Ausland

„Brexit“: Urteil über Rolle des britischen Parlaments

Das höchste britische Gericht will heute seine Entscheidung im „Brexit“-Prozess verkünden. Dabei geht es um die Frage, ob das Parlament in London seine Zustimmung geben muss, bevor die Regierung den EU-Austritt förmlich bekanntgibt.

„Brexit“-Befürworter fürchten, dass ein Mitspracherecht des Parlaments den Zeitplan für die Trennung von der EU durcheinanderbringen und Inhalte verwässern könnte. Denn die Parlamentarier gelten als überwiegend EU-freundlich. Premierministerin Theresa May will die Austrittserklärung bis Ende März nach Brüssel schicken.

Früheres Urteil sah Mitspracherecht vor

Ein früheres Urteil sprach den Parlamentariern ein Mitspracherecht zu. May ist aber der Meinung, dass die Austrittserklärung ohne Abstimmung im Parlament möglich ist, und hatte das Urteil angefochten. Elf Richter des Supreme Court müssen nun entscheiden - nie zuvor haben sich so viele Richter dort mit einem einzigen Fall befasst.

Unlängst verkündete May in einer Grundsatzrede einen harten „Brexit“, also den Austritt aus der EU und aus dem europäischen Binnenmarkt. Die Briten hatten sich im vergangenen Jahr in einer historischen Volksabstimmung mit einer knappen Mehrheit für einen Austritt aus der EU ausgesprochen.

US-Senat bestätigt neuen CIA-Chef Pompeo

Der US-Senat hat Mike Pompeo als neuen Direktor des Auslandsgeheimdienstes CIA bestätigt. 66 Senatoren stimmten in Washington für die Ernennung des 53-Jährigen, 32 dagegen. Zuvor hatte noch ein Ausschuss des Senats die Ernennung von Außenminister Rex Tillerson abgesegnet, die endgültige Abstimmung im Senat steht noch aus.

Der neue CIA-Chef Mike Pompeo

APA/AP/Manuel Balce Ceneta

Der Republikaner Pompeo saß seit 2010 für den US-Staat Kansas im Repräsentantenhaus. Er war im Wahlkampf ein profilierter Kritiker der Demokratin Hillary Clinton. Pompeo unterstützte FBI-Direktor James Comey öffentlich darin, kurz vor der Präsidentenwahl das Thema ihres privaten E-Mail-Servers neu anzugehen.

Anhänger der „Tea-Party“

Pompeo gilt als Anhänger der konservativen „Tea-Party“, die die Republikaner vor einigen Jahren weiter nach rechts getrieben hat. Er ist Absolvent der Militärakademie West Point und der Universität Harvard.

Bei seiner Anhörung im Senat vor wenigen Tagen zeigte er sich sehr kritisch gegenüber der russischen Regierung. Es sei „ziemlich eindeutig“, dass Russland versucht habe, Einfluss auf die Präsidentschaftswahl zu nehmen, sagte er. Die US-Geheimdienste werfen dem Kreml vor, hinter Hackingangriffen auf Computer der Demokraten zu stehen. Der neue US-Präsident Donald Trump hatte das in den vergangenen Wochen angezweifelt, es aber schließlich eingeräumt.

Die CIA ist der Auslandsgeheimdienst der USA. Ihr Hauptsitz ist in Langley (Virginia) nahe der Hauptstadt Washington DC.

Mattis nennt Beziehung zu NATO „unerschütterlich“

Der neue US-Verteidigungsminister James Mattis hat das Bekenntnis der USA zur NATO als „unerschütterlich“ bezeichnet. Pentagon-Sprecher Jeff Davis sagte gestern, Mattis habe das so in einem Telefongespräch mit seinem britischen Kollegen Michael Fallon gesagt.

Der neue US-Präsident Donald Trump hatte die NATO vor seiner Amtseinführung vergangene Woche in einem Interview als „obsolet“ bezeichnet und zudem seine Kritik bekräftigt, dass sich europäische NATO-Mitglieder zu wenig an den finanziellen Lasten im Bündnis beteiligten.

