Inland

Wahlkarten: Nur noch Wien fehlt für Endergebnis

Nur noch die Wahlkarten aus Wien fehlen auf das Gesamtergebnis der Nationalratswahl. Am frühen Abend beendet war die Auswertung im Burgenland, in Niederösterreich, Oberösterreich und später auch in der Steiermark - und auch dort haben die am Sonntag abgegebenen Wahlkarten nur minimale Änderungen im Stimmenanteil bewirkt.

Das Gesamtergebnis inklusive aller Briefwahl- und Wahlkartenstimmen dürfte gegen 22.00 Uhr vorliegen. Die Wiener Landeswahlbehörde geht davon aus, dass es mindestens so lange dauern wird, bis sie rund 16.000 Wahlkarten ausgewertet hat.

Schon am späteren Nachmittag hatten Kärnten, Salzburg, Tirol und Vorarlberg ihre - zusammen 6.400 - Wahlkarten ausgewertet. Auch dort änderten sich die Stimmenanteil nur marginal.

Strache bestätigt „privates“ Treffen mit Kurz

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache bestätigt in einem Interview mit der Tageszeitung „Österreich“ und oe24.tv, dass ÖVP-Chef Sebastian Kurz gestern für ein „privates“ Treffen in seiner Wohnung in Klosterneuburg war. In diesem „sehr offenen, sympathischen, freundlichen“ Gespräch sei man sich „menschlich nähergekommen“.

Es sei, so Strache, sein erstes Vieraugengespräch mit Kurz gewesen. Dass der ÖVP-Chef Kanzler wird, ist für Strache „der demokratiepolitische Auftrag“ aus der Wahl. Christian Kern von der SPÖ sei - „meiner Meinung nach ja“ - abgewählt worden. Die FPÖ werde, wenn Kurz sie zu Koalitionsverhandlungen einlädt, keine Parallelverhandlungen mit einer anderen Partei führen, versicherte der FPÖ-Chef.

Van der Bellen empfing Pilz und Strolz in der Hofburg

Als letzten Parteichef hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen heute noch seinen früheren Parteikollegen Peter Pilz empfangen. Der Rauswurf der Grünen aus dem Parlament war dabei auch „kurz“ Thema, sagte Pilz danach vor Journalisten.

Pilz: „Wir kennen uns ja schon lang“

Pilz, der bei der Nationalratswahl erfolgreich mit einer eigenen Liste angetreten ist, hatte Van der Bellen einst als Wirtschaftsprofessor für die Grünen entdeckt - als Bundespräsident hat dieser seine Parteimitgliedschaft dann ruhend gestellt. Dementsprechend habe es sich auch nicht um ein Kennenlernen gehandelt, sagte Pilz: „Wir kennen uns ja schon eine Zeit lang.“

Gefragt, ob bei dem gut 45-minütigen Gespräch auch die Grünen Thema waren, meinte Pilz: „Das hamma kurz besprochen.“ Entschuldigt habe er sich aber nicht, sei doch „jede Partei für sich selbst verantwortlich“, befand er. „Ich bedaure das Ausscheiden der Grünen aus dem Nationalrat“, betonte er dennoch.

Übernahme einzelner Mitarbeiter der Grünen möglich

Möglicherweise will Pilz auch „in Einzelfällen“ Personal des Grünen Klubs übernehmen, um dessen Kompetenz fürs Parlament weiter zu nutzen. Man habe aber noch keinen Personalplan erstellt.

Generell habe er dem Bundespräsidenten berichtet, was er im Parlament vorhabe. „Mit der Regierungsbildung habe ich nichts zu tun“, so Pilz. Bei den anstehenden Landtagswahlen will Pilz keine eigenen Listen gründen, aber gegebenenfalls autonome Bewegungen unterstützen, etwa in Niederösterreich.

Zuvor Gespräch mit Strolz

Kurz davor traf Van der Bellen NEOS-Chef Matthias Strolz. NEOS könnte sowohl bei einer schwarz-blauen als auch bei einer schwarz-roten Regierung der „Zweidrittelhebel“ für Mehrheiten sein, sagte Strolz nach dem Gespräch, das eine gute Dreiviertelstunde dauerte. „Wir wissen, dass das eine große Verantwortung ist.“

Strolz und seine Mitstreiterin Irmgard Griss, die ihn zum Präsidenten begleitet hatte, betonten, dass es ein „neues Regieren“ geben müsse. Man werde ÖVP-Chef Sebastian Kurz, der den Regierungsbildungsauftrag erhalten wird, drängen, auch mit allen Oppositionsparteien Gespräche „im Detail“ zu führen. Es solle auch mit der Opposition punktuelle Arbeitsübereinkommen geben, bekräftigte Strolz.

