Ausland

Am Jahrestag der Niederschlagung der Massenproteste auf dem Tiananmen-Platz in China hat es in Hongkong laut Polizei 23 Festnahmen gegeben, darunter die der als „Großmutter Wong“ bekannt gewordenen Alexandra Wong sowie der prominenten Oppositionellen Chan Po-ying. Hongkong war lange die einzige Stadt in China, in der noch Mahnwachen stattfinden konnten – bis sie vor drei Jahren auch dort verboten wurden.

Polizistinnen nehmen im Hongkonger Stadtteil Causeway Bay eine Frau fest
Reuters/Tyrone Siu

Einsätze in Causeway Bay

In Causeway Bay waren zahlreiche Polizisten im Einsatz, hielten Menschen an, durchsuchten und befragten sie. Die 67-jährige Wong war mit Blumen durch das Viertel gegangen, bevor sie von Polizeibeamten, ohne Widerstand zu leisten, zu einem Transporter gebracht wurde.

Chan, die Vorsitzende der Sozialdemokratischen Liga, einer der letzten verbliebenen Oppositionsparteien, hielt eine kleine LED-Kerze und zwei Blumen in der Hand, als sie von der Polizei abgeführt wurde. Die Journalistin und ehemalige Vorsitzende der Hongkonger Journalistenvereinigung, Mak Yin-ting, war ebenfalls unter den Festgenommenen.

Auch ein Mann, der mit einer Kerze in der Hand auf einer Bank saß, wurde zu einem Polizeiwagen geführt. „Ich wurde festgenommen, weil ich einfach nur da saß“, sagte der Mann.

Erste Festnahmen schon am Vorabend

Bereits am Vorabend des Jahrestages waren in der Sonderverwaltungszone vier Menschen festgenommen worden. Die Festnahmen erfolgten wegen „ungebührlichen Verhaltens an einem öffentlichen Ort“ und „aufrührerischer Handlungen“, wie die Polizei mitteilte. Vier weitere Menschen wurden demzufolge festgenommen, um die Ermittlungen intensivieren zu können.

Im Streit um Schwedens Aufnahme in die NATO hat das Land nach Ansicht von Generalsekretär Jens Stoltenberg alle Anforderungen der Türkei erfüllt. „Schweden ist seiner Verpflichtung nachgekommen“, sagte Stoltenberg heute nach einem Treffen mit Präsident Recep Tayyip Erdogan in Istanbul.

Angesichts von Sicherheitsbedenken der Türkei habe es auch seine Gesetzgebung angepasst. Das Treffen mit Erdogan bezeichnete Stoltenberg als „produktiv“. Am 12. Juni solle es weitere Gespräche mit der Türkei und Schweden geben.

Türkei blockiert

Angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hatte Schweden vor einem Jahr gemeinsam mit Finnland die Aufnahme ins westliche Verteidigungsbündnis beantragt.

Finnland wurde Anfang April als 31. Mitglied willkommen geheißen, Schweden fehlt dagegen weiterhin die Zustimmung aus der Türkei und auch aus Ungarn. Die Türkei begründet ihre Blockade mit einem unzureichenden Vorgehen gegen kurdische „Terrororganisationen“ in dem skandinavischen Land.

An der Grenze zwischen der Türkei und Griechenland sind heute etwa 80 Geflüchtete und Migranten über den Grenzfluss Evros in die EU gelangt, darunter zahlreiche Kinder. Nach Angaben der griechischen Behörden wurden sie auf einer kleinen Insel entdeckt, die zu Griechenland gehört, und dann in Sicherheit gebracht.

Die Regierung in Athen bat das Nachbarland, weitere illegale Einreisen zu verhindern. Nach Medienberichten warten auf der türkischen Seite des Flusses Hunderte Menschen auf eine Gelegenheit, in die EU zu kommen.

Griechenland hatte bereits am Donnerstag 138 Menschen aufgenommen, die auf einer kleinen Flussinsel festsaßen. Die türkischen Behörden hätten sie gewähren lassen, hieß es seitens des griechischen Grenzschutzes.

