Ausland

Mord in Charlottesville: Lebenslang für US-Neonazi

Ein US-Neonazi ist wegen Mordes an einer Demonstrantin in Charlottesville zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Dieses Strafmaß gegen den 21-jährigen James Fields wurde laut US-Medienberichten heute von einem Gericht in der Stadt im Bundesstaat Virginia verhängt.

Fields war im August 2017 am Rande eines Aufmarschs von Rechtsextremisten mit seinem Wagen in eine Gruppe von Gegendemonstranten gefahren. Eine 32-jährige Frau wurde dabei getötet und mehrere Menschen verletzt. Eine Geschworenenjury hatte Fields bereits am vergangenen Freitag des Mordes, der schweren Körperverletzung und der Fahrerflucht schuldig befunden.

Neonazi-Aufmarsch sorgte weltweit für Schlagzeilen

Der Aufmarsch von Neonazis und anderen Rassisten in Charlottesville hatte weltweit für Schlagzeilen gesorgt – vor allem deshalb, weil US-Präsident Donald Trump kurz danach das Verhalten von Rechtsextremisten und Gegendemonstranten gleichsetzte und von „Gewalt auf vielen Seiten“ sprach.

Fields hatte in dem knapp zweiwöchigen Prozess auf unschuldig plädiert. Seine Verteidiger argumentierten, ihr Mandant sei in Panik gewesen und habe „um sein Leben gefürchtet“.

Zuvor aktiv an Demo beteiligt

Fields war aus seiner Heimatstadt Maumee im Bundesstaat Ohio nach Charlottesville gefahren, um an dem Marsch unter dem Motto „Unite the Right Rally“ (Kundgebung zur Vereinigung der Rechten) teilzunehmen. Auf im Prozess gezeigten Videoaufnahmen beteiligt sich Fiels an rassistischen, antisemitischen und homophoben Sprechchören. Auf anderen Videos war zu sehen, wie Fields sein Auto anhielt, reversierte und dann in die Gruppe von Gegendemonstranten raste.

Auf ihn kommt noch ein zweiter Prozess vor einem Bundesgericht zu, für den aber noch kein Termin angesetzt wurde.

Kanadischer Ex-Diplomat laut Insidern in China verhaftet

Kurz vor der Anhörung der in Kanada festgenommenen Finanzchefin des chinesischen Technologieriesen Huawei, Meng Wanzhou, ist Insidern zufolge in China ein kanadischer Ex-Diplomat verhaftet worden. Es war zunächst unklar, ob es eine direkte Verbindung zwischen den beiden Fällen gibt.

China droht mit Konsequenzen

China hat aber mit ernsthaften Konsequenzen gedroht, sollte die 46-jährige Managerin nicht unmittelbar freigelassen werden. Noch für heute ist eine gerichtliche Anhörung angesetzt, bei der es um die Frage geht, ob Meng gegen Kaution auf freien Fuß gesetzt werden sollte.

Pekings Spitzendiplomat Wang Yi sagte im Staatsfernsehen, die Regierung habe die Sicherheit der chinesischen Staatsbürger im Ausland im Blick. Wenn die Rechte und Interessen von Chinesen mutwillig verletzt würden, werde China nicht stillhalten.

Hohe Kaution angeboten

Mengs Anwälte boten zuletzt 15 Millionen kanadische Dollar (9,9 Mio. Euro) Kaution an. Bereits am Freitag hatte Anwalt David Martin argumentiert, es gebe keine Fluchtgefahr. US-Ermittler fordern die Auslieferung Mengs. Sie werfen ihr vor, Verbindungen zu einer Firma vertuscht zu haben, die trotz Sanktionen technische Geräte an den Iran verkaufte.

Der Fall schürt an den globalen Finanzmärkten Sorgen vor einer Zuspitzung des Handelskonflikts zwischen den USA und China. Bei einer Auslieferung in die USA drohen der 46-Jährigen Anklagen wegen Betrugs im Zusammenhang mit Iran-Sanktionen. Im Fall einer Verurteilung könnte sie für Jahrzehnte ins Gefängnis gehen.

Der Fall sei „extrem abscheulich“, heißt es von chinesischer Seite. Die Festnahme der Managerin des Technologiekonzerns bei einer Zwischenlandung in Vancouver sei eine schwerwiegende Verletzung ihrer Rechte, erklärte China.

Frankreich sucht nach Macrons Zugeständnissen Milliarden

Nach den Zugeständnissen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in der „Gelbwesten“-Krise muss das Land einen riesigen Milliardenbetrag auftreiben.

Zehn Mrd. Euro nötig

Nach Berechnung von Budgetminister Gerald Darmanin schlagen die Ankündigungen mit etwa zehn Milliarden Euro zu Buche. Die auf Eis gelegte Steuererhöhung auf Benzin und Diesel koste insgesamt vier Milliarden Euro, sagte Darmanin heute vor dem Senat. Hinzu kämen sechs Milliarden Euro für die angekündigten schnellen Maßnahmen in der Sozialpolitik.