Ausland

EU-Gipfel will zentrale Mittelmeer-Route schließen

Der EU-Gipfel will in der Flüchtlingsfrage die zentrale Mittelmeer-Route schließen. EU-Ratspräsident Donald Tusk erklärte heute, notwendig sei dazu auch, dass die Staaten mehr Mittel für den Nordafrika-Treuhandfonds aufbringen. Die EU-Kommission werde die Gelder so einsetzen, dass die irreguläre Migration eingedämmt werde. Tusk fordert Ergebnisse „in den nächsten Wochen“. Dem italienischen Ministerpräsidenten Paulo Gentiloni sei Hilfe zugesagt worden.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker beklagte sich ebenfalls, dass die Staaten bisher lediglich 175 Millionen Euro aufgebracht hätten. Hier komme man aber an Grenzen. Zunächst sei der Fonds mit 1,8 Mrd. Euro dotiert worden, dann auf 2,5 Mrd., 2,9 und schließlich auf 3,1 Mrd. aufgestockt worden. Die 175 Millionen reichten nicht.

Dublin-Reform soll kommen

Tusk bestätigte auch das Vorhaben, auf dem Dezember-Gipfel die Dublin-Reform zu behandeln, wobei in der ersten Jahreshälfte 2018 ein Konsens erreicht werden sollte. Ziel sei, dass Europa bei den Schlüsselthemen vorankomme, bei Sicherheit und Migration, und gleichzeitig geschlossen bleibe. Tusk: „Eines sage ich deutlich, ich werde als Hüter der europäischen Einheit auftreten. Einheit und Geschlossenheit sind unsere größte Stärke.“

Juncker sagte auch verstärkte Hilfe für die von schweren Waldbränden betroffenen Länder Portugal und Spanien sowie für die baltischen Staaten wegen der Überschwemmungen zu. Auch müsse der Katastrophenschutz schneller funktionieren. Es könne „nicht so bleiben, dass das erste Flugzeug aus Italien, das am Sonntag losgeschickt wurde, erst am Mittwoch in Portugal angekommen ist“.

Kein Eingreifen in Katalonien-Streit

Die EU hält an ihrer Position fest, sich nicht in die Krise um die Unabhängigkeit der spanischen Region Katalonien einzumischen. Es gebe „keinen Raum für jegliche Art von Vermittlung oder internationale Initiative“, sagte Tusk. „Formal gesehen gibt es hier keinen Raum für ein Eingreifen der EU.“

Jeder habe beim Katalonien-Konflikt seine „eigenen Emotionen, Meinungen, Bewertungen“, sagte Tusk. Das Thema stehe bei dem Treffen aber nicht auf der Tagesordnung. Er erwarte auch keine Gespräche über Katalonien in den offiziellen Gipfelberatungen.

Letzte Frist in Katalonien-Krise

Der Konflikt über die Loslösung Kataloniens von Spanien hat heute einen neuen Höhepunkt erreicht. Nachdem der katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont das von der spanischen Zentralregierung gesetzte Ultimatum verstreichen ließ, ohne die Unabhängigkeitsbestrebungen der Region zu widerrufen, reagierte Madrid umgehend. Es wurden Zwangsmaßnahmen gegen die Region angedroht, Artikel 155, der zur Entmachtung der Regierung in Barcelona führt, soll zur Anwendung kommen. Schon am Samstag könnten die Minister ihre Zustimmung dazu geben.

Mehr dazu in Zentralregierung zieht Konsequenzen

Merkel will EU-Hilfen an Türkei kürzen

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel will die EU-Zahlungen an die Türkei zurückschrauben. „Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Vorbeitrittshilfen eingeschränkt werden“, sagte sie heute auf dem EU-Gipfel in Brüssel. Die Hilfen werden üblicherweise EU-Beitrittskandidaten gezahlt. Die Verhandlungen mit der Türkei darüber liegen derzeit allerdings auf Eis.

Die Türkei ist nach den Worten Merkels derzeit auf dem falschen Kurs. „Nicht nur werden viele Deutsche verhaftet. Der gesamte Rechtsstaat bewegt sich in die falsche Richtung.“ Allerdings gebe es auch Lichtblicke. Bei der Aufnahme von Flüchtlingen verhalte sich die Regierung in Ankara vorbildlich.

