Ausland

Die konservativen Kräfte im Iran haben sich zu den Siegern der Parlamentswahl erklärt. Die „anti-amerikanischen Kandidaten“ hätten die Wahl gewonnen, schrieb die ultrakonservative Zeitung „Kayhan“ gestern.

Nach Auszählung von 95 Prozent der Stimmen gab das Innenministerium in Teheran die Namen der feststehenden Sieger bekannt. Zur politischen Zugehörigkeit der neuen Abgeordneten äußerte sich das Ministerium nicht. Den Konservativen nahestehende Medien verkündeten allerdings bereits den Sieg des konservativen Lagers.

Offenbar trug auch die historisch niedrige Wahlbeteiligung zu dem Ergebnis bei: Wie das iranische Innenministerium mitteilte, gingen bei der Abstimmung am Freitag nur 42,6 Prozent der Iraner an die Urnen – so wenige wie noch nie seit der islamischen Revolution 1979.

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In Haiti haben protestierende Polizisten das Hauptquartier der Armee angegriffen. Medienberichten zufolge gab es bei dem Angriff gestern in der Hauptstadt Port-au-Prince mindestens sechs Verletzte. „Wir sind im Belagerungszustand“, sagte Oberbefehlshaber Jodel Lessage der Nachrichtenagentur AFP. Das Hauptquartier werde mit Sturmgewehren, Brandsätzen und Tränengas attackiert.

Die Soldaten schossen seinen Angaben zufolge zurück. Angaben zur Zahl der Verletzten machte der General zunächst nicht. Er konnte auch nicht sagen, wie viele Menschen sich zum Zeitpunkt des Angriffs in dem Hauptquartier unweit des Präsidentenpalastes aufhielten.

Anhaltende Proteste

Haitis Polizisten fordern seit Monaten bessere Arbeitsbedingungen. Sie wollen insbesondere eine Gewerkschaft gründen, um besser mit der Polizeiführung verhandeln zu können. Vergangene Woche waren einige Polizeibeamte auf die Straße gegangen. Sie blockierten Straßen und setzten Autos in Brand.

Am Samstag kündigte Präsident Jovenel Moïse mehrere Maßnahmen an, um die Polizistenproteste zu beenden. Es soll unter anderem einen Entschädigungsfonds für die Hinterbliebenen von im Dienst getöteten Polizisten und einen Versicherungsfonds geben.

Haiti gehört zu den ärmsten Ländern der Welt. Der Karibikstaat leidet immer noch an den Folgen des schweren Erdbebens vom 12. Jänner 2010. Damals kamen mehr als 200.000 Menschen ums Leben. Mehr als 1,5 Millionen Haitianer wurden obdachlos.

Mehrere tausend Menschen haben gestern in der hessischen Stadt Hanau der Opfer des mutmaßlich rassistischen Anschlags gedacht und ein Zeichen gesetzt für Toleranz und Menschlichkeit. „Wichtig ist für uns, Flagge zu zeigen. Gegen Terror, Fremdenfeindlichkeit und antimuslimischen Rassismus“, sagte Mitorganisator Teyfik Oezcan. „Unsere Botschaft lautet: Wir sind Deutschland. Wir gehören zusammen.“

Teilnehmer des Trauermarschs für die Todesopfer des rechtsradikal-motivierten Anschlags von Hanau
AP/dpa/Nicolas Armer

Nach Schätzungen der Polizei beteiligten sich bis zu 10.000 Menschen an dem Trauermarsch durch die Innenstadt. Dort gab es eine Kundgebung, an der Angehörige der Opfer, der türkische Botschafter Ali Kemal Aydin, Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD) sowie Vertreter verschiedener Religionen teilnahmen. Es sei dringend nötig, ein Gegengift zu finden für den Hass, sagte Botschafter Aydin. Die türkische Gemeinde erlebe von Jahr zu Jahr mehr Angriffe auf Menschen, auf Moscheen und auf Vereine. „Das kann und darf so nicht weitergehen.“ Lippenbekenntnisse reichten nicht aus.