Macron hatte mehrere Schnellmaßnahmen in der Sozialpolitik angekündigt, um die von den „Gelbwesten“-Protesten ausgelöste Krise in den Griff zu bekommen. So soll etwa der Monatslohn für Beschäftigte auf Mindestlohnniveau um 100 Euro steigen. Beschäftigte sollen auch eine Jahresendprämie erhalten, wenn Arbeitgeber dazu in der Lage sind. Auch auf Überstunden soll es weder Steuern noch Sozialabgaben geben, so der Präsident.

EU „in Kontakt mit den französischen Behörden“

EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici erklärte, dass die Europäische Kommission die Auswirkungen der Ankündigungen auf das französische Defizit genau beobachten werde. „Wir stehen in ständigem Kontakt mit den französischen Behörden“, sagte Moscovici der Nachrichtenagentur AFP. Eigentlich hatte Frankreich Europa versprochen, die Staatsfinanzen zu sanieren und die Maastrichter Defizitgrenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung dauerhaft einzuhalten.

Die Dreiprozentschwelle könnte Frankreich nun jedoch möglicherweise erneut nicht schaffen. Bisher sieht die Planung für 2019 ein Haushaltsdefizit von 2,8 Prozent der Wirtschaftsleistung vor. Erstmals seit 2007 lag Frankreich im Jahr 2017 unter der Schwelle.

Triumphbogen wird wieder geöffnet

Der bei den schweren Krawallen in Paris beschädigte Triumphbogen wird unterdessen morgen wieder für Besucher geöffnet. Alles, was für die Sicherheit und das ordnungsgemäße Funktionieren des Denkmals erforderlich ist, wurde wiederhergestellt und überarbeitet, wie die französische Behörde für Nationaldenkmäler mitteilte.

Das nationale Wahrzeichen war bei den Krawallen vor eineinhalb Wochen schwer beschädigt und schließlich vorerst geschlossen worden.

May in Berlin vorübergehend in Auto eingesperrt

Anlässlich des Staatsbesuchs bei der deutschen Kanzlerin Angela Merkel in Berlin ist die britische Premierministerin vorübergehend in ihrem Auto eingesperrt gewesen.

Der Vorfall ereignete sich unmittelbar vor dem Empfang bei Merkel: Als das Auto vor der bereits wartenden Kanzlerin hielt, gelang es einer Bediensteten von außen erst nach mehreren vergeblichen Versuchen, die Hintertür des Mercedes zu öffnen.

May saß in Auto fest

Mehrere Anläufe waren nötig, um die britische Premierministerin May aus dem versperrten Wagen zu befreien.

Merkel wartete inzwischen stoisch auf die Befreiung Mays aus der misslichen Lage. Als es schließlich gelang, die Sperre zu deaktivieren, konnten sich die beiden Staatschefs begrüßen. Rasch kursierten in Sozialen Netzwerken Videos von dem Vorfall, auch die BBC griff die kleine Panne prominent auf.

Auf Twitter nahmen zahlreiche Userinnen und User den Vorfall zum Anlass, um sich über die anlässlich des „Brexit“-Deals ohnehin gebeutelte May lustig zu machen – und die Verhandlungen über den EU-Ausstieg der Briten hämisch zu kommentieren. Tenor: Die Szenen stünden sinnbildlich für den „Brexit“.

Klimakonferenz: Arbeit an Regelbuch läuft

Offene Punkte auf politischer Ebene klären, um möglichst bis zur offiziellen Deadline um 17.00 Uhr einen Verhandlungstext für das „Rulebook“ zum Pariser Klimaabkommen vorzulegen: Das ist heute Hauptaufgabe der Verantwortlichen bei der UNO-Klimakonferenz in Polen. Der Erfolg der Konferenz COP24 hängt dabei nicht unbedingt von der Pünktlichkeit ab, denn Verzögerungen gab es auch 2015 auf dem Pariser Gipfel.

Köstinger sieht „entscheidende Phase“

„Jetzt beginnt die entscheidende Phase. Aktuell wird das Regelbuch auch auf technischer Ebene erarbeitet, ich hoffe, dass das bis zum Ende des heutigen Tages abgeschlossen sein wird. Es geht um Transparenz und um die notwendigen Verpflichtungen aller Vertragsparteien, unter Berücksichtigung ihrer Möglichkeiten“, sagte Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) in einer Stellungnahme gegenüber der APA.