Ö und D: Beitrittsgespräche mit Türkei beenden

Österreich und Deutschland pochten bereits im Vorfeld des Treffens darauf, die Beitrittsgespräche mit der Türkei offiziell zu beerdigen. Dafür bedarf es aber einer einstimmigen Entscheidung der 28 EU-Staaten, die derzeit in weiter Ferne ist. ÖVP-Chef Sebastian Kurz sprach sich auf dem Kurznachrichtendienst Twitter für einen Abbruch der Gespräche mit der Türkei aus.

Griechenland plant Milliardenzahlung an Arme

Die griechische Regierung plant eine Milliardenhilfe für arme Bevölkerungsgruppen. Ein Regierungssprecher gab heute bekannt, der erwartete Einnahmenüberschuss in diesem Jahr solle an die Menschen verteilt werden, die am stärksten unter der jahrelangen Finanzkrise gelitten hätten.

Der Verteilungsspielraum liege nahe einer Milliarde Euro, sagte der Sprecher. Das genaue Volumen der „Sozialdividende“ und die Modalitäten der Verteilung würden im November auf Basis der dann vorliegenden Budgetzahlen für das laufende Jahr festgelegt.

Wirtschaftswachstum von fast zwei Prozent erwartet

Die Regierung in Athen erwartet für dieses Jahr nach Jahren der Rezession ein Wirtschaftswachstum von fast zwei Prozent und einen Primärüberschuss von 2,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Das mit den Gläubigerstaaten ausgehandelte Ziel hatte bei 1,75 Prozent gelegen. Beim Primärüberschuss werden die Kosten für Altschulden nicht berücksichtigt.

Mit einer Quote von 21 Prozent ist die Arbeitslosigkeit in Griechenland so hoch wie in keinem anderen Euro-Land. Im August 2018 läuft das dritte Hilfspaket im Umfang von bis zu 86 Milliarden Euro aus.

Proteste beim G-7-Treffen auf Ischia

Auf der süditalienischen Insel Ischia, auf der heute die Innenminister der G-7-Länder zu einem Treffen zusammengekommen sind, haben zirka 200 Globalisierungsgegner gegen den Gipfel protestiert. Demonstranten schütteten Tomatensauce ins Meer, um an das Drama der im Mittelmeer gestorbenen Migranten zu erinnern.

„Mörder, Mörder!“, riefen die Demonstranten, die unter Aufsicht der Polizei defilierten. Lediglich 200 Demonstranten hatten von den Sicherheitskräften die Genehmigung erhalten, auf der Insel zu demonstrieren.

G-7 will Allianz zwischen Staaten und Internetfirmen

Der Kampf gegen den islamischen Terrorismus und Maßnahmen gegen die Radikalisierung per Internet stehen im Vordergrund der Gespräche auf der Insel, die am 22. August von einem schweren Erdbeben heimgesucht wurde.

Die G-7-Innenminister wollen Wege für eine Allianz zwischen großen demokratischen Staaten und Internetgiganten wie Microsoft, Google, Facebook und Twitter zur Bekämpfung von Terrorpropaganda im Netz besprechen. Am Treffen beteiligen sich mehrere Spitzenmanager der großen Internetkonzerne.

Kurdische Behörden berichten von Massenflucht aus Kirkuk

Nach dem Einmarsch der irakischen Armee in Kirkuk berichten kurdische Behörden von einer Massenflucht der Kurden aus der Millionenstadt. Der Gouverneur von Erbil, Nausad Hadi, sprach heute von etwa 18.000 Familien aus Kirkuk und Tus Churmatu, die Schutz in der Hauptstadt der Kurdenregion und dem Ort Sulaimanija gesucht hätten.

Ein Berater von Hadi sagte der Nachrichtenagentur Reuters, etwa 100.000 Menschen seien auf der Flucht. Auf dem Kurznachrichtendienst Twitter schrieb ein Mitarbeiter des Kurdenpräsidenten Massud Barsani, die Kurden seien wegen „Plünderungen und sektiererischer Unterdrückung“ durch eine Schiitenmiliz geflohen. Diese unterstützt das Militär. Die UNO zeigte sich in einer Erklärung besorgt über entsprechende Berichte.

Militär rückte in Kirkuk vor

Die kurdischen Peschmerga hatten 2014 die Kontrolle über die ölreiche Region übernommen, nachdem die irakische Armee sich vor der anrückenden Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zurückgezogen hatte.

Am Montag rückte das Militär weitgehend friedlich wieder in die Gebiete vor, die Peschmerga zogen sich zurück. Verschärft werden die Spannungen durch ein international kritisiertes Unabhängigkeitsreferendum der Kurden vom 25. September, das von der Zentralregierung in Bagdad kategorisch abgelehnt wird.

