die Luzerner Polizei mit. Nach Angaben der Schweizer Bahnen SBB waren etwa 160 Menschen in dem Zug. Der Betrieb am Bahnhof wurde lahmgelegt.

Mehrere Züge standen still. Die Reisenden mussten ausharren. Der Zeitung „20 Minuten“ sagten Insassen des verunglückten Zugs, es sei keine Panik ausgebrochen. Ein Arzt sei zugestiegen und habe die Menschen betreut.

Zug auf Weg von Basel nach Mailand

Nach Angaben der SBB handelte es sich um einen Zug des italienischen Eisenbahnunternehmens Trenitalia. Der EuroCity 158 war auf dem Weg von Basel nach Mailand. Mehrere Waggons seien aus zunächst ungeklärter Ursache aus den Schienen gesprungen. Rettungskräfte halfen Dutzenden Menschen, die eine Stunde in dem entgleisten Zug gewartet hatten, über Treppen in Sicherheit.

Der Bahnverkehr in der Region Luzern kam zum Erliegen. Über dem umgekippten Waggon waren die Stromleitung heruntergerissen und ein Mast eingeknickt, wie die „Luzerner Zeitung“ berichtete. Der Zug könne nur mit schwerem Gerät wieder aufgerichtet werden.

Jackpot bei Lotto „6 aus 45“

Bei der aktuellen Ziehung von Lotto „6 aus 45“ hat kein Teilnehmer die richtigen sechs Zahlen getippt. In der nächsten Spielrunde wartet ein Jackpot mit knapp 747.00 Euro.

Bei der heutigen Ziehung wurden folgende Gewinnzahlen ermittelt:

14 23 32 38 44 45, Zusatzzahl 33

Beim Joker gibt es einen Doppeljackpot mit über 430.000 Euro.

Die Joker-Zahl lautet:

8 5 0 8 5 7

Alle Angaben ohne Gewähr

Kultur

Die Sturm-und-Drang-Zeit von Marx und Engels als Film

Auch Karl Marx und Friedrich Engels waren einmal jung: Der 1953 auf Haiti geborene Regisseur Raul Peck hat den beiden mit „Der junge Karl Marx“ ein filmisches Denkmal gesetzt. Der allzu brav umgesetzte biografische Historienfilm kommt diese Woche in die Kinos.

Marx war ständig pleite. Aber seine Prophezeiungen über die Verfasstheit einer kapitalistischen Weltordnung haben sich oft bewahrheitet.

Amüsant sind vor allem die Debatten in den linken Zirkeln der damaligen Zeit - sie unterscheiden sich kaum von jenen der Sponti-Szene der 70er Jahre und den Basisgruppendiskussionen an heutigen Unis. Die Auswirkungen freilich waren weitaus größer. Und auch wenn der junge Marx das noch nicht wissen konnte: In Pecks Version der Geschichte war er größenwahnsinnig genug, sich der historischen Bedeutung bewusst zu sein.

In der Rolle des jungen Marx überzeugt August Diehl, als Engels glänzt Stefan Konarske. Aber erst die Frauen an ihrer Seite, die junge irische Arbeiterin Mary Burns (hervorragend dargestellt von Hannah Steele) und Marx’ Ehefrau Jenny (ebenfalls herausragend: Vicky Krieps) machen aus den beiden Heißspornen ernstzunehmende Denker.

Carreras gibt letztes Konzert in Wien

„A life in music“ heißt die weltweite Abschiedstournee von Jose Carreras, die in der Royal Abert Hall begonnen hat und ihn nach Australien, Asien und Europa führt. Heute Abend gastiert er im Wiener Konzerthaus. Vor einem Jahr ist der Tenor 70 geworden, und nun soll endgültig Schluss sein mit dem Singen. Das heutige Konzert ist längst ausverkauft. Doch zu Wien hat Carreras ein ganz besonders inniges Verhältnis.

Mehr dazu in oe1.ORF.at

Finales Album von Chuck Berry erscheint am 16. Juni

„Chuck“, das finale Album der kürzlich verstorbenen Rock-’n’-Roll-Ikone Chuck Berry, erscheint am 16. Juni. Insgesamt wird die Platte zehn neue Aufnahmen beinhalten, teilte die Plattenfirma Decca Records heute mit. Acht davon stammen aus der Feder von Berry selbst, der das Album noch im Vorjahr anlässlich seines 90. Geburtstages angekündigt hat.

Neben seiner langjährigen Band, zu der u. a. seine Kinder Charles Berry Jr. (Gitarre) und Ingrid Berry (Harmonika und Stimme) gehören, wurde Berry bei den Aufnahmen auch von namhaften Gästen unterstützt. So sind etwa Gary Clark Jr. und Tom Morello auf dem Album zu hören.

Der Ursprung einiger Stücke reicht laut Aussendung bis in die 1980er zurück und mit „Lady B. Goode“ ist offenbar eine geistige Fortführung von Berrys Hit „Johnny B. Goode“ enthalten. Einen ersten Höreindruck liefert der Song „Big Boys“, der bereits auf YouTube gestellt wurde.

Science

Gesundheit

Warnung vor Verzehr von Red Snapper aus Vietnam

Nach mehreren Erkrankungsfällen hat das bayrische Verbraucherschutzministerium heute vor dem Verzehr eines Tiefkühlfisches gewarnt. Red-Snapper-Fischfilet aus Vietnam mit Fanggebiet Westpazifik FAO 71 sowie den Losnummern Lot: VN/385/III/122 und -124 stünden in Verdacht, mit Algentoxinen belastet zu sein. Diese könnten zu Vergiftungen führen. Eine Charge gelangte auch nach Österreich.

Die betroffenen Chargen sind bis Juli beziehungsweise Dezember 2018 haltbar. „Nach aktuellem Kenntnisstand sind in verschiedenen Teilen Bayerns elf Erkrankungsfälle nach dem Verzehr (...) aufgetreten“, berichtete das Ministerium in München. „Die Krankheitssymptome lassen auf eine Ciguatera-Vergiftung durch Algentoxine schließen.“ Zu den Symptomen gehörten heftiges Erbrechen mit neurologischen Auffälligkeiten. Typisch sei die sogenannte Heiß-kalt-Umkehr, bei der der Betroffene Berührungen mit warmen Gegenständen als kalt und Berührung mit kalten Gegenständen als warm empfindet.

„Laut Europäischem Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel (RASFF) wurde eine Charge des betroffenen Produkts an vereinzelte Gastronomiebetriebe in Österreich geliefert“, hieß es bei der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES). Die Vertriebswege nach Tirol, Salzburg, Oberösterreich und Wien seien zurückverfolgt worden. Die Produkte wurden „aus dem Verkehr gezogen und vernichtet“. Berichte über Krankheitsfälle in Österreich lagen nicht vor.

Panorama

Lifestyle