NGO besorgt

„Wir sehen die Lage eher besorgt, denn die Verhandlungen sind jetzt in einer kritischen Phase, doch allzu viele positive Signale seitens der Teilnehmer haben wir bisher nicht vernommen“, kommentierte Johannes Wahlmüller, Klima- und Energiesprecher von Global 2000, im Gespräch mit der APA die aktuelle Lage. Die technischen Verhandlungen hätten schon am Samstag geschlossen werden sollen, und gestern hätte der Text vorliegen müssen, erinnerte Wahlmüller.

Mit dem Vorliegen des Textes sind dann intensivere Beratungen der Minister und Ministerinnen möglich, jedoch würden bereits jetzt Gespräche auf Ministerebene stattfinden, sagte der Sprecher der NGO. Laut Mitteilung der polnischen Präsidentschaft wurden nun für einige „Knackpunkte“ jeweils zwei Regierungsvertreter zu deren Klärung eingesetzt. Beispielsweise wurde Deutschland zu einem Vermittler beim Streitthema Finanzen bestimmt.

Alle zehn Minuten stirbt im Jemen ein Kind

Der verheerende Bürgerkrieg im Jemen hat vor allem für die Kinder dramatische Folgen. Hilfsorganisationen warnen, dass in dem bitterarmen Land auf der Arabischen Halbinsel alle zehn Minuten ein Mädchen oder Bub an den Folgen von vermeidbaren Krankheiten und Mangelernährung stirbt.

„400.000 Kinder sind lebensbedrohlich mangelernährt und könnten jede Minute sterben“, sagte der UNICEF-Regionaldirektor für den Nahen Osten und Nordafrika, Geert Cappelaere, heute in Berlin.

Mehr als elf Millionen Kinder seien auf humanitäre Hilfe angewiesen. Die UNO bezeichnet die Situation im Jemen als schwerste humanitäre Krise der Welt. Der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zufolge kamen in dem Konflikt mindestens 10.000 Menschen ums Leben, mehr als 60.000 wurden verletzt. Nach UNO-Angaben haben zwei Drittel der Bevölkerung von mehr als 28 Millionen Menschen große Schwierigkeiten, an ausreichend Lebensmittel zu kommen.

Inland

Hofer sucht Teststrecke für „Lufttaxis“

Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) setzt bei der Forschungsförderung auf pilotenlose Flugtaxis. Er spricht von autonom fliegenden Drohnen, die Passagiere von A nach B bringen sollen. Auch kündigte er einen öffentlichen Testflug mit einer Passagierdrohne an.

Dafür stellte der Minister eine Teststrecke in Aussicht. „Wir sind in guten Gesprächen mit einem Ministerkollegen von mir, der diese Fläche verwaltet. Wir hoffen, dass wir dann dort bald fliegen können.“ Hofers Wunsch wäre 2019. Infrage kommen könnte beispielsweise militärisches Sperrgebiet.

„Das ist nicht Zukunft, das ist Gegenwart“

„Vielleicht werden wir im Frühjahr nächsten Jahres einen Testflug machen, der auf großes Interesse stoßen wird, sodass auch viele Menschen sich das ansehen können“, sagte Hofer in der Pressekonferenz. „Einen kleinen Flug“ habe man bereits absolviert: „Es ist ein eigenartiges Gefühl, da drinnen zu sitzen und nichts tun zu können“, so der Politiker. „Ich habe es schon gemacht, es war sehr spannend.“

Hofer gab sich überzeugt, „dass Lufttaxis etwas sein werden, das unser Alltagsbild prägen wird“, wie er heute vor Journalisten sagte. „Das ist nicht Zukunft, das ist Gegenwart, diese Drohnen fliegen bereits und werden auch in Österreich bald fliegen.“

Eigener Fördertopf

Mit dem oberösterreichischen Luftfahrtzulieferer FACC soll „EHangs 184“ in den nächsten zwei Jahren zur Serienreife gebracht werden. Kosten soll ein solches Flugtaxi laut FACC-Chef Robert Machtlinger unter einer halben Million Dollar, das wäre deutlich weniger, als ein Hubschrauber kostet.

Flugtaxi Ehang 184
Reuters/Southern Metropolis Daily

Für solche und andere Forschungsideen hat Hofers Ministerium einen Fördertopf, der mit insgesamt 440 Mio. Euro jährlich für Förderungen im Bereich „Innovation und Technologie“ gefüllt ist. Wie viel davon in die Luftfahrt fließt, hänge von den Förderanträgen ab, so Hofer bei der Präsentation eines luftfahrtspezifischen FTI-Forschungsbeirats mit Branchen- und Wissenschaftsvertretern. In den vergangenen 16 Jahren waren 180 Mio. Euro an Förderungen für den Luftfahrtsektor ausgezahlt worden.

