Ausland

Gipfeltreffen der Visegrad-Gruppe zur Flüchtlingskrise

Bei einem Gipfeltreffen der Visegrad-Gruppe heute in Prag beraten die vier Mitgliedstaaten Ungarn, Polen, Slowakei und Tschechien über die Flüchtlingspolitik. Drei Tage vor dem EU-Gipfel in Brüssel wollen sie ihre Haltung absprechen.

Die Visegrad-Staaten lehnen eine Umverteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU - wie besonders von Deutschland gefordert - strikt ab. Sie plädieren dafür, die Balkan-Route abzuriegeln, auf der Flüchtlinge von Griechenland in nördlicher Richtung unterwegs sind.

Fico kritisiert „Diktat“ Deutschlands

Im Vorfeld übte der slowakische Regierungschef Robert Fico heftige Kritik an Deutschland und anderen EU-Ländern. Er warf ihnen vor, ein „Diktat“ gegen alle jene ausüben zu wollen, die ihre Ansichten zur Flüchtlingspolitik nicht teilten. Fico sagte im TV-Nachrichtensender TA3, Deutschland habe mit seiner Willkommenspolitik einen Fehler gemacht und wolle nun andere zwingen, diesen mit auszubaden.

„Die Vorstellung ist einfach: Ich lade mir Gäste ein und wenn ich merke, dass sie mich überfordern, klopfe ich an die Tür des Nachbarn und sage ihm: Kümmere dich um meine Gäste.“ Nun aber werde Deutschland nervös, weil die Visegrad-Länder nicht „folgsam“ seien.

Türkei: Werden Angriffe auf syrische Kurden fortsetzen

Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu hat eine Fortsetzung der Militäraktionen gegen Kurden im Norden Syriens angekündigt. In einem Telefongespräch mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel habe Davutoglu gestern gesagt, die Sicherheitskräfte des Landes würden auch weiterhin auf Angriffe der kurdischen YPG-Miliz reagieren, verlautete aus dem Büro des Ministerpräsidenten. Die USA hatten die Türkei zuvor aufgefordert, ihre Angriffe auf syrisches Gebiet einzustellen.

Die türkische Armee hatte in den vergangenen zwei Tagen Ziele bei Asas im Norden Syriens beschossen. Dort hatten kurdische Kämpfer mit Unterstützung russischer Kampfflugzeuge einen Militärflughafen von den gegen Präsident Baschar al-Assad kämpfenden Rebellen erobert. Die Türkei verlangt, dass sich die kurdischen Kämpfer von dort zurückziehen.

Frankreich: Ex-UMP-Chef geht gegen Sarkozy ins Rennen

Im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der Konservativen in Frankreich hat Ex-Präsident Nicolas Sarkozy einen weiteren Rivalen bekommen: Der einstige Parteichef der konservativen UMP (heute Die Republikaner), Jean-François Cope, kündigte gestern Abend seine Kandidatur für die Vorwahlen im November an. Im Sender France 2 versicherte Cope zugleich, dass dies nicht als „Vergeltung“ gegenüber Sarkozy zu verstehen sei.

Sarkozys Antritt noch nicht offiziell

Sarkozy, der heutige Parteichef der konservativen Republikaner, hat seine Kandidatur noch nicht für die Präsidentschaftswahlen 2017 noch nicht offiziell bekannt gegeben. Doch gilt es als offenes Geheimnis, dass er die Rückeroberung des Elysee-Palastes anstrebt, den er 2012 an den Sozialisten Francois Hollande verloren hatte. Bei den Vorwahlen der Konservativen für die Präsidentschaftskandidatur will bisher unter anderen Ex-Premierminister Alain Juppé antreten, der die Umfragen anführt.

Cope hatte wegen Finanzaffären bei der UMP vor zwanzig Monaten als Parteichef zurücktreten müssen. Die Partei schlitterte danach erneut in eine schwere Krise. Im November 2014 wurde dann schließlich Sarkozy an die UMP-Spitze gewählt. Im Mai 2015 wurde die UMP auf Wunsch Sarkozys in Die Republikaner umbenannt.