EU-Experten: Merkel als Zielscheibe aggressiver Propaganda

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel ist nach Ansicht von EU-Experten im Visier gezielter Desinformationskampagnen. Sie stehe vermutlich stärker im Fokus als jede andere öffentliche Person in Europa, hieß es gestern in Brüssel aus dem Umfeld einer Arbeitsgruppe, die versucht, vor allem russische Fehlinformationen zu widerlegen.

Merkel wurde den Angaben zufolge beispielsweise unterstellt, mit den islamistischen Attentätern von Brüssel und Paris unter einer Decke zu stecken.

Ein Fokus der seit September 2015 aktiven EU-Arbeitsgruppe sind unter anderem russischsprachige Medien. Die Moskauer Regierung nutze Falschmeldungen bewusst als Machtinstrument, hieß es. Bisher haben die elf Mitarbeiter laut Angaben insgesamt 2.500 Meldungen widerlegt. Das stelle aber nur einen Bruchteil kursierender Fehlinformationen dar.

Noch keine Entscheidung über Sitz der US-Botschaft in Israel

Die neue US-Regierung hat noch nicht entschieden, ob sie ihre Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen wird. Das betonte Donald Trumps Sprecher, Sean Spicer, gestern in Washington. Spicer hatte am Wochenende gesagt, das Weiße Haus befinde sich in den „sehr frühen Phasen“ von Gesprächen mit Israel. Die Überlegungen lösten in Israel Zustimmung und in den Palästinensergebieten heftige Gegenwehr aus.

Trump hatte bereits mehrfach angekündigt, die US-Botschaft in Israel verlegen zu wollen und Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen. International wird Jerusalem nicht als Hauptstadt anerkannt, weil der endgültige Status der Stadt erst in Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern geklärt werden muss.

Inland

„Schule 4.0“: Tablet & Co. als Pflichtübung

Wischen statt blättern, Likes statt Freundschaftsbücher - digitale Technologien machen selbst vor den Kleinsten nicht halt. Um sie so gut wie möglich auf die Herausforderungen im Umgang mit Tablet und Smartphone vorzubereiten, stellte Unterrichtsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ) gestern die „Schule 4.0“ vor. Bereits in der Volksschule sollen Kinder digitale Kompetenzen erwerben, in der Unterstufe werden Neue Medien als Pflichtübung eingeführt.

Mehr dazu in Gratistablet für jedes Kind

Wirtschaft

Ermittlungen gegen Westenthaler in Causa Novomatic

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt in der Causa Barthold/Novomatic gegen Ex-Novomatic-Chef Franz Wohlfahrt, gegen Ex-BZÖ-Politiker Peter Westenthaler, gegen den Unternehmer und Ex-Rapid-Fußballer Peter Barthold sowie gegen „ein Unternehmen“. Dies teilte eine Sprecherin der WKStA mit.

Bei dem Unternehmen handelt sich um den Glücksspielkonzern Novomatic, vermuten Beobachter. Ermittelt wird zu den Vorwürfen Untreue, Vorteilsannahme bzw. Vorteilszuwendung und falsche Beweisaussage, heißt es von der WKStA. Für alle Genannten gilt die Unschuldsvermutung.

Streit in Zivilverfahren

Hintergrund ist ein Rechtsstreit von Barthold gegen Novomatic bzw. dessen Ex-Chef Franz Wohlfahrt, der seit Monaten in einem Zivilverfahren vor dem Landesgericht Wiener Neustadt ausgetragen wird.