Bagdad verurteilt Öldeal der Kurden mit Rosneft

Die irakische Zentralregierung hat ein Ölabkommen zwischen den Kurden im Nordirak und dem russischen Ölkonzern Rosneft scharf verurteilt. Allein die Zentralregierung sei befugt, Verträge zu Investitionen im Energiesektor zu schließen, betonte das Ölministerium heute.

Rosneft hatte gestern die Unterzeichnung eines Abkommens mit der kurdischen Autonomieregion über die Beteiligung an fünf Ölfeldern bekanntgegeben. Rosneft will für einen Anteil von 80 Prozent umgerechnet bis zu 340 Millionen Euro zahlen. Bis zu der Hälfte der Summe kann laut der Vereinbarung aber auch mit Rohöl aus den Feldern beglichen werden.

Weitere Ölerkundungen vorgesehen

Das Geschäft sieht vor, dass im kommenden Jahr ein gemeinsames Programm zur Ölerkundung beginnt. Ab 2021 soll dann die Produktion anlaufen. Rosneft schätzt die Ölreserven der fünf Blocks auf mindestens 670 Millionen Barrel. Rosneft kooperiert bereits mit der Kurdenregion, hofft aber auf die Ausweitung der Präsenz „in dieser vielversprechenden Region“.

Der irakische Ölminister Dschabar al-Luaibi sprach von „unverantwortlichen Äußerungen“, ohne Rosneft namentlich zu erwähnen. Der Generaldirektor von Rosneft, Igor Setschin, erklärte daraufhin, wenn es Probleme zwischen der irakischen Regierung und den Kurden gebe, müssten sie diese selbst lösen.

Kurden verloren wichtige Einnahmequelle

Der Öldeal kommt wenige Tage, nachdem die irakischen Regierungstruppen die Ölfelder bei Kirkuk eingenommen hatten, die seit 2014 von den Kurden kontrolliert worden waren - eine bisher wichtige Einnahmequelle für die Kurden. Die Kontrolle der Felder bei Kirkuk und die Aufteilung der Einnahmen aus dem Ölexport waren seit Langem zwischen Bagdad und der kurdischen Regionalregierung in Erbil umstritten.

Die Kurden hatte vor drei Wochen in einem umstrittenen Referendum für die Abspaltung von Bagdad gestimmt, doch reagierte die Zentralregierung auf das Votum mit einer Armeeoffensive, die die Kurden binnen Tagen aus praktisch allen Gebieten vertrieb, die sie seit 2003 außerhalb der Autonomieregion unter ihre Kontrolle gebracht hatten.

Journalistinnenmord: Bombe wohl mit Handy gezündet

Die Bombe, mit der die maltesische Journalistin Daphne Caruana Galizia getötet wurde, ist laut dpa-Informationen anscheinend mit einem Handy gezündet worden. Die Schäden an dem Auto, mit dem die 53-Jährige am Montag unweit ihres Zuhauses in Bidnija unterwegs war, deuteten auf die Verwendung von einem halben Kilogramm Sprengstoff hin, hieß es heute aus Ermittlerkreisen.

Blumen und Kerzin in Erinnerung an die von einer Bombe getöteten Journalistin und Bloggerin Daphne Caruana Galizia in Malta

APA/AFP/Matthew Mirabelli

Wer hinter dem Attentat auf die Journalistin steckt, ist noch unklar. Caruana Galizia hatte immer wieder mit Enthüllungen zu Geldwäsche und Steuerhinterziehung, unter anderem bei den Panama-Papers, in ihrem Blog Aufsehen erregt. Der Mord hatte europaweit für Entsetzen gesorgt. EU-Politiker und Journalistenverbände verlangten eine lückenlose Aufklärung.

Kinder fordern Rücktritts Muscats

Die Kinder von Caruana Galizia forderten unterdessen den maltesischen Regierungschef Joseph Muscat zum Rücktritt auf. „Uns interessiert Gerechtigkeit nicht ohne Veränderung“, schrieb Matthew Caruana Galizia auf Facebook. Gerechtigkeit werde es erst geben, wenn „alles, für das unsere Mutter gekämpft hat (...), die hoffnungslose Situation ersetzt, in der wir uns befinden“.

„Der Premierminister bat uns um Unterstützung. So wird er sie bekommen: Übernehmen Sie politische Verantwortung und treten Sie zurück!“ Muscat zählte Caruana Galizia zu seinen schärfsten Kritikern. Sie hatte Mitarbeitern Muscats unter anderem vorgeworfen, Offshore-Firmen in Panama zu haben. Auch schrieb sie, eine in den Panama-Papers erwähnte Firma gehöre Muscats Frau. Muscat wies das stets zurück.