TA-Prozess: Meischberger wollte Flug mit Grasser verheimlichen

Im Prozess um Zahlungen der Telekom Austria (TA) an ÖVP, SPÖ und FPÖ Anfang der 2000er Jahre hat sich Richterin Marion Hohenecker heute genauer einen Flug mit einem Privatflugzeug vom spanischen Bilbao nach Wien angesehen. Mit an Bord unter anderen: die Angeklagten Ex-Lobbyist Walter Meischberger und Ex-TA-Festnetzvorstand Rudolf Fischer und der damalige Finanzminister Karl-Heinz Grasser (ÖVP/parteilos).

Meischberger: Grasser bewusst nicht genannt

Dabei wäre die Anwesenheit des Ministers fast untergegangen. Denn bei ihren Einvernahmen durch die Ermittler nannten weder Meischberger noch Fischer den damaligen Minister als Mitreisenden. Ob darauf einfach vergessen wurde, wollte Hohenecker wissen, woraufhin Meischberger angab, Grasser bewusst nicht genannt zu haben, um ihn aus der öffentlichen Diskussion herauszuhalten.

„Ich kann nicht in alle journalistischen Gehirne vordringen, aber das hätte sicher eine große Geschichte gegeben“, so Meischberger heute. Der Ex-FPÖ-Generalsekretär hatte schon mehrfach kritisiert, dass die Medien tendenziös gegen ihn und Grasser berichten würden.

Liberalisierung des Glücksspiels heute Randthema

Zu seiner Lobbyingtätigkeit sagte er heute, er habe viele gute Freunde, aber auch viele „gute Feinde“ gehabt. Daher habe er auch bei manchem Lobbying nicht einmal im Hintergrund auftreten können. Nebenbei sagte er heute, dass er bei der Liberalisierung des Glücksspiels auf die Unterstützung eines bekannten FPÖ-Politikers gesetzt habe, nachdem dieser aber vom konkurrierenden Unternehmen einen 300.000-Euro-Auftrag erhalten habe, habe dieser seine Meinung geändert.

Einmal mehr versuchte Meischberger Richterin und Schöffen davon zu überzeugen, dass „eine falsche Rechnung keine Scheinrechnung ist“. Entscheidend sei nicht, welcher Rechnungsgegenstand angeführt werde, sondern welche Leistung erbracht wurde. Wer genau was geleistet habe, sei auch nicht so wichtig, am Ende zähle das Ergebnis, so Meischberger sinngemäß. Was wiederum Hohenecker so nicht gelten ließ, denn schon aus steuerlichen Gründen müsse es eine genaue Zuordnung geben.

Zuvor hatte schon der mitangeklagte Ex-Lobbyist Peter Hochegger von Scheinrechnungen gesprochen. Aus den ehemaligen Freunden und Geschäftspartnern Meischberger und Hochegger ist inzwischen eine Gegnerschaft geworden, nachdem Hochegger zum Prozessbeginn im Dezember des Vorjahres ein Teilgeständnis ablegte, während Grasser und Meischberger auf unschuldig plädieren.

Morgen erster Jahrestag

Morgen feiert einer der größten Wirtschaftsprozesse der Zweiten Republik seinen ersten Jahrestag, ein Ende ist derzeit nicht in Sicht. Den Angeklagten drohen bis zu zehn Jahre Haft.

Finanzschwache Gemeinden bekommen mehr Geld

Gemeinden, die über wenig Finanzkraft verfügen oder in erhöhtem Maße von Abwanderung betroffen sind, sollen mehr Geld bekommen. Die Rede ist von 35 Mio. Euro. Das Geld soll von Anteilen des Kommunalen Investitionsprogramms kommen, die nicht ausgeschöpft wurden. Das teilte das Finanzministerium von Hartwig Löger (ÖVP) heute mit.

Das Finanzministerium stellt jährlich 60 Mio. Euro in einem Strukturfonds für benachteiligte Gemeinden zur Verfügung. Die anteiligen Beträge sollen noch vor Ende des Jahres vom Finanzressort an die Länder überwiesen werden, die diese dann an die Gemeinden weitergeben.

1.104 Gemeinden betroffen

Österreichweit werden sich insgesamt 1.104 Gemeinden die 35 Mio. nach dem Finanzausgleichsschlüssel aufteilen. Das Burgenland bekommt laut Finanzressort rund 3,5 Mio. Euro, Kärnten fünf Mio. Euro, Niederösterreich 9,7 Mio. Euro und Oberösterreich 4,4 Mio. Euro.

An Salzburg fließen gut 650.000 Euro, an die Steiermark 9,8 Mio. Euro, an Tirol 1,5 Mio. Euro und an Vorarlberg 218.000 Euro. Wien erhält nach dem gültigen Finanzausgleichsschlüssel keine Mittel aus dem Strukturfonds.