Zaun wird verlängert

Die griechische Regierung will wegen der Migration die Grenze im Nordosten des Landes fast vollständig abriegeln. Ein 35 Kilometer langer Zaun entlang des Evros wird zurzeit um 80 Kilometer verlängert. Der Grenzschutz verhinderte vergangenes Jahr nach eigenen Angaben mehr als 250.000 illegale Einreisen über den Fluss. Viele Geflüchtete und Migranten kommen aus Konfliktregionen wie Syrien, Afghanistan und Pakistan.

Bei Ausschreitungen von Linksradikalen im deutschen Leipzig sind Polizeiangaben zufolge am Wochenende 50 Einsatzkräfte verletzt worden. Aufseiten der Demonstrierenden habe es auch Verletzte gegeben. Ermittelt werde unter anderem wegen schweren Landfriedensbruchs und Angriffen. Es habe fast 30 Festnahmen gegeben, bei denen nun Haftanträge geprüft werden.

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Ukraine-Krieg

In einem russischen Dorf an der Grenze zur Ukraine haben nach Angaben des Gouverneurs der Region heute Kämpfe stattgefunden. Eine „Sabotagegruppe“ sei in den Ort Nowaja Tawolschanka gekommen, es werde gekämpft, teilte der Gouverneur von Belgorod, Wjatscheslaw Gladkow, via Telegram mit. Zu den angeblichen Saboteuren merkte er an: „Ich hoffe, sie werden alle vernichtet.“

Zugleich erklärte sich Gladkow zu Verhandlungen mit proukrainischen russischen Kämpfern bereit, die sich zu Angriffen in der Grenzregion bekannt hatten. „Das Einzige, was mich davon abhält, mit ihnen zu verhandeln, sind unsere Männer, die in ihren Händen sind“, sagte der Gouverneur.

Laut russischen Angaben seit Tagen unter Beschuss

Die russische Grenzregion Belgorod lag laut den dortigen Behörden seit Tagen unter Beschuss. Dabei wurden den Angaben zufolge mehrere Zivilisten getötet. Gladkow rief heute die Einwohnerinnen und Einwohnern von Dörfern im Bezirk Schebekino auf, ihre Häuser zu verlassen und sich in Sicherheit zu bringen.

Mehr als 4.000 Menschen seien bereits in provisorischen Unterkünften in der Region Belgorod untergebracht, teilte der Gouverneur mit. Heute sollten Minderjährige aus Grenzdörfern und Kinder von in der Ukraine kämpfenden Soldaten in Jugendlager gebracht werden, kündigte er an.

Die Unterdrückung von Kritik am russischen Angriffskrieg in der Ukraine nimmt in Russland nach Darstellung britischer Geheimdienstexperten absurde Züge an. Die Behörden seien „paranoid“ und verunsichert, was in einem „zunehmend totalitären System“ als zulässig gelte, hieß es heute im täglichen Geheimdienstbericht des Verteidigungsministeriums in London.

So werde wohl das öffentliche Zurschaustellen von Gegenständen in den Farben der ukrainischen Flagge, blau und gelb, verfolgt. Beispielsweise sei Berichten zufolge der Mitarbeiter eines Pflegeheims festgenommen worden, weil er in einer blau-gelben Jacke zur Arbeit erschienen sei. Ein anderer Mann sei ins Visier der Sicherheitsbehörden geraten, weil er die blau-gelbe Fahne der russischen Luft- und Weltraumkräfte gezeigt habe.

Kritik an dem Vorgehen komme inzwischen selbst von der ultranationalistischen Liberal-Demokratischen Partei Russlands, die den Krieg in der Ukraine unterstütze, aber ebenfalls ein blau-gelbes Logo habe.

Das Verteidigungsministerium in London veröffentlicht seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine unter Berufung auf Geheimdienstinformationen täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Moskau wirft London eine Desinformationskampagne vor.

Bei neuen russischen Angriffen ist in der Zentralukraine offiziellen Angaben zufolge ein Flugplatz getroffen worden. Insgesamt seien in der Nacht auf heute sechs Marschflugkörper abgefeuert worden, sagte der Sprecher der ukrainischen Luftstreitkräfte, Juryj Ignat.

„Von sechs Marschflugkörpern wurden vier durch die Luftabwehr zerstört, und zwei trafen leider einen Flugplatz in der Nähe von Kropywnyzkyj.“ Über das Ausmaß der Schäden ist bisher nichts bekannt.