Mittwochabend hatte nach Ermittlungen der Polizei ein 43 Jahre alter Deutscher in Hanau neun Menschen mit ausländischen Wurzeln erschossen. Der Sportschütze soll auch seine 72 Jahre alte Mutter und dann sich selbst getötet haben. Nach bisherigen Erkenntnissen hatte der mutmaßliche Täter eine rassistische Gesinnung und war psychisch krank.

Die militant-islamistischen Taliban halten sich nach Ansicht von US-Präsident Donald Trump bisher an die Vereinbarung, die Gewalt in Afghanistan zu verringern. Wenn sich dies in der einwöchigen Testphase bewähre, werde er ein Abkommen mit den Taliban unterzeichnen, sagte Trump gestern im Garten des Weißen Hauses. „Ich würde meinen Namen darunter setzen“, sagte er.

Die USA hatten am Freitag mitgeteilt, dass sie sich mit den Taliban auf eine Verringerung der Gewalt in Afghanistan geeinigt hätten. Diese Phase, die die US-Regierung als Test ansieht, ob die Taliban ihre Kämpfer kontrollieren können, hatte am Samstag nach Mitternacht in Afghanistan begonnen. Washington bereitet für den 29. Februar die Unterzeichnung eines Abkommens vor für den Fall, dass es tatsächlich weniger Gewalt gibt. Am Wochenende meldeten lokale Behördenvertreter nur kleinere Angriffe.

„Wir denken, dass sie einen Deal machen wollen, wir wollen einen Deal machen“, sagte Trump. „Ich denke, es wird funktionieren, wir werden sehen.“ Ein Abkommen zwischen den USA und den Taliban soll einen Zeitplan für den Abzug von US-Truppen beinhalten sowie innerafghanische Verhandlungen – die eigentlichen Friedensgespräche – einleiten.

Die Anhörungen zum Auslieferungsantrag der USA gegen WikiLeaks-Gründers Julian Assange beginnen heute 00 / in London. Die US-Justiz wirft dem gebürtigen Australier vor, der Whistleblowerin Chelsea Manning – damals Bradley Manning – geholfen zu haben, geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan zu veröffentlichen. Bei einer Verurteilung in allen 18 Anklagepunkten drohen ihm bis zu 175 Jahre Haft.

Die Anhörungen sind zunächst für eine Woche geplant und sollen dann erst am 18. Mai für weitere drei Wochen fortgesetzt werden. Assange sitzt zurzeit im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh im Osten Londons. Sein Gesundheitszustand soll sich nach Angaben seiner Anwälte und seines Vaters in letzter Zeit wieder etwas gebessert haben. Der 48-Jährige galt als körperlich und psychisch stark angeschlagen.

Jahrelang in Botschaft versteckt

Am Wochenende hatten Demonstranten in Großbritannien und Australien die Freilassung Assanges gefordert. Darunter waren viele Prominente. Der Gründer der Enthüllungsplattform hatte sich aus Angst vor einer Auslieferung an die USA 2012 in die ecuadorianische Botschaft in London geflüchtet. Damals lag gegen ihn ein europäischer Haftbefehl wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden vor. Die Ermittlungen wurden eingestellt. Die britische Polizei verhaftete Assange im April 2019, weil er mit der Flucht in die Botschaft gegen Kautionsauflagen verstoßen hatte. Er wurde zu einem knappen Jahr Gefängnis verurteilt.

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Inland

Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer (ÖVP) hat sich klar gegen eine 35-Stunden-Woche ausgesprochen – nicht nur in der Pflege. Aus seiner Sicht wäre das eine „Jobvernichtungsmaschine“, sagte Mahrer gestern in der ORF-„Pressestunde“. „Wir werden in Österreich mit einer generellen Arbeitszeitverkürzung das Licht abdrehen. Dann können wir uns alle weiße Leintücher umhängen und geordnet zum wirtschaftspolitischen Friedhof marschieren“, so Mahrer. Aktuell fordert die Gewerkschaft in den Kollektivvertragsverhandlungen in der Sozialwirtschaft eine Reduktion der Arbeitszeit auf 35 Wochenstunden.