Angriffe auf Soldaten: Palästinensische Teenager erschossen

Bei einer Reihe von Angriffen auf israelische Soldaten und Polizisten sind am Wochenende vier palästinensische Jugendliche getötet und eine Palästinenserin schwer verletzt worden. Der israelischen Armee sowie der Polizei zufolge starben gestern zwei 15-Jährige nach Steinwürfen und Gewehrschüssen auf Soldaten am Rande von Protesten nahe Dschenin im Westjordanland. Kurz darauf wurde ein 17-jähriger Palästinenser an der südlichen Stadtgrenze von Jerusalem erschossen.

Der 17-Jährige stammte aus der nahe gelegenen Ortschaft Beit Sahur, die an Bethlehem grenzt. Nach israelischen Angaben hatte er ein Messer gezückt. Eine 20-jährige Palästinenserin habe später außerdem in Hebron „versucht, einen Polizisten am Grab der Patriarchen mit einem Messer anzugreifen“, erklärte die israelische Polizei. Sie wurde angeschossen und mit lebensgefährlichen Verletzungen ins Krankenhaus gebracht.

Bereits tags davor wurde ein 17-jähriges Mädchen im südlichen Hebron nach einem versuchten Messerangriff auf einen Soldaten getötet. Anders als in den Fällen vom Sonntag gab es dabei Verletzte auf israelischer Seite und unter Unbeteiligten: Ein israelischer Soldat und ein Palästinenser, der das Mädchen von der Tat abzuhalten versuchte, erlitten leichte Stichwunden.

Zahl der Zivilopfer in Afghanistan auf Höchststand

Die Zahl der getöteten oder verletzten Zivilisten in Afghanistan hat im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand erreicht. Insgesamt habe es 11.002 zivile Opfer gegeben, darunter 3.545 Tote, hieß es dazu gestern von der UNO in ihrem Jahresbericht zu afghanischen Zivilisten in bewaffneten Konflikten. Jedes vierte zivile Opfer war 2015 der UNO zufolge ein Kind.

Kämpfe in dicht besiedelten Gebieten

Hauptgrund für die hohe Zahl der zivilen Opfer seien Kämpfe und Angriffe in Städten und dicht besiedelten Gebieten, hieß es in dem Bericht weiter. Das hänge auch mit dem Vorstoß der radikalislamischen Taliban in die Städte zusammen. In 62 Prozent der Fälle wies der Bericht die Verantwortung für die Opfer den Taliban und anderen Rebellengruppen zu. Die Taliban selbst wiesen die Ergebnisse des Berichts zurück.

Wie die Vereinten Nationen (UNO) weiter resümierten, trugen in 17 Prozent der Fälle afghanische Regierungstruppen und ihre ausländischen Verbündeten die Schuld - ein Anstieg von 28 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

Französischer Kampfjet landete außerplanmäßig auf Zypern

Ein französischer Kampfbomber ist gestern wegen Problemen mit seinen Treibstofftanks außerplanmäßig auf dem Flughafen von Paphos der Mittelmeerinsel Zypern gelandet. Dies berichtete das Staatsradio (RIK).

Das Flugzeug vom Typ Mirage sollte technisch überprüft werden. Verletzt wurde niemand, hieß es. Frankreich fliegt seit Herbst 2015 Angriffe auf Ziele der Terrormiliz Islamischer Staat im benachbarten Syrien, das von Paphos etwa 300 Kilometer entfernt liegt. Wo das Flugzeug eigentlich landen sollte, blieb zunächst unklar.

Israel: Ex-Regierungschef Olmert tritt Haft an

Als erster ehemaliger Regierungschef Israels geht Ehud Olmert (70) heute ins Gefängnis. Er tritt eine 19 Monate lange Haftstrafe wegen Korruption an. Das Höchste Gericht sieht es als erwiesen an, dass Olmert während seiner Zeit als Handelsminister von einem Geschäftsmann Bestechungsgelder in Höhe von umgerechnet 14.000 Euro angenommen hat.

Außerdem gestand er, seine ehemalige Kanzleichefin von einer Aussage gegen ihn abgehalten zu haben. Zuvor hatte Olmert in mehreren Korruptionsverfahren stets seine Unschuld beteuert.

Der Ex-Ministerpräsident muss seine Haftstrafe im Maasijahu-Gefängnis in der Nähe von Tel Aviv absitzen. Dort war nach Medienberichten ein spezieller „VIP-Flügel“ eingerichtet worden. Als ehemaliger Regierungschef mit Wissen sensibler Staatsgeheimnisse dürfe Olmert nicht mit gewöhnlichen Kriminellen in Kontakt kommen. Die Familie des 70-Jährigen - fünf Kinder und elf Enkelkinder - steht geschlossen hinter ihm.