Russland feuerte laut Kiew auch fünf Kampfdrohnen auf das Nachbarland ab, von denen drei abgefangen werden konnten. Unterdessen meldeten die russischen Besatzer auf der annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim Drohnenangriffe, die alle abgewehrt worden seien. „Die Krim soll spüren, dass sie zur Ukraine gehört“, so die Sprecherin der ukrainischen Heeresgruppe Süd, Natalja Humenjuk.

Inland

Wegen der Teuerung steigen auch die Kosten für die Nachhilfe. Diese sei für viele Familien nicht mehr finanzierbar, heißt es bei der Vorarlberger Arbeiterkammer. Dort schätzt man, dass Eltern im laufenden Schuljahr bereits rund 5,2 Millionen Euro für Nachhilfe ausgegeben haben.

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Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) hat heute in der ORF-„Pressestunde“ an den neuen SPÖ-Chef Hans Peter Doskozil appelliert, die Blockade von Regierungsvorhaben, die eine Zweidrittelmehrheit im Nationalrat erfordern, zu beenden.

Als Beispiel nannte sie das Erneuerbaren-Wärmegesetz für den Ausstieg aus fossilen Heizsystemen. Dessen SPÖ-Blockade „aus parteitaktischen Gründen“ sei „doppelt bitter“, schade das doch auch gerade Menschen mit geringen Einkommen.

In puncto Klimaschutz sagte Gewessler, es sei das erste Mal in der Geschichte Österreichs, dass eine Emissionsreduktion von 35 Prozent in den Prognosen ablesbar sei. Auf die eigenen Ziele und die der EU für 2030 würden aber noch zehn Prozent fehlen. Bis zur Abgabe des Nationalen Energie- und Klimaplans (NEKP) 2024 werde das Ministerium deshalb noch im Juni eine breite öffentliche Konsultation starten, um weitere Maßnahmen zu diskutieren, die nötig sind, um die Lücke zu schließen.

Gewessler will konkrete Schritte gegen russisches Gas

Bei der Gasversorgung drängte die Ministerin auf konkrete Schritte, um weniger russisches Gas zu beziehen. „Denn Nichtstun ist auch eine Entscheidung. Nichts zu tun, heißt, im Risiko, in der Abhängigkeit zu bleiben“, so Gewessler. Eine Möglichkeit wäre, das Gasgeschäft aus der OMV herauszulösen, um als Republik selbst entscheiden zu können, wo das Gas eingekauft werde.

Es gehe aber nicht nur darum, das Erdgas woanders zu beziehen, sondern auch darum, es durch Strom aus Wind und Sonne zu ersetzen. „Der Ausstieg aus Gas ist auch ein Umstieg auf Erneuerbare“, sagte Gewessler.

Kein Kommentar zu möglicher Koalition

Offen ließ Gewessler die Frage, ob sie einer vom Neo-SPÖ-Chef Doskozil als Ziel ausgegebenen „Ampelkoalition“ aus SPÖ, Grünen und NEOS nach der nächsten Wahl etwas abgewinnen könnte. Eine Koalition mit der FPÖ habe sie immer klar ausgeschlossen, grundsätzlich gelte aber: zuerst werde gewählt, dann entschieden, so Gewessler. Ihre Linie sei klar: „Dort, wo am meisten Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit drinnen ist, das wird die Koalition.“

Für FPÖ-Verkehrssprecher Christian Hafenecker hat die Umweltministerin wiederum „eine Nabelschau ihres grünideologischen Klimawahns gehalten und dabei ihre Feindbildpolitik gegen den Individualverkehr und Autofahrer weiterbetrieben“.

NEOS-Klima- und Umweltsprecher Michael Bernhard forderte Gewessler unterdessen auf, Verantwortung dafür zu übernehmen, dass in ihren Bereichen etwas weitergeht – selbst wenn die ÖVP kein Interesse an Klimaschutz zeige und sich SPÖ und FPÖ in destruktiver Fundamentalopposition übten.

ZIB2

Die Entscheidung ist gefallen: Hans Peter Doskozil wird neuer SPÖ-Chef. Eine seiner großen Aufgaben wird es sein, Ruhe in die Partei zu bringen und den linken Flügel einzubinden. Doskozil ist live im Studio.