Mahrer gegen 35-Stunden-Woche

Harald Mahrer, Präsident der Wirtschaftskammer Österreich, sprach sich in der ORF-„Pressestunde“ strikt gegen eine 35-Stunden-Woche.

Zum drohenden Defizit der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) meinte Mahrer, dass Vorschauen „immer sehr pessimistisch“ gerechnet würden. In den vergangenen Jahren habe es wiederholt Negativprognosen gegeben, „die dann ganz anders ausgefallen sind“, so Mahrer: „Wenn sich das Wachstum verlangsamt, sinken natürlich auch die Einnahmen der Sozialversicherung.“

Daher müssten die Ausgaben an die Einnahmen angepasst werden. Dass das „eine oder andere Murmeln“ in der Arbeitnehmervertretung nach wie vor hörbar ist, sei durchaus nachvollziehbar. Schließlich sei durch die gleichwertige Vertretung von Arbeitgebern und Arbeitnehmern bei Letzteren „politischer Einfluss“ verloren gegangen.

Ungleichgewicht auf dem Arbeitsmarkt

Angesichts des Personalmangels im Tourismus konstatierte Mahrer ein Ungleichgewicht auf dem heimischen Arbeitsmarkt. Es gebe in Wien zu viele Arbeitslose, während im Westen in den Skigebieten Arbeitskräfte fehlten. Gegen die mangelnde Mobilität in Österreich brauche es ein Modell mit mehreren Maßnahmen. Strengere Zumutbarkeitsgrenzen seien nur eine davon. An der Bezahlung in der Tourismusbranche kann es laut Mahrer nicht liegen: Jeder wisse, dass die Betriebe über dem Kollektivvertrag bezahlen.

Coronavirus belastet Lieferketten

In der ORF-„Pressestunde“ nahm Harald Mahrer, Präsident der Wirtschaftskammer Österreich, auch zu den Auswirkungen des Coronavirus auf die heimische Wirtschaft Stellung.

Wie sich der Ausbruch und die Verbreitung des Coronavirus auf die Wirtschaft auswirken werden, kann Mahrer noch nicht abschätzen. „Wir tappen da alle im Dunkeln“, sagte er. Die Wirtschaftskammer versuche, betroffenen Firmen aus Österreich zu helfen, wenn sie Probleme, etwa in der Logistikkette, hätten.

Warnung vor zu CO2-Bepreisung

Im Kampf gegen die Erderwärmung sieht Mahrer Chancen für Österreichs Exportwirtschaft. Auch Investitionen in Forschung, Energieeffizienz und intelligente Mobilität seien förderlich. Er warnte aber davor, durch eine CO2-Bepreisung dem Wirtschaftsstandort zu schaden. Mit Mineralölsteuer, Normverbrauchsabgabe (NoVA), Maut und anderen Posten gebe es in Österreich schon viele CO2-Steuern.

Gewerkschaft attestiert Ahnungslosigkeit

Die Vorsitzende der Gewerkschaft der Privatangestellten (GPA), Barbara Teiber, warf Mahrer in einer Reaktion Ahnungslosigkeit in Sachen Kollektivvertragsverhandlungen vor: Mahrer habe sich nicht mit den Hintergründen der Forderung nach einer Arbeitszeitverkürzung im Sozialbereich auseinandergesetzt.

70 Prozent der Beschäftigten im Pflegebereich arbeiteten Teilzeit, so Teiber: „Genau diese Gruppe der Teilzeitbeschäftigten würde von einer Verkürzung der Arbeitszeit in Form von mehr Gehalt profitieren, und der Beruf würde insgesamt attraktiver werden.“ Bei voller Arbeitszeit könne diesen nämlich „kaum jemand“ länger ausüben.

Am Freitag tagt der Nationale Sicherheitsrat, den NEOS zum Cyberangriff auf das Außenministerium einberufen hat. NEOS kritisiert die umständlichen Strukturen in der Cyberverteidigung und vor allem, dass sie nicht fertig aufgestellt ist. Die schnelle Abwehr der berüchtigten Cybertruppe (APT) Turla ist nämlich eher nicht auf die soliden Abwehrstrukturen Österreichs zurückzuführen.