Sicherheit, Wirtschaft: Erstes Asean-Treffen in den USA

In Kalifornien beginnt heute ein Treffen der Asean-Staaten mit den USA. Gastgeber der zehn Staats- und Regierungschefs aus Südostasien ist US-Präsident Barack Obama. Im Mittelpunkt der zweitägigen Beratungen stehen Fragen der Sicherheit und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit.

Es handelt sich nicht um einen offiziellen Gipfel. Das informelle Treffen in Rancho Mirage, einer Kleinstadt 180 Kilometer südöstlich von Los Angeles, ist die erste Asean-Konferenz ihrer Art auf US-Boden. Nach Angaben des Weißen Hauses und des US-Außenministeriums soll das Treffen unterstreichen, wie wichtig Asien für die internationalen Beziehungen der USA ist.

Konflikt mit China am Programm

Thema wird auch der Konflikt im südchinesischen Meer sein. China beansprucht dort eine Inselgruppe und liegt deswegen überkreuz mit Anrainern und auch den USA, die auf die Unversehrtheit internationaler Handelswege pochen. Gleichwohl richtet sich das Treffen in Kalifornien laut Diplomaten ausdrücklich nicht gegen China.

Der Verband südostasiatischer Nationen umfasst Brunei, Kambodscha, Indonesien, Laos, Malaysia, Myanmar, die Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam.

Inland

Arbeitsmarkt & Co.: Sozialdebatte dreht sich weiter

Arbeitslosigkeit „importiert“ oder nicht, Mindestsicherung kürzen oder nicht, Grenzen schließen oder offen lassen: Mit gleichzeitig steigenden Arbeitslosen- und Zuwanderungszahlen dreht sich die Sozialdebatte derzeit täglich weiter. Jüngste Forderungen nach Arbeitsmarktbeschränkungen stießen auf Zustimmung oder wurden als „Phantomdebatte“ abqualifiziert.

Gestern plädierte der Präsident der Arbeiterkammer (AK), Rudolf Kaske, für einen pragmatischen Weg, vorgezeichnet durch „begrenzte Möglichkeiten“. Er ist sich sicher: „Das wird keine einfache Geschichte.“

Mehr dazu in „Immer so eine Missbrauchsdebatte“

Kurz und Leitl besuchen Indien mit Wirtschaftsdelegation

Heute Nachmittag startet die fünftägige Indienreise von Außenminister Sebastian Kurz, dem zweiten Nationalratspräsidenten Karlheinz Kopf und Wirtschaftskammer-Präsidenten Christoph Leitl (alle ÖVP) sowie einer großen österreichischen Wirtschaftsdelegation von über 50 Firmenvertretern. Indien gilt als neuer Hoffnungsmarkt in Asien, nachdem sich das Wachstumstempo in China abschwächt.

Am Programm steht am zweiten Tag ein indisch-österreichisches Wirtschaftsforum in New Delhi, bei dem Unternehmen aus Österreich und Indien Kontakte knüpfen können. Mittwoch bis Freitag sind einige Firmenbesuche in Bangalore und Mumbai vorgesehen. Neben den Wirtschaftsterminen treffen Kurz und Kopf auch hochrangige indische Politiker. Unter anderem ist ein Treffen zwischen Kurz und der indischen Außenministerin Sushma Swaraj am Dienstag geplant.

Sport

Segeln: Delle Karth/Resch erneut Vizeweltmeister

Nico Delle Karth/Niko Resch sind bei den Weltmeisterschaften vor Clearwater im US-Bundesstaat Florida zur Silbermedaille in der 49er-Klasse gesegelt. Für die Olympia-Vierten von London ist es das zweite WM-Edelmetall nach 2007, damals waren sie ebenfalls Vizeweltmeister geworden. In der Nacra17-Klasse verpassten Thomas Zajac und Tanja Frank Bronze um lediglich einen Punkt.

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Skifliegen: ÖSV-Rekord und Platz zwei für Kraft

Für Stefan Kraft sind die Skiflug-Tage in Vikersund sehr erfreulich zu Ende gegangen. In der Qualifikation auf der größten Flugschanze der Welt erzielte der 22-jährige Salzburger mit 246,5 m einen neuen ÖSV-Rekord. Im Bewerb selbst wurde den Fans dann bei sehr guten Bedingungen eine echte Show mit mehreren Flügen knapp an die Weltrekordmarke geboten. Auch da zeigte Kraft seine Klasse und musste sich nur Peter Prevc geschlagen geben, wobei sich der Slowene trotz eines Missgeschicks durchsetzte.