Der frühere Novomatic-Geschäftspartner Barthold fordert Schadenersatz, da ihm ein Fortbestand der Geschäftsbeziehungen auch nach dem Ende des kleinen Glücksspiels in Wien versprochen worden sei - was von Wohlfahrt und Novomatic bestritten wird. Im Rahmen des Verfahrens brachte der Kläger Barthold auch vor, dass er auf Wunsch von Wohlfahrt regelmäßig Zahlungen an den Ex-BZÖ-Politiker Peter Westenthaler geleistet habe, und das Geld von Novomatic-Seite erstattet bekommen habe - was ebenfalls von Novomatic, Wohlfahrt und Westenthaler bestritten wird.

Schon im Herbst 2016 hatte der Grüne Peter Pilz eine Strafanzeige bei der WKStA gegen Westenthaler und Wohlfahrt eingebracht, nachdem das Magazin „News“ über die Vorwürfe berichtet hatte.

Samsung verdoppelt trotz Akkudebakels Gewinn

Ungeachtet des Debakels um brennende Akkus bei seinem Vorzeige-Smartphone Galaxy Note 7 hat Samsung im vierten Quartal 2016 den Gewinn mehr als verdoppelt. Der Überschuss sei auf 7,1 Billionen Won (5,7 Milliarden Euro) gestiegen, berichtete der Smartphone- Marktführer aus Südkorea heute. Der Gewinn lag im Jahr zuvor bei 3,2 Billionen Won.

Samsung hob die guten Geschäfte mit Speicherchips und Bildschirmen im Schlussquartal 2016 hervor. Auch in der Mobil-Sparte sei das Ergebnis dank solider Verkäufe der anderen Smartphone-Premiummodelle Galaxy S7 und S7 Edge gestiegen. Das Note 7 hatte Samsung im Oktober wegen Akku-Problemen vom Markt genommen.

Yahoo steckt Hackerangriffe weg

Gute Börsenachrichten gibt es auch für den kriselnden Internet-Pionier Yahoo: Dieser verkraftete die im vergangenen Jahr bekanntgewordenen massiven Hackerangriffe finanziell gut. Für das abgelaufene Quartal gab der US-Konzern einen unerwartet hohen Gewinn und einen überraschend deutlichen Umsatzanstieg bekannt.

Der vereinbarte milliardenschwere Verkauf des Internetgeschäfts an den US-Telekomkonzern Verizon soll noch in der ersten Jahreshälfte abgeschlossen werden. Die Yahoo-Aktie stieg gestern im nachbörslichen Handel bei hohen Umsätzen um 1,2 Prozent.

Zeitung: Foxconn erwägt Display-Fabrik in den USA

Der weltgrößte Auftragsfertiger Foxconn prüft laut Medienberichten den Bau einer Display-Fabrik in den USA, die Zehntausende Jobs schaffen könnte. Die dafür erforderlichen Investitionen könnten bei rund sieben Mrd. Dollar (6,6 Mrd. Euro) liegen, berichtete das „Wall Street Journal“ unter Berufung auf einen Auftritt des Gründers Terry Gou vor Mitarbeitern.

30.000 bis 50.000 Arbeitsplätze?

Auch der japanische LCD-Spezialist Sharp, den Foxconn mehrheitlich übernahm, könne daran beteiligt sein. Die Fabrik könne für 30.000 bis 50.000 Arbeitsplätze sorgen, sagte Gou dem Bericht zufolge. Foxconn - bekannt vor allem als Hersteller von Apple-Geräten - spreche bereits mit Behörden in Pennsylvania und anderen US-Staaten. Der taiwanesische Konzern produziert vor allem in der Volksrepublik China, aber auch in Ländern wie Brasilien.

Der neue US-Präsident Donald Trump fordert bei Unternehmen die Schaffung von Jobs in den USA ein - und sie überschlugen sich in den vergangenen Wochen mit Ankündigungen. So stellte Amazon mehr als 100.000 neue Arbeitsplätze bis Mitte 2018 in Aussicht. Autokonzerne kündigten Milliardeninvestitionen in den USA an, Ford gab die Pläne für ein Werk in Mexiko auf.