Kriegsversehrte

In der Ukraine steigt die Zahl der Kriegsinvaliden. Der Staat unterstützt die Menschen mit Tausenden Euro, damit ihre medizinische Nachbetreuung gewährleistet ist. So zynisch es klingt: Unter anderem steigt die Nachfrage nach Prothesen. Einen Reportage.

Kanadas Brände

In Kanada sind großflächige Waldbrände ausgebrochen. Ganze Ortschaften müssen evakuiert werden.

ZIB2 mit Marie-Claire Zimmermann, 21.50 Uhr, ORF2

Mail an die ZIB2

Textfassung: Zeit im Bild

Wirtschaft

Das Ölkartell OPEC+ will nach eigenen Angaben im kommenden Jahr rund 40 Mio. Barrel (je 159 Liter) am Tag fördern. Das bedeutet nach Berechnungen der russischen Agentur TASS eine Kürzung der gesamten OPEC+-Fördermenge um 1,39 Mio. Barrel pro Tag. Diese Entscheidung traf die Allianz aus 23 Staaten heute in Wien. Ihr waren stundenlange, zähe Verhandlungen vorausgegangen.

Im Vorfeld hatte vor allem Saudi-Arabien Spekulationen genährt, dass es zu einem Beschluss über ein weiteres Förderlimit kommen könne. Russland dagegen hatte signalisiert, dass kein zusätzlicher Handlungsbedarf bestehe. Im April war eine Produktionskürzung um 1,66 Mio. Barrel (je 159 Liter) pro Tag bis Ende des Jahres zur Stabilisierung des Ölpreises beschlossen worden.

Abgesehen von einem kurzen Anstieg im April sinkt der Ölpreis seit rund einem Jahr. Mitte 2022 kostete ein Barrel OPEC-Öl rund 115 Dollar, derzeit sind es etwa 75 Dollar. Schon im Oktober 2022 hatte der Verbund auf diese Entwicklung reagiert und eine Kürzung der Produktion um zwei Mio. Barrel pro Tag beschlossen. Die Allianz hat einen weltweiten Marktanteil von etwa 40 Prozent.

Die Nachfrage nach Strom übersteigt in Südafrika bei Weitem das Angebot. Damit das Netz nicht zusammenbricht, wird jeden Tag für viele Stunden der Strom abgestellt. Dieses „Load-Shedding“ wird sich in den kommenden Wintermonaten noch verstärken – und damit die Nöte der Menschen und der Wirtschaft. Die Ursachen liegen in Korruption auf höchster Ebene, Missmanagement und Sabotage.

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Kärntens Hoteliers investieren auch vor diesem Sommer in ihre Betriebe. Um die Qualität zu erhöhen und konkurrenzfähig zu bleiben, wurden Millionen Euro in die Hand genommen. Denn obwohl die Gäste wegen der Teuerung durchaus preisempfindlicher geworden sind, sind Unterkünfte in gehobenen Kategorien weiterhin gefragt.

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Sport

Nach einem perfekten Wochenende hat sich der Favorit heute beim Grand Prix von Spanien in Barcelona den Sieg abgeholt. Max Verstappen feierte im siebenten Saisonrennen seinen fünften Erfolg und war dabei ungefährdet. Hinter dem Weltmeister war das Rennen von unterschiedlichsten Reifenstrategien geprägt, an den Niederländer im Red Bull kam aber niemand heran, auch wenn die Mercedes deutlich aufzeigten.

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Für Rapid hat eine durchwachsene Saison einen bezeichnenden Abschluss gefunden. Durch das 1:2 gestern bei Austria Klagenfurt wären die Hütteldorfer fast noch vom vierten auf den fünften Platz und damit ins Europacup-Play-off abgerutscht. Die Schützenhilfe durch das 1:1 von Red Bull Salzburg bei der Wiener Austria verhinderte das.

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Chronik

Ein Mann ist gestern Abend an der Donau zum Lebensretter geworden. Er zog ein siebenjähriges Mädchen aus dem Wasser. Nachdem das Mädchen nicht mehr atmete, begann er mit Reanimationsmaßnahmen und rettete dem Kind damit wohl das Leben.