„Zur Zeit“ erhielt verspätet Dinghofer-Medienpreis

Die weit rechts stehende Wochenzeitschrift „Zur Zeit“ ist nachträglich mit dem Dinghofer-Medienpreis ausgezeichnet worden. Die Preisverleihung war ursprünglich im Oktober im Wiener Palais Epstein geplant gewesen, das als Parlamentsaußenstelle dient. Nach scharfer Kritik an einem im Blatt erschienenen Text hatte die Dritte Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller (FPÖ) damals die Auszeichnung abgesagt.

Die Verleihung an das FPÖ-nahe Blatt fand laut einem Vorabbericht der „Tiroler Tageszeitung“ bereits am Montag im „Haus der Heimat“ der Landsmannschaften in Wien statt, wie „Zur Zeit“-Herausgeber Andreas Mölzer gegenüber der Zeitung sagte. Verliehen wurde der Preis demnach vom ehemaligen Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf (FPÖ) in seiner Funktion als Präsident des Dinghofer-Instituts.

Laudatio von Mitarbeiter in Historikerkommission

Die Laudatio wurde vom ehemaligen „Frankfurter Allgemeine Zeitung“-Redakteur Reinhard Olt gehalten, der im September als neuer Autor beim rechten Monatsmagazin „alles roger?“ vorgestellt wurde. Laut „Tiroler Tageszeitung“ würdigte er „Zur Zeit“ als „Gegengift gegen die toxische Wirkung“ der „Auswirkungen der Political Correctness“. Olt ist auch Teil der FPÖ-Historikerkommission, in deren Rahmen er einen Beitrag zur Südtirol-Politik der FPÖ lieferte.

Anlass für die Absage im Palais Epstein im Oktober war ein Artikel mit dem Titel „Mehr Recht, Ruhe und Ordnung im Land! – Was wünscht sich Otto Normalverbraucher?“ Darin schlug Autor Lajos Rohonczy zahlreiche Verschärfungen vor, unter anderem die Einführung von „Arbeitshäusern“, die „Korrektionsmöglichkeit“ im Wachzimmer, das Ende des freien Angebots von „unnötigen Studienrichtungen“ und die Säuberung des ORF von „linksextremen Elementen“. Später distanzierte sich das Wochenmagazin „vollinhaltlich“ von diesem Text, er sei „aus Versehen“ ins Blatt gerutscht, hieß es.

TV-Hinweis

Sport

NBA: Pöltl fühlt sich bei Spurs „immer wohler“

Österreichs Legionär in der National Basketball Association (NBA), Jakob Pöltl, ist in den vergangenen Wochen bei den San Antonio Spurs angekommen. Der 23-Jährige war in zwei Partien Topscorer seines neuen Teams und überzeugte zuletzt beim Heimsieg gegen Basketball-Superstar LeBron James und die Los Angeles Lakers. „Ich fühle mich einfach immer wohler“, sagte Pöltl.

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Wirtschaft

Chef von Dyson Austria verlässt Unternehmen

Peter Pollak, langjähriger Geschäftsführer der Dyson Austria GmbH, verlässt das Unternehmen zum Jahresende. Das teilte Dyson Austria heute mit. Pollaks Aufgaben übernimmt vorerst Martyn Davies, der bei Dyson seit Juni 2018 für die zentral- und osteuropäischen Länder sowie Skandinavien verantwortlich ist. Davor war er für das Südostasien-Geschäft zuständig gewesen.

Der Elektrogerätehersteller Dyson hat seinen Sitz im britischen Malmesbury und produziert u. a. kabellose Staubsauger, Klimageräte, Haarföhns und Händetrockner. Außerdem arbeitet Dyson nach eigenen Angaben seit mehreren Jahren an einem Elektrofahrzeug.

Chronik

Grundwasser: Regen bringt kaum Entspannung

Die heftigen Regenfälle der vergangenen Tage haben nur für leichte Entspannung bei der Wassersituation im Flachgau (Salzburg) gesorgt. Der Grundwasserpegel war im November so tief wie noch nie, meldete der hydrografische Dienst des Landes.

Mehr dazu in salzburg.ORF.at

Auch in Oberösterreich führten die Niederschläge zu einem leichten Anstieg des Grundwasserspiegels, für eine Entspannung reicht es laut hydrografischem Dienst des Landes aber noch nicht.

Mehr dazu in ooe.ORF.at

Prozess um Untreue bei Liste Gilt

Der ehemalige Finanzreferent der vom Schauspieler und Kabarettisten Roland Düringer gegründeten Liste Gilt muss sich morgen wegen Untreue am Wiener Landesgericht verantworten. Er soll in mehreren Angriffen knapp 20.000 Euro abgezweigt haben. Die Verhandlung wird Ex-Justizministerin Claudia Bandion-Ortner leiten.