Sport

Ski alpin: ÖSV-Damen in RTL auf Revanche aus

Platz 23 für Ricarda Haaser als beste Österreicherin Anfang Jänner beim Riesentorlauf in Maribor hat den historischen Tiefpunkt der ÖSV-Technik-Damen markiert. Zwei Wochen später soll sich das Blatt wenden.

Bei der Weltcup-Premiere in der Südtiroler Ferienregion Kronplatz, die nach dem gleichnamigen Berg bei Bruneck benannt ist, wollen die ÖSV-Damen heute (9.30 bzw. 12.30 Uhr, live in ORF eins und im Livestream) Revanche. Coach Thomas Trinkers Hoffnungen ruhen dabei vor allem auf Stephanie Brunner.

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Fußball: „Zlatans“ Kronprinz nächster BVB-Coup

Selbst Real Madrid ist leer ausgegangen und von Borussia Dortmund ausgestochen worden: Der in Schweden als Nachfolger von Superstar Zlatan Ibrahimovic gehandelte Alexander Isak wechselt von AIK Solna zum BVB. Der 17-jährige „Wunderknabe“ ging als jüngster Nationalteamtorschütze in die schwedische Fußballgeschichte ein. Nun soll er in Dortmund zum Weltklassestürmer reifen - neben anderen hochkarätigen Talenten im Team von Coach Thomas Tuchel.

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Australian Open: Thiem hadert mit verpasster Chance

Mit dem erstmaligen Einzug ins Achtelfinale der Australian Open hat Dominic Thiem sein Primärziel beim ersten Grand-Slam-Turnier des Jahres erreicht. Mit dem Ausscheiden gestern gegen den Belgier David Goffin haderte Österreichs Nummer eins aber trotzdem. Die Hauptgründe für die Niederlage sah Thiem im verlorenen zweiten Satz und im Verhältnis von Winnern zu unerzwungenen Fehlern. „Ein paar Bälle habe ich sicher überpowert“, erklärte der 23-Jährige, der in seinem Spiel noch einige Verbesserungsmöglichkeiten sieht.

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Chronik

Nächste Autobahnvignette wird digital

Ab dem kommenden Jahr ist Schluss mit Kleben und Kratzen: Ab Dezember 2017 wird es für die Autobahnmaut auch eine digitale Vignette geben. Dafür muss das Bundesstraßen-Mautgesetz geändert werden, die entsprechende Novelle geht diese Woche in Begutachtung. Die digitale Vignette wird gemeinsam mit dem Kennzeichen registriert.

Sie wird denselben Preis und dieselbe Gültigkeit wie die klassische Vignette haben. Der Kauf ist über die Homepage der ASFINAG und eine Smartphone-App möglich. Der Verkauf der digitalen Vignette beginnt mit dem Verkauf der Jahresvignette 2018 am 1. Dezember 2017.

„Wer nicht mehr auf der Windschutzscheibe kratzen und kleben will, hat nun eine bequeme Alternative. Die digitale Vignette bringt auch Vorteile für Wechselkennzeichenbesitzer, die zukünftig nur mehr eine digitale Vignette für ihre Fahrzeuge kaufen müssen“, so Verkehrsminister Jörg Leichtfried (SPÖ) in einer Aussendung.

Kultur

Oscar-Nominierungen werden bekanntgegeben

In Los Angeles werden heute Nachmittag die Nominierungen für den Oscar, den wichtigsten Preis der Filmwelt, bekanntgegeben. Die meisten Nennungen werden für Damien Chazelles Musical „La La Land“, Kenneth Lonergans Familiendrama „Manchester by the Sea“ sowie Barry Jenkins’ Coming-of-Age-Film „Moonlight“ erwartet. Die 89. Verleihung der Academy Awards findet am 24. Februar statt.

Zwei österreichische (Ko-)Produktionen mit Chancen

Chancen auf eine Nominierung haben auch zwei österreichische (Ko-)Produktionen: Der von Terra Mater produzierte Doku-Thriller „The Ivory Game“ über illegalen Elfenbeinhandel ist auf der Shortlist in der Dokumentarfilmsparte; Maren Ades Tragikomödie „Toni Erdmann“ mit Peter Simonischek in der Titelrolle könnte als bester fremdsprachiger Film nominiert werden.