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Bei der heutigen Ziehung von Lotto „6 aus 45“ sind folgende Gewinnzahlen ermittelt worden:

7 17 18 25 26 28 / Zusatzzahl 11

Die richtigen LottoPlus-Zahlen:

11 15 28 29 35 44

Die richtige Joker-Zahl:

7 2 4 9 0 0

Alle Angaben ohne Gewähr

Das Zugsunglück im Osten Indiens mit 275 Toten ist nach Regierungsangaben durch einen Fehler im elektronischen Signalsystem verursacht worden. Das gab der indische Minister für den Bahnverkehr, Ashwini Vaishnaw, laut der Nachrichtenagentur ANI heute bekannt. Die Bergungsarbeiten gehen in die Endphase, Hoffnung auf Überlebende gibt es kaum noch.

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IT

Der Club der Technologieriesen aus Apple, Microsoft und Co. hat ein neues Mitglied: Der Chiphersteller Nvidia erreichte diese Woche einen Marktwert von einer Billion Dollar. Anders als die Konkurrenz setzt Nvidia auf spezialisierte Chips. Was ursprünglich vor allem Computerspielern nützlich war, stellte sich in den letzten Jahren als absolut unverzichtbar für Kryptowährungen heraus. Und auch beim Thema künstliche Intelligenz (KI) ginge ohne Nvidia momentan nichts.

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Kultur

Rund 650.000 Menschen haben die bisher größte Ausstellung mit Werken des Malers Johannes Vermeer in Amsterdam gesehen. Das teilte das Rijksmuseum heute mit, nachdem die Ausstellung nach 115 Tagen endete. Damit war es die bestbesuchte Ausstellung in der Geschichte des Museums.

Seit Februar waren 28 der noch existierenden 37 Gemälde des holländischen Meisters aus Delft (1632–1675) gezeigt worden, darunter viele Leihgaben aus internationalen Sammlungen. Noch nie zuvor waren so viele Vermeer-Gemälde gleichzeitig ausgestellt worden.

Die Vermeer-Ausstellung war am 10. Februar eröffnet worden. Wegen des großen Interesses hatte das Museum die Öffnungszeiten bis 23.00 Uhr ausgedehnt. Im Zusammenhang mit der Ausstellung waren die Gemälde umfassend untersucht worden. Die Untersuchung von vier Bildern werde fortgesetzt, kündigte das Rijksmuseum an.

Der Düsseldorfer Konzeptkünstler Hans-Peter Feldmann ist tot. Das bestätigte der Leiter der Kunsthalle Düsseldorf, Gregor Jansen, der dpa heute unter Berufung auf die Familie des Künstlers. Feldmann sei bereits am 26. Mai im Alter von 82 Jahren gestorben.

Der in Hilden geborene Feldmann studierte Malerei in Linz. Bekannt wurde er vor allem durch humoristische Aktionen. So malte er rote Clownnasen auf klassische Porträts und hielt so der Kunstszene den Spiegel vor. Zu den bekanntesten Werken des Documenta- und Biennale-Teilnehmers gehört eine sechs Meter hohe rosafarbene David-Skulptur, frei nach Michelangelo.

In Traueranzeigen, die in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstag-Ausgabe) veröffentlicht wurden, würdigten zahlreiche namhafte Künstlerinnen und Künstler sowie Ausstellungsmacher Feldmann als „außergewöhnlichen Künstler und guten Freund“: „Seine besondere Persönlichkeit und sein künstlerischer Blick auf die Welt, in der wir leben, werden in seiner Kunst lebendig bleiben.“

Panorama

Fast unbemerkt ist ein kleiner Bartgeier im Innergschlöss bei Matrei in Osttirol aus dem Ei geschlüpft. Das Kücken und seine Eltern sollen vollkommen ungestört bleiben. Nicht nur für Fachleute ist es deshalb schwierig, Aufnahmen vom Bartgeiernachwuchs zu bekommen.

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Im Ausseerland stand heute wieder ganz im Zeichen des bereits 63. Narzissenfestes: Dabei wurden 22 prächtige Figuren aus Abertausenden Narzissenblüten im Ortszentrum von Bad Aussee ausgestellt. Auch heuer wählte wieder eine Jury eine Siegerfigur aus.

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