Hilfe anderer Staaten bei Ermittlungen

Malta will sich bei den Ermittlungen Unterstützung bei anderen Staaten holen. Unter anderem seien niederländische Ermittlungsbehörden und das amerikanische FBI in die Ermittlungen eingebunden. „Ich glaube, es gibt über Europol auch von Scotland Yard Unterstützung“, sagte Muscat am Rande des EU-Gipfels in Brüssel.

Sport

Tennis: Thiem fühlt sich „frisch“ für Wien

Dominic Thiem hat die mit drei Auftaktniederlagen verpatzte Asientournee bereits abgehakt und blickt mit Zuversicht dem ATP-Turnier kommende Woche in der Wiener Stadthalle entgegen. Bei einem Sponsorentermin in Wien fand der Niederösterreicher sogar einen positiven Aspekt an seiner früheren Heimreise, nämlich die längere Vorbereitung auf sein Heimturnier. Nun fühle er sich „frisch“ und wolle „einfach wieder gut Tennis spielen“.

Mehr dazu in sport.ORF.at

ZIB2

ÖGB-Präsident Erich Foglar im ZIB2-Studio

Nach der Nationalratswahl gilt Schwarz-Blau als die wahrscheinlichste Koalitionsvariante - und das lässt bei Gewerkschaft und Arbeiterkammer die Alarmglocken schrillen. Die Arbeitnehmervertreter fürchten um den Einfluss auf politische Entscheidungen, um die Pflichtmitgliedschaft in den Kammern und die Selbstverwaltung der Sozialversicherung. Möglich machen könnten das die NEOS: Mit ihren Stimmen kämen Schwarz und Blau auf die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit und genau das hat NEOS-Chef Matthias Strolz heute angeboten. Dazu ist ÖGB-Präsident Erich Foglar zu Gast im ZIB2-Studio.

Kurz in Brüssel

Noch bevor sich SPÖ-Kanzler Christian Kern mit den Staats- und Regierungschefs zum zweitägigen EU-Gipfel trifft, hat sein möglicher Nachfolger Sebastian Kurz seinen ersten EU-Auftritt nach dem Wahlsieg absolviert. Dazu eine Live-Schaltung zu Peter Fritz in Brüssel.

Neue Aufgaben für die Euro-Krisenfeuerwehr

Vom scheidenden deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble stammt der Vorschlag, den Euro-Rettungsschirm ESM zu einem echten Währungsfonds umzubauen, der auch schon vorausschauend die Euro-Länder kontrolliert. Schäuble wünscht sich das als Gegengewicht zur EU-Kommission bei der Überwachung der Haushaltsdisziplin der Euro-Mitgliedsländer. Ein umgebauter ESM könnte auch Mittel zur Verfügung stellen, wenn ein Land unverschuldet in eine Schieflage gerät. Zum Beispiel nach einem verheerenden Erdbeben. Der Chef des ESM, Klaus Regling, im ZIB2-Interview.

Referendum über mehr Unabhängigkeit

Die Regionen Lombardei und Venezien gehören zu den wirtschaftlich stärksten Italiens. Diesen Sonntag wird dort jeweils ein Referendum über mehr Unabhängigkeit abgehalten. Deren Ziel: keine Abspaltung von Italien, aber mehr Kompetenzen und Finanzmittel für die Regionen. Für Italiens Rechtsaußen-Partei, die Lega Nord, die die beiden Regionen regiert, ein erster Schritt in Richtung mehr Unabhängigkeit, für Kritiker Geldverschwendung. Katharina Wagner hat vor dem Referendum eine Stadt in Venezien besucht.

ZIB2 mit Lou Lorenz-Dittlbacher, 22.00 Uhr, ORF2

Mail an die ZIB2

Textfassung: Zeit im Bild

Chronik

Stein fiel aus Kirchendecke in Florenz - Tourist erschlagen

Ein Teil eines Kapitells ist heute in der Basilika Santa Croce in Florenz aus 30 Meter Höhe in die Kirche gefallen und hat einen spanischen Touristen erschlagen. Der Stein, der den Spanier am Kopf getroffen hatte, sei etwa 30 Zentimeter groß gewesen, berichtet die Nachrichtenagentur ANSA. Der 50-jährige Mann war in Begleitung seiner Frau, im Spital konnte sein Leben nicht mehr gerettet werden.

Feuerwehrleute prüften die Stabilität des Gebäudes, berichteten italienische Medien. Die Basilika wurde geschlossen.