Der österreichische Kandidat für den Auslandsoscar, „Vor der Morgenröte“, ist indes bereits im Vorfeld ausgeschieden. Verkündet werden die Nominierungen in 24 Kategorien heuer erstmals nicht vor Publikum, sondern ausschließlich per Livestream. Die Ehre erweisen sich mit Schauspielerin Brie Larson („Raum“) und Kameramann Emmanuel Lubezki („The Revenant“) u. a. zwei Preisträger des Vorjahres.

US-Band New Edition mit Stern auf „Walk of Fame“ geehrt

Die Glanzzeit der amerikanischen Band New Edition liegt lange zurück, doch jetzt können sich die Musiker um Bobby Brown und Ricky Bell über einen Stern auf dem „Walk of Fame“ freuen. Alle sechs Bandmitglieder kamen gestern nach Hollywood, um dort die 2.600. Sternenplakette auf dem Hollywood Boulevard zu enthüllen.

Ronnie DeVoe, Michael Bivins, Bobby Brown und Ricky Bell von der Band New Edition

APA/AP/Invision/John Salangsang

Sie würden sich seit mehr als 40 Jahren kennen, erinnerte Bell (49) vor jubelnden Fans an seine lange Freundschaft mit Ralph Tresvant (48) und Brown (47). Sie hätten früh ihre gemeinsame Leidenschaft für Musik entdeckt.

Anfang der 1980er Jahre war die damalige Teeniegruppe aus Boston mit Songs wie „Candy Girl“ und „Popcorn Love“ bekannt geworden. Sie waren die Vorreiter für spätere Boygroups wie die Backstreet Boys und New Kids On The Block. Brown („My Prerogative“) verließ die Gruppe 1986 und startete eine Solokarriere. Von 1992 bis 2007 war er mit Whitney Houston verheiratet. Mit New Edition trat er später wieder zusammen auf.

Ärztlicher Eid von Sigmund Freud wird versteigert

Ein handgeschriebener ärztlicher Eid des Psychoanalytikers Sigmund Freud soll in den USA versteigert werden. Das Mindestgebot für das Dokument aus dem Jahr 1883 liege bei 195.000 Dollar (etwa 180.000 Euro), teilte das Auktionshaus Nate Sanders in Los Angeles gestern mit.

Freud hatte den Eid am Wiener Allgemeinen Krankenhaus vorgelegt, wo er zwischen 1882 und 1886 arbeitete. Bei der Auktion am Donnerstag soll zudem ein handgeschriebener Brief Freuds aus dem Jahr 1935 versteigert werden, der von Träumen handelt. Das Mindestgebot für den Brief liegt bei 95.000 Dollar. Freud gilt als Begründer der Psychoanalyse.

Religion

Opus Dei: Ocariz zum neuen Prälaten gewählt

Die katholische Personalprälatur Opus Dei hat Interimsleiter Fernando Ocariz zum neuen Prälaten gewählt. Die am Montag in Rom erfolgte Wahl wurde von Papst Franziskus bestätigt, teilte die Prälatur heute mit. Der 72-jährige Auxiliarvikar Ocariz wird damit der dritte Prälat der 1928 gegründeten Organisation.

In Madrid aufgewachsen

Ocariz wurde 1944 in einer spanischen Familie in Paris geboren und wuchs in Madrid auf. Er studierte Physik und Theologie und wurde 1971 zum Priester geweiht. Er unterrichtete an der Opus-Dei-eigenen Päpstlichen Universität vom Heiligen Kreuz in Rom und gehört als theologischer Berater der vatikanischen Glaubenskongregation, der Kleruskongregation sowie des Rates zur Förderung der Neuevangelisierung an.