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Fußball: Hintereggers Malheur lässt HSV jubeln

Der Hamburger SV hat am 21. Spieltag der deutschen Bundesliga gegen Borussia Mönchengladbach seine Durststrecke beendet und nach sechs Spielen mit einem 3:2 wieder einen Sieg gefeiert. Ausgerechnet ein Malheur von ÖFB-Teamspieler Martin Hinteregger leitete die Wende zugunsten des HSV ein. Ein Eigentor des Gladbach-Verteidigers brachte den Hamburgern den Ausgleich. In der Verteidigung war auch David Alaba bei Bayern München im Einsatz. Der Tabellenführer hatte mit dem FC Augsburg keine Probleme.

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Fußball: Arsenal bremst Leicester City ein

Arsenal London hat gestern in der 26. Runde der englischen Premier League die Meisterschaft wieder spannend gemacht. Die „Gunners“ feierten gegen den Überraschungstabellenführer Leicester City einen knappen Heimsieg durch ein Tor in der 95. Minute und verkürzten damit wieder den Rückstand auf den Leader.

In der intensiven Partie waren die Londoner spielbestimmend, und Leicester war meist in die Defensive gedrängt. Dennoch lag der Club von ÖFB-Teamkapitän Christian Fuchs trotz Unterzahl bis zur 70. Minute in Führung. Dann gelang Arsenal die Wende.

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Wirtschaft

Deutschem Bund drohen Milliardeneinbußen bei Lkw-Maut

Dem deutschen Bund drohen einem Bericht zufolge Einbußen in Höhe von zwei Milliarden Euro bei der Lkw-Maut. Wie das „Handelsblatt“ (Montag-Ausgabe) unter Berufung auf Branchen- und Regierungskreise berichtete, ist der Grund dafür ein Rechtsstreit über die Entscheidung des Bundes, die Mautgesellschaft Toll Collect ohne Ausschreibung mit der Ausweitung des Mautsystems auf alle Bundesstraßen zu beauftragen.

Kapsch fordert Nachprüfung

Demnach stellte der österreichische Anbieter Kapsch vor der Vergabekammer des Bundes einen Antrag auf Nachprüfung. Wie das „Handelsblatt“ berichtete, soll am Donnerstag das Urteil fallen und Beobachter gehen demnach davon aus, dass sich das Verfahren anschließend vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf mehrere Monate hinziehen könnte. In dieser Zeit könne der Bund den Auftrag nicht vergeben.

Der deutsche Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) plant, die Lkw-Mautpflicht ab 2018 auf sämtliche Bundesstraßen auszuweiten. Fernbusse und Lkw unter 7,5 Tonnen sollen aber weiter verschont werden - letztere aus Rücksicht auf kleinere Handwerksbetriebe.

Chronik

Eisenstangenattacke: Streit über Kinderlärm als Motiv

Ein Nachbarschaftsstreit dürfte das Motiv für die Bluttat in Leonding (Oberösterreich) gewesen sein. Ein älteres Ehepaar soll sich mehrmals über die lärmenden Kinder des Tatverdächtigen beschwert haben. Als der Mann am Samstag auf das Paar traf, eskalierte die Situation.

Dabei habe der mutmaßliche Täter seine Nachbarn - eine 71-jährige Frau und ihren 74 Jahre alten Ehemann - mit einer Eisenstange attackiert und den beiden lebensgefährliche Kopfverletzungen zugefügt.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

Mann biss städtischem Bediensteten in Stuttgart Ohr ab

Ein 34 Jahre alter Mann hat einem städtischen Bediensteten gestern Nachmittag bei einer Auseinandersetzung in der Stuttgarter Innenstadt das Ohr abgebissen. Zwei Mitarbeiter des städtischen Vollzugsdienstes, die Falschparker kontrollierten, sahen nach Angaben der Polizei, wie der Mann einem 35-Jährigen vor einer Gasstätte mit der Faust ins Gesicht schlug.

Als die beiden Angestellten der Stadt versuchten, den Streit zu schlichten und die Kontrahenten zu trennen, schlug der 34-Jährige dem 41-jährigen Bediensteten zunächst gegen den Kopf und biss dann dessen 54 Jahre altem Kollegen das Ohr ab.