Santa Croce ist eine Franziskanerkirche. Die Grundsteinlegung im Jahr 1294 soll einer Legende zufolge von Franz von Assisi selbst vorgenommen worden sein. Hier befinden sich die Grabmäler von Machiavelli, Michelangelo, Galileo Galilei und Gioachino Rossini. Darüber hinaus ist die Kirche für ihre Fresken, unter anderem von Giotto, bekannt.

Drei Tote in Tiefgarage in Baden-Württemberg entdeckt

In einer Tiefgarage im deutschen Eislingen sind drei Leichen in einem Auto gefunden worden. Die Kriminalpolizei und die Staatsanwaltschaft ermitteln wegen des Verdachts auf ein Tötungsdelikt, teilte das Polizeipräsidium Ulm heute mit. Ersten Erkenntnissen zufolge handelt es sich um eine Beziehungstat.

Die Opfer starben „durch erhebliche Gewalteinwirkung“, wie aus Ermittlerkreisen verlautete. Geprüft wird, ob der Fall ein erweiterter Suizid ist.

Polizei: „Ganz klar Familientragödie“

Die Leichen waren zur Mittagszeit von Benutzern der Tiefgarage entdeckt worden. „So wie das hier aussieht, geht es ganz klar um eine Familientragödie“, sagte ein Polizist am Ort des Geschehens.

Bei den Toten handelt es sich um eine 56-jährige Frau und ihren gleichaltrigen Mann sowie einen 26-Jährigen. Wie die Menschen starben, wollte die Polizei zunächst nicht mitteilen. Personen aus dem Umfeld wurden vernommen.

Sexueller Missbrauch: Vorwürfe auch aus Sport und Politik

Angestoßen von der Causa Harvey Weinstein treten mehr und mehr Frauen mit Vorwürfen von sexueller Belästigung und Missbrauch an die Öffentlichkeit. Prominente Stimmen kommen mittlerweile nicht mehr nur aus Hollywood, sondern auch aus Sport und Politik.

Zuletzt prangerte die schwedische Außenministerin Margot Wallström sexuelle Gewalt „auf höchster politischer Ebene“ an. Auch die olympische US-Kunstturnerin McKayla Maroney wandte sich an die Öffentlichkeit und berichtete von jahrelangem Missbrauch durch ihren Teamarzt. Er ist mittlerweile in über hundert Fällen angeklagt.

Mehr dazu in Auch EU-Kommissarin ergreift Wort

Wirtschaft

Unternehmen zahlt Tansania 300 Mio. Dollar für Goldabbau

Nach Vorwürfen des illegalen Abbaus von Gold in Tansania will ein kanadisches Bergbauunternehmen der Regierung Tansanias 300 Millionen Dollar (255 Millionen Euro) zahlen. Das sei ein Zeichen des guten Willens für eine verbesserte Zusammenarbeit in Zukunft, sagte heute der Vorstandsvorsitzende von Barrick Gold, John Thornton.

Zudem soll die Regierung die Hälfte der Einnahmen der drei Goldminen der Firma in Tansania sowie einen Anteil von 16 Prozent an den Minen erhalten. Mit der Vereinbarung solle sichergestellt werden, dass Tansania und die Bevölkerung mehr von den Bodenschätzen profitierten, sagte der Justizminister des Landes, Palamagamba Kabudi.

Der Vorstand und die Aktionäre von Barrick Gold müssten der Vereinbarung noch zustimmen, hieß es in einer Mitteilung des Unternehmens. Die Regierung warf dem Unternehmen im Juni vor, Gold illegal abzubauen - die Firma wies die Vorwürfe zurück.

OECD rät EZB zu geldpolitischer Trendwende

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) rät der Europäischen Zentralbank (EZB) zu einer vorsichtigen Trendwende in der Geldpolitik. „Die EZB hat Spielraum, etwas vom geldpolitischen Gaspedal zu gehen, und sie kann den Expansionsgrad ein wenig herunterfahren“, sagte OECD-Chefvolkswirtin Catherine Mann der „Börsen-Zeitung“ (Freitag-Ausgabe).

Die wirtschaftlichen Daten im Euro-Raum seien zuletzt etwas stärker gewesen als erwartet. Die Notenbank solle die aktuell gute Konjunkturlage nutzen, um einen Einstieg in den Ausstieg aus den Anleihekäufen zu starten. Die OECD habe vorgeschlagen, „dass die Anleihekäufe Anfang 2018 reduziert werden und Ende 2018 beendet sein sollten“, sagte Mann.