Ab 1994 hatte er in der Leitung des Opus Dei das Amt des Generalvikars inne. 2014 übertrug ihm der damalige Prälat Javier Echevarria das Amt des Auxiliarvikars - eines besonderen Stellvertreters, den der Prälat berufen kann, wenn er meint, nicht alle seine Aufgaben selbst erledigen zu können.

Ocariz war seit dem Tod Echevarrias im vergangenen Dezember der interimistische Leiter der Organisation. Er ist mit 72 Jahren zum Zeitpunkt seiner Wahl deutlich älter als seine Vorgänger.

Gesundheit

Deutschland: Neues Vogelgrippe-Virus aufgetreten

Im deutschen Bundesland Schleswig-Holstein ist erstmals in einem Hausgeflügelbestand in Europa eine neue Variante der Vogelgrippe festgestellt worden. Wie das Landwirtschaftsministerium gestern mitteilte, wies das nationale Referenzlabor am Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) bei Tieren aus einem Putenzuchtbetrieb im Kreis Steinburg den hochpathogenen Erreger des Subtyps H5N5 nach.

In zwei Haltungen müssten zusammen mindestens 18.400 Tiere getötet werden, damit sich die Seuche nicht weiter ausbreitet. Mit dem Virus sei nach FLI-Einschätzung genauso umzugehen wie mit dem bisher wiederholt aufgetretenen hochaggressiven Subtyp H5N8, sagte eine Ministeriumssprecherin.

H5N5 sei bisher nur bei Wildvögeln in den Niederlanden, in Montenegro, Italien und Kroatien sowie jetzt auch bei einer Nonnengans in Brunsbüttel festgestellt worden, aber noch nie in einer geschlossenen Anlage wie nun im südwestlichen Schleswig-Holstein.

Science

IT

Leute

George Bush senior aus Intensivstation entlassen

Der frühere US-Präsident George Bush muss nach seiner Lungenentzündung nicht länger auf der Intensivstation behandelt werden. Der 92-Jährige werde auf eine normale Station verlegt, teilten seine Ärzte gestern in Houston mit.

Bush atme wieder selbstständig. Bushs 91-jährige Frau Barbara, die in einem geschwächten Zustand und mit Husten zur Beobachtung ebenfalls ins Krankenhaus eingewiesen worden war, konnte die Klinik bereits verlassen.

Die Ärzte Amy Mynderse und Clint Doerr sagten bei einer Pressekonferenz, Bush und seine Frau erholten sich beide gut. Bis zu einer vollständigen Genesung könnten aber noch ein, zwei Wochen vergehen.

Verhandelte deutsche Wiedervereinigung

Bush ist das älteste noch lebende ehemalige Staatsoberhaupt der USA. Er war von 1989 bis 1993 US-Präsident und war maßgeblich an den Verhandlungen über die deutsche Einheit beteiligt.

Er ist der Patriarch einer der einflussreichsten Politiker-Dynastien der USA. Sein Sohn George W. Bush war von 2001 bis 2009 Präsident. Ein weiterer Sohn, Jeb Bush, war Gouverneur des US-Staats Florida und hatte sich erfolglos um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner im vergangenen Jahr beworben.

US-Rapper Soulja Boy angeklagt

Der amerikanische Rapper Soulja Boy (26, „Turn My Swag On“) muss wegen illegalen Waffenbesitzes vor Gericht. Dem Musiker mit dem bürgerlichen Namen DeAndre Cortez Way drohen bei einer Verurteilung in allen Anklagepunkten mehr als vier Jahre Haft, wie die Staatsanwaltschaft in Los Angeles gestern mitteilte.

Soulja Boy

APA/AP/Invision/Paul A. Hebert

Der Rapper war Mitte Dezember festgenommen worden, die Polizei hatte ihren Angaben zufolge in seinem Haus illegale Waffen gefunden. Der Hip-Hop-Star stand nach früheren Waffenvergehen noch unter Bewährung.

Lifestyle