Laut Anklage soll sich der Mann wiederholt vom Konto der Liste Gilt bedient haben, indem er zwischen April und November 2017 Barbehebungen vornahm. Als Zeuge ist auch Listengründer Düringer geladen, der mit seiner politischen Bewegung zur letztjährigen Nationalratswahl antrat und 48.233 Stimmen verbuchen konnte. Damit blieb man unter der Einprozenthürde.

Irrtum bei Rockerrazzia: SEK stürmte Wohnung von 88-Jähriger

Panne bei einer Razzia im deutschen Lüdenscheid: Weil ein Spezialeinsatzkommando (SEK) die Hausnummern verwechselte, stürmten Elitepolizisten vor einigen Tagen versehentlich nicht die Wohnung eines Rockerbandenmitglieds, sondern das Domizil einer 88-jährigen Pensionistin. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Hagen bestätigte der Nachrichtenagentur AFP den Vorfall heute.

Wie es zu der Verwechslung kommen konnte, werde nun ermittelt. Die Polizei habe sich bei der 88-Jährigen bereits entschuldigt und komme für die Schäden in der Wohnung und an der Haustür auf. „Sie hat bereits eine vorläufige neue Haustür bekommen“, sagte der Sprecher. Trotz des Schrecks gehe es der Frau gut.

Nach Angaben der „Lüdenscheider Nachrichten“ konnte der eigentlich gesuchte Rocker kurze Zeit später gefunden werden. Er hielt sich zwei Häuser weiter auf.

Haftbefehl im Mordfall Peggy in Deutschland

Im mysteriösen deutschen Mordfall Peggy hat es eine Festnahme gegeben. Bei dem nun in Untersuchungshaft genommenen Mann handelt es sich um den bereits seit September im Mittelpunkt der Ermittlungen stehenden 41 Jahre alten Manuel S., wie die Staatsanwaltschaft Bayreuth und das Polizeipräsidium Oberfranken mitteilten. Ein Haftbefehl wurde erlassen.

Mann gab Transport von Leiche zu

Dem MDR zufolge soll der 41-jährige S. noch am Nachmittag dem Haftrichter vorgeführt werden. S. steht bereits seit September im Fokus der Ermittler. Damals hatte er zugegeben, am Tag des Verschwindens des Mädchens aus dem fränkischen Lichtenberg im Mai 2001 von einem Mann das leblose Mädchen übernommen zu haben.

Er gestand auch, das tote Kind in ein Waldstück in Thüringen gebracht und dort abgelegt zu haben. Erst 2016 waren die sterblichen Überreste des Kindes zufällig von einem Schwammerlsucher gefunden worden.

Ein Urteil zurückgenommen

Der Mordfall Peggy zählt zu den mysteriösesten Kriminalfällen in Deutschland. In dem Fall wurde der geistig behinderte Ulvi K. 2004 bereits wegen Mordes verurteilt, dieses Urteil wurde aber 2014 wieder aufgehoben.

S. nannte in seinen Vernehmungen auch den Namen des Mannes, von dem er die Leiche übernommen haben will. Zu diesem Namen äußerten sich die Ermittler bisher nicht. Nach seiner Vernehmung im September war S. frei geblieben, obwohl die Ermittlungen gegen ihn wegen Mordes liefen.

In dem Fall hatte es eine Reihe von Justizpannen gegeben. So war die Polizei mit der Information nach außen gegangen, dass DNA-Spuren des NSU-Mitglieds Uwe Böhnhardt am Fundort von Peggys Leiche entdeckt worden waren – das erklärte sich dann aber mit einer Verunreinigung von Gerätschaften der Polizei.

Amoklauf in brasilianischer Kirche – mindestens fünf Tote

Bei einem Amoklauf in einer Kirche in Brasilien sind Medienberichten zufolge mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen.

Ein Mann habe heute in der Kathedrale von Campinas im Bundesstaat Sao Paulo das Feuer eröffnet und vier Menschen erschossen, berichtete das Nachrichtenportal G1 unter Berufung auf die Feuerwehr. Danach habe er sich selbst getötet. Drei Menschen wurden zudem verletzt und in Krankenhäuser gebracht. Die Hintergründe der Tat sind noch unklar. Die Polizei leitete Ermittlungen ein.

Medien

„Time Magazine“ würdigt Khashoggi als Person des Jahres

Das „Time Magazine“ hat den ermordeten saudischen Journalisten Jamal Khashoggi (Dschamal Chaschukdschi) gemeinsam mit weiteren Reportern zur Person des Jahres gekürt. Das US-Magazin teilte heute mit, der Titel gehe an die „Wächter“ im „Krieg gegen die Wahrheit“.

Im Oktober ermordet

Khashoggi arbeitete als Kolumnist für die „Washington Post“ und war ein Kritiker der Regierung in Riad. Er war im Oktober von einem Killerkommando im saudischen Konsulat in Istanbul ermordet worden. Weiterhin steht der Verdacht im Raum, dass der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman von der Tat wusste oder sie sogar anordnete.