Inflationsrate von zwei Prozent angestrebt

Die EZB kauft derzeit monatlich Anleihen im Wert von 60 Milliarden Euro. An den Finanzmärkten wird erwartet, dass die Notenbank bei der nächsten Zinssitzung am 26. Oktober beschließen wird, ihre Käufe ab Jänner zu reduzieren. Die Käufe wurden im Kampf gegen die aus Sicht der EZB zu niedrige Inflation ergriffen. Die Notenbank strebt eine Rate von knapp zwei Prozent an.

Novartis streicht 450 Stellen in USA

Der Schweizer Pharmakonzern Novartis schließt in den USA eine Produktionsstätte für Generika. Betroffen sind 450 Mitarbeiter, wie ein Sprecher von Novartis heute sagte. Zuvor hatten Schweizer Zeitungen darüber berichtet. Grund für die Schließung der Produktion in Broomfield, Colorado, sei die zweistellige Preiserosion auf dem US-Generikamarkt, so der Sprecher auf Anfrage.

Mehrere Produkte seien in gesättigten Märkten nicht mehr wettbewerbsfähig. Sie sollen nicht mehr hergestellt oder veräußert werden. Die kommerzielle Produktion des Generika-Solid-Portfolios soll am bestehenden Fertigungsstandort Wilson in North Carolina konsolidiert werden. Neben den 450 US-Angestellten erhielten im Zuge des Sparprogramms im Mai bereits 500 Mitarbeiter in der Schweiz eine Hiobsbotschaft.

Einsparung einer Milliarde bis 2020

Da Novartis bis 2020 etwa eine Milliarde US-Dollar (rund 850 Mio. Euro) einsparen will, hatte der Konzern angekündigt, in den nächsten eineinhalb Jahren am Hauptsitz bis zu 500 Stellen zu streichen, respektive ins Ausland zu verlagern, etwa nach Indien.

Gleichzeitig sollen in Basel 350 neue, andere Arbeitsplätze geschaffen werden. In der Schweiz beschäftigt Novartis knapp 13.000 Personen. In den USA sind es 23.000.

Science

Emirate richten Ministerium für künstliche Intelligenz ein

Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) wollen ein Ministerium für künstliche Intelligenz einrichten. „Die nächste globale Welle ist die künstliche Intelligenz. Wir wollen das Land sein, das darauf am besten vorbereitet ist“, schrieb Ministerpräsident Muhammad bin Raschid Al Maktum heute auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. Der erst 27-Jährige Omar bin Sultan al-Olama soll das neue Ressort leiten.

Künstliche Intelligenz (KI) beschäftigt sich mit Methoden, die es einem Computer ermöglichen, solche Aufgaben zu lösen, die Intelligenz erfordern, wenn sie von einem menschlichen Wesen gelöst werden.

Zudem kündigte der Premier zwei neue weibliche Staatsminister für Nahrungsmittelsicherheit und fortgeschrittene Wissenschaft an. Letztere, die 30-Jährige Sara al-Amiri, soll sich damit auch um die Marsmission der VAE kümmern. Der ölreiche Golfstaat hatte vor einigen Monaten angekündigt, mit einem unbemannten Raumfahrzeug im Jahr 2021 zu dem Planeten fliegen zu wollen.

IT

Kaspersky-Gründer wehrt sich gegen US-Vorwürfe

Der Gründer der russischen IT-Sicherheitsfirma Kaspersky sieht sein Unternehmen nach Spionagevorwürfen in den USA als Opfer einer „Hexenjagd“. Er persönlich trage die Verantwortung dafür, dass die Programme und Updates des Antivirenspezialisten keine heimlichen Überwachungsfunktionen enthielten, schrieb Eugene Kaspersky in einem gestern veröffentlichten Blogeintrag.

„Und ich erkläre persönlich, dass alle Vorwürfe der Ausspähung (amerikanischer) Nutzer bestenfalls beweisfreie Paranoia sind“, versicherte der 52-Jährige in dem auf Russisch veröffentlichten Text.

In den vergangenen Wochen hieß es in mehreren US-Medienberichten, russische Geheimdienste hätten von Kaspersky-Installationen auf amerikanischen Computern profitiert, um geheime Angriffswerkzeuge des US-Auslandsgeheimdienstes NSA zu finden und zu stehlen.

Kultur

„Vielfalt statt Einfalt“: Viennale mit Gala eröffnet

Mit politischen Appellen und vor allem dem Gedenken an den verstorbenen Langzeitdirektor Hans Hurch ist heute Abend die Viennale in ihre 55. Ausgabe gestartet. Bei der offiziellen Eröffnungsgala im Gartenbaukino widmeten die Redner vor dem Auftaktfilm „Lucky“ die heurige Ausgabe ganz dem im Juli überraschend verstorbenen Impresario.