Selbst als vier Polizeibeamte hinzu kamen, schlug der 34-Jährige weiter um sich und versuchte, einem Beamten dessen Waffe zu stehlen. Die Polizisten gewannen schließlich die Oberhand und fanden in der Jackeninnentasche des Mannes ein Küchenmesser. Er wurde festgenommen.

Ohr konnte nicht mehr angenäht werden

Für das Ohr des 54 Jahre alten Stadtbediensteten kam jedoch jede Hilfe zu spät. Es konnte nach Angaben der Polizei im Krankenhaus nicht mehr angenäht werden. Sein 41 Jahre alter Kollege erlitt eine Gehirnerschütterung.

Gesundheit

Startschuss für EU-Ärztekorps nach Ebola-Krise

Die Europäische Union (EU) hebt heute ihr in Folge der Ebola-Epidemie beschlossenes Ärztekorps aus der Taufe. Das Projekt ist Folge der anfangs schleppenden Reaktion der internationalen Gemeinschaft auf die Ebola-Epidemie in Westafrika, durch die mehr als 11.000 Menschen gestorben sind.

Das Korps stellt nun schnell abrufbare Ärzteteams einschließlich mobiler Krankenhäuser, Laboreinrichtungen und Flugzeuge zur Evakuierung von Schwerkranken zur Verfügung. Der zuständige EU-Kommissar Christos Stylianides hatte auch einen Einsatz der „EU-Weißhelme“ in der Flüchtlingskrise nicht ausgeschlossen.

Song Contest

Europa wählte seine Kandidaten

Vergangenes Wochenende war „Eurovision Super Weekend“: 13 Vorentscheid-Shows gingen in zehn Ländern über die Bühne. Den Anfang hat am Freitag Österreich gemacht, als die Sängerin Zoe zur Kandidatin gekürt wurde. Für ihren französischen Song erhält sie gutes Feedback aus dem Ausland. Dänemark und die Schweiz haben ihre Kandidaten tags darauf bestimmt. Für den Eklat des Wochenendes sorgte Italien - dort sagten die Sieger noch auf der Bühne „Nein, danke“.

Mehr dazu in songcontest.orf.at

Religion

Kultur

DiCaprio gewinnt britischen Filmpreis für „The Revenant“

Leonardo DiCaprio hat für seine Rolle in „The Revenant - Der Rückkehrer“ den Preis der britischen Film- und Fernsehakademie Bafta gewonnen. Damit setzte sich der 41-Jährige gestern Abend in London gegen Mitfavorit Eddie Redmayne (34) durch, der für „The Danish Girl“ nominiert war.

Leonardo DiCaprio

APA/AFP/Ben Stansall

Es ist DiCaprios erste Auszeichnung mit einem Bafta, der Preis gilt als Probelauf für die Oscar-Verleihung in Los Angeles am 28. Februar. „The Revenant“ gewann zudem den Preis für den besten Film. Als bester britischer Film zeichneten die rund 6.500 Mitglieder der Filmakademie „Brooklyn - Eine Liebe zwischen zwei Welten“ aus, der von einer irischen Auswanderin erzählt.

Technik-Oscars für 3D-Verfahren für Animationsfilme

Die US-Produktionsfirma Laika ist für ihr Verfahren zum Bau von Prototypen für animierte Filme mit einem Technik-Oscar ausgezeichnet worden. Mit ihrem Einsatz des sogenannten Rapid Prototyping, mit dem Computermodelle schnell in Wachs, Kunststoff oder Metall umgesetzt werden, habe Laika Pionierarbeit geleistet.

Mit Hilfe von 3D-Druckern seien große Fortschritte etwa beim Ausdruck und der Animation von Figuren gemacht worden, heißt es in der Mitteilung der Academy of Motion Picture Arts and Sciences. Die Preise wurden in der Nacht auf gestern in Beverly Hills (Kalifornien) verliehen.

Laika brachte Zeichentrickfilme wie „Coraline“, „ParaNorman“ und „Die Boxtrolls“ auf die Leinwand. Diesen Sommer soll „Kubo and the Two Strings“ im 3D-Format in die Kinos kommen. Bei animierten Filmen wird häufig die Stop-Motion-Technik eingesetzt, bei der die Spielfiguren in jeder Einstellung neu arrangiert werden müssen.

Science