„Time“ würdigte außerdem Maria Ressa (55) in den Philippinen, die die Nachrichtenseite Rappler betreibt. Rappler zeichne den brutalen Krieg gegen Drogen von Präsident Rodrigo Duterte nach, berichtete das Magazin. Ressa drohten bis zu zehn Jahre Haft, nachdem die Nachrichtenseite wegen Steuervergehen angeklagt worden sei. Ausgezeichnet wurde auch die Redaktion der Zeitung „The Capital Gazette“ in Annapolis im US-Bundesstaat Maryland. Ein Attentäter hatte im Juni fünf Mitarbeiter des Blattes erschossen.

Inhaftierte Reporter ebenfalls geehrt

Ferner würdigte das US-Magazin zwei junge Reporter der Nachrichtenagentur Reuters, die seit einem Jahr in Myanmar inhaftiert sind. Die beiden Myanmarer Kyaw Soe Oo (28) und Wa Lone (32) – wie die Mehrheit ihrer Landsleute Buddhisten – hatten wegen eines Massakers der Armee an zehn Buben und Männern der muslimischen Minderheit der Rohingya recherchiert. Insgesamt starben Tausende. Mehr als 700.000 Rohingya wurden aus dem Land vertrieben.

Die „Time“-Redaktion würdigt seit 1927 die einflussreichsten Persönlichkeiten des Weltgeschehens. Zuletzt waren das Frauen, die im Rahmen der „#MeToo“-Debatte das Schweigen gebrochen und über Sexismus und sexuelle Übergriffe berichtet hatten. Zu den Personen des Jahres gehören auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, US-Präsident Donald Trump und in der Vergangenheit Adolf Hitler, Königin Elizabeth II. und Friedensnobelpreisträger Nelson Mandela

Bruckenberger zu APA-Chefredakteur bestellt

Johannes Bruckenberger (50) wird mit Jahreswechsel neuer APA-Chefredakteur und folgt damit auf Michael Lang. Diese personelle Weichenstellung wurde heute in den Gremiensitzungen der APA beschlossen.

Der neue APA-Chefredakteur Johannes Bruckenberger
APA/Ludwig Schedl

Werner Müllner (59) bleibt stellvertretender Chefredakteur, Katharina Schell (46) wird Mitglied der Chefredaktion mit Schwerpunkt Innovation. Der gebürtige Oberösterreicher Bruckenberger ist seit 2004 stellvertretender APA-Chefredakteur. Seit 2016 leitet er das Innenpolitikressort.

Geschäftsführung sieht Qualitätsanspruch gesichert

Die Chefredaktion sei somit zukünftig für den höchstmöglichen Qualitäts- und Innovationsanspruch an eine unabhängige Nachrichtenagentur im Eigentum der Medien gesichert, so der Vorsitzende der APA-Geschäftsführung, Clemens Pig, in einem Statement.

Bruckenberger gelte „seit vielen Jahren als Garant für professionellen und unabhängigen Qualitätsjournalismus“, Schell habe schon bisher, etwa durch ihre Rolle im APA-medialab, ihre Qualifikation für neue zukunftsweisende journalistische Formate und Anforderungen bewiesen.

Einstimmige Bestätigung

Die Eigentümerversammlung bestätigte die Anträge der Geschäftsführung für interne Besetzungen einstimmig. Ebenfalls einstimmig wurde Klemens Ganner, Geschäftsführer von APA-DeFacto, mit 2019 zum Leiter des Geschäftsfeldes Informationsmanagement bestellt.

Dieses umfasst das Medienbeobachtungs- und Datenbankunternehmen APA-DeFacto sowie den Verbreitungsdienst für Presseaussendungen APA-OTS, der mit Julia Wippersberg eine neue Geschäftsführung erhalten hat.

Science

Universitäten fordern Stipendien für geflüchtete Forscher

Wenn die politischen Verhältnisse diktatorische Züge annehmen, gehören Forscher und Forscherinnen meist zu den Ersten, die ein Land verlassen. Universitäten würden gerne mehr politisch Verfolgte aufnehmen – doch dafür brauchten sie entsprechende Gelder. Die Vereinigung der Europäischen Universitäten fordert daher eine Erweiterung des EU-Stipendienprogramms.

Mehr dazu in science.ORF.at

Stasi-Ausweis von Putin in Dresden gefunden

Russlands Präsident Wladimir Putin hat bis zum Mauerfall auch einen Ausweis der Staatssicherheit der DDR gehabt. Das Dokument sei jahrelang unbemerkt im Archiv gelegen, sagte der Dresdner Außenstellenleiter der Stasi-Unterlagenbehörde, Konrad Felber, heute. Der Ausweis war am 31. Dezember 1985 ausgestellt und bis Ende 1989 immer wieder verlängert worden. Putin war damals als Offizier des sowjetischen Geheimdienstes KGB in Dresden tätig.