„Du hast nie auf dein Herz gehört, wenn es dich gewarnt hat“, bedauerte Interimsdirektor Franz Schwartz in Erinnerung an den in Rom an Herzversagen verstorbenen Hurch. Der 64-Jährige fehle schrecklich, auch und gerade an diesem wichtigen Abend. Wichtig sei nun, sein Erbe auch für die Zukunft nach Hurch zu bewahren - unmittelbar nach dem heurigen Festival soll die Neuausschreibung der Festivalleitung ab 2018 erfolgen.

Viennale zeigt "weltoffenes Wien

Mit den Tränen hatte Viennale-Geschäftsführerin Eva Rotter zu kämpfen, als sie ihrem Team für die große Leistung dankte. Aus gesundheitlichen Gründen lediglich seine briefliche Grüße konnte Viennale-Präsident Eric Pleskow übermitteln. Er bedauere angesichts des Ausgangs der Wahl in Österreich, mit seinem alten Freund nicht politische Gedanken austauschen zu können. Zugleich zeigte sich der Exilant, der Wien einst wegen der Nazis verlassen musste, aus politischer Sicht altersmilde: „Aus der Perspektive von Donald Trumps Amerika aus gesehen, wirkt die Situation weit weniger dramatisch.“

Die politische Bedeutung der Viennale sei immens, betonte Wiens Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ). Das Festival stehe für eine weltoffene Stadt, mache einem weltoffenen Publikum die Fenster auf. Das Motto müsse denn auch in Zukunft lauten: „Vielfalt statt Einfalt“.

Eröffnungsfilm mit kultigem Kauz

Beim diesjährigen Eröffnungsfilm beweist die Viennale wieder einmal Gespür für leise Töne, die in stürmischen Zeiten ans Herz gehen. „Lucky“, das Regiedebüt des Schauspielers John Carroll Lynch, ist eine Ode an das, was im Leben am Ende zählt, und eine ebenso vergnügliche wie feinsinnige Hommage an den kürzlich verstorbenen Charakterdarsteller Harry Dean Stanton.

Neuer Asterix: Mit Volldampf durch Italien

Was wären Asterix und Obelix ohne die Römer? Zweimal waren die gallischen Comichelden bereits in Rom, man erinnere sich an „Asterix als Gladiator“ (1964) und „Die Lorbeeren des Cäsar“ (1972). Ab heute ist der überaus gelungene neue Band „Asterix in Italien“ erhältlich.

Es gilt, das ganze Land zu befahren bzw. zu durchrasen – schließlich nehmen sie an einem Wagenrennen quer durch Italien teil. Der Sieger erhält einen Pokal, und es gibt auch einige Trostsklaven.

Mehr dazu in fm4.ORF.at

Religion

Leute

Prinz Harry offenbar mit Freundin zum Tee bei der Queen

Der 33-jährige Prinz Harry und seine Freundin Meghan Markle sollen gemeinsam mit Königin Elizabeth II. ganz privat Tee getrunken haben. Das Paar sei bereits vor einer Woche um 17 Uhr mit einem abgedunkelten Fahrzeug am Buckingham-Palast in London vorgefahren, zitiert die Zeitung „Daily Mail“ heute einen nicht näher genannten Insider.

Britische Medien werteten das als mögliches Zeichen, dass Harry die Zustimmung seiner Großmutter für eine Hochzeit mit der 36-jährigen Schauspielerin aus den USA suche. Nach Angaben der Nachrichtenagentur PA nehmen viele Buchmacher keine Wetten mehr an, ob das Paar sich noch in diesem Jahr verlobt. Man könne nur noch auf den Monat setzen, in dem der Prinz und die Schauspielerin im nächsten Jahr ihre Verlobung bekanntgeben könnten.

Prinz Harry und seine Freundin Meghan Markle

Reuters/Mark Blinch

Prinz Harry und Markle kennen sich seit etwa eineinhalb Jahren. Im vergangenen September zeigten sie sich erstmals turtelnd in der Öffentlichkeit. Das Paar hatte gemeinsam in Kanada die Invictus Games, einen Sportwettkampf für verwundete Soldaten und Veteranen, besucht. In Großbritannien übte es bisher größte Zurückhaltung. Markle war aber schon im Londoner Kensington-Palast zu Besuch, in dem Prinz Harry und sein Bruder William mit Familie wohnen.