„KGB und Stasi befreundete Dienste“

Mit dem Dokument habe Putin ohne umfangreiche Kontrolle in den Dienststellen der Stasi ein- und ausgehen können, erläuterte Felber. „Das heißt aber nicht automatisch, dass Putin für die Stasi gearbeitet hat.“ Zuvor hatte die „Bild“-Zeitung über den Ausweis berichtet.

„Zu sowjetischen Zeiten waren der KGB und die Stasi befreundete Dienste. Deshalb ist nicht auszuschließen, dass es auch wechselseitige Ausweise gab“, sagte Putins Sprecher Dmitri Peskow heute der Agentur TASS zufolge.

Putin war Augenzeuge, als während der friedlichen Revolution am 5. Dezember 1989 rund 5.000 Demonstrierende die hermetisch abgeschirmte Dresdner Bezirksverwaltung der Staatssicherheit besetzten. Als sich die Protestierenden der Dienststelle näherten, kam es fast zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit sowjetischen Militärs.

„Kleine Sensation“

Aufgrund einer Medienanfrage seien Akten der Abteilung „Kader und Schulung“ der ehemaligen Stasi-Bezirksverwaltung Dresden durchforstet worden, sagte Felber. Dabei sei man auf den Ausweis gestoßen. „Es ist schon eine kleine Sensation. Putins Name war in den Akten, die die Ausgabe der Ausweise an sowjetische Militärangehörige nachweisen, nicht verzeichnet.“

Religion

Prüfbericht: Diözese Gurk-Klagenfurt tauscht Führung aus

Nachdem Administrator Engelbert Guggenberger gestern vom Vatikan untersagt worden war, den wirtschaftlichen Prüfbericht der Diözese Gurk zu veröffentlichen, hat er heute angekündigt, dass er unter anderem die Führungsmannschaft austauscht.

Mehr dazu in kaernten.ORF.at

Pfarrer-Initiative „entsetzt“

Die katholische Pfarrer-Initiative um Ex-Generalvikar Helmut Schüller übte heftige Kritik am Vatikan. „Wir sind entsetzt über dieses Vorgehen. Das Kirchenvolk wird wieder einmal außen vor gelassen“, sagte Schüller heute.

Mehr dazu in religion.ORF.at

Kultur

„Bohemian Rhapsody“ ist am häufigsten gestreamter Titel

Der Hit „Bohemian Rhapsody“ der britischen Rockband Queen ist der am häufigsten auf Streamingdiensten abgespielte Titel aus dem 20. Jahrhundert.

Auf Diensten wie Spotify, Apple Music und YouTube wurde der Titel dem Label Universal zufolge weltweit mehr als 1,6 Milliarden Mal abgespielt.

Damit liegt er vor „Smells Like Teen Spirit“ von Nirvana und „Sweet Child O’ Mine“ von Guns N’ Roses. Queen hatte „Bohemian Rhapsody“ 1975 auf dem Album „A Night at the Opera“ veröffentlicht.

Panorama

US-Ozeanbehörde rätselt über Aale in Robbennasen

Ein Aal in der Nase einer Hawaii-Mönchsrobbe – dieses kuriose Phänomen gibt der US-amerikanischen Ozean- und Klimabehörde (NOAA) Rätsel auf. Mitarbeiter entdeckten in jüngerer Zeit mehrfach Tiere dieser gefährdeten, auf Hawaii lebenden Robbenart, in deren Nasenlöchern Aale steckten.

Bisher habe man noch nicht klären können, wie die Fische in die Nasen geraten seien, schreibt die Behörde auf ihrer Website und veröffentlichte das Foto einer betroffenen Robbe, aus deren Nasenloch ein gepunkteter Aal heraushängt.

Das Phänomen sei innerhalb der fast 40-jährigen Arbeit zum Schutz dieser Robbenart erst vor wenigen Jahren erstmals aufgetaucht und seitdem etwa drei- bis viermal beobachtet worden. Die Hawaii-Mönchsrobben hielten gerne Ausschau nach Beute, die sich verstecke, hieß es bei der NOAA weiter. Dabei suchten sie in den Spalten der Korallenriffe sowie unter Steinen und im Sand. Möglicherweise könne ein aufgespürter Aal dann beim Versuch zu flüchten ins Nasenloch geraten.

Denkbar sei auch, dass die Robbe den Fisch verschlungen und dabei gewürgt habe. So sei der Aal möglicherweise auf den falschen Weg geraten. Alle mit einem Aal in der Nase aufgefundenen Robben seien jedenfalls von den Fischen befreit worden und hätten die außergewöhnliche Begegnung gut überstanden.