Bei diesem ersten Cybergroßangriff auf Österreich standen vielmehr Improvisation und technisches Geschick im Mittelpunkt. Ein zusammengewürfeltes Team von Technikern dreier Ministerien hatte diesen APT der Superklasse bereits nach zehn Tagen im Griff. Das geht aus neuen Informationen hervor, die ORF.at vorliegen. Den Ausschlag dafür gab ein Husarenstück junger Techniker des Innenministeriums, die eher Hacker und keine Polizisten sind.

Mehr dazu in fm4.ORF.at

Sport

Felix Leitner hat zum Abschluss der Biathlon-WM in Antholz im Massenstart gestern als Sechster noch einen Topplatz für Österreich geholt. Für den 23-jährigen Tiroler wäre sogar noch mehr möglich gewesen. In der Loipe mit der zweitschnellsten Zeit, ließ Leitner eine mögliche Medaille am Schießstand liegen. Gold holte sich der makellose norwegische Superstar Johannes Thingnes Bö.

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Wirtschaft

In Österreich macht der Holzbau bereits ein Viertel des gesamten Bauvolumens aus. Tendenz steigend, denn gerade in Zeiten der Klimakrise wird verstärkt auf den nachhaltigen Rohstoff zurückgegriffen. Wie ein Beispiel in Linz zeigt, ist Holz auch ein Baustoff, der vermehrt auch im städtischen Gebiet eingesetzt wird.

Mehr dazu in ooe.ORF.at

Chronik

Der Fünffachjackpot bei Lotto „6 aus 45“ ist gestern nicht geknackt werden. Damit wartet am Mittwoch ein Sechsfachjackpot. Es ist dies erst der vierte Sechsfachjackpot in der Lotto-Geschichte. Dabei geht es voraussichtlich um rund neun Millionen Euro.

Folgende Gewinnzahlen wurden ermittelt:

6 8 18 33 42 45 / Zusatzzahl: 29

Die Gewinnzahlen von LottoPlus:

6 9 19 21 36 41

Zwei Spielteilnehmer hatten den richtigen Joker auf der Quittung, sie erhalten je rund 156.000 Euro

Der richtige Joker lautet:

2 2 1 6 9 9

Alle Angaben ohne Gewähr

Ein Sandsturm aus der Sahara hat am Wochenende den Flugverkehr auf den Kanarischen Inseln lahmgelegt. Nach ersten Flugausfällen auf Gran Canaria und Teneriffa am Vortag wurden gestern alle acht Flughäfen der spanischen Inselgruppe wegen schlechter Sichtverhältnisse geschlossen. In der Luft hing feiner Wüstensand aus der Sahara, der von starkem Wind auf die Kanaren vor der Küste Marokkos geblasen wurde.

Bereits am Vortag hatten auf dem Flughafen von Gran Canaria vorübergehend keine Flüge mehr landen oder starten können. Auch auf den beiden Flughäfen von Teneriffa konnten keine Flugzeuge mehr starten. Insgesamt seien rund 280 Flüge gestrichen oder umgeleitet worden, sagte eine Sprecherin des spanischen Flughafenbetreibers Aena.

Gestern früh wurde der Flugverkehr dann zunächst wieder aufgenommen. Weil sich die Wetterbedingungen dann aber wieder stark verschlechterten, wurden alle acht Flughäfen auf den Kanaren geschlossen. „Die Sicht ist sehr schlecht“, sagte die Aena-Sprecherin. „Die Flugzeuge, die auf den Inseln landen sollten, wurden auf das spanische Festland umgeleitet.“

Auch Fährbetrieb eingestellt

Der spanische Wetterdienst registrierte zuvor Sturmböen von bis zu 160 km/h auf den kanarischen Inseln im Atlantik. Die norwegische Reederei Fred. Olsen & Co. stellte in Folge auch den Fährbetrieb zwischen den Inseln Fuerteventura und Lanzarote sowie zwischen San Sebastian und Valle Gran Rey auf der Insel La Gomera vorerst ein.

Bei einem Erdbeben an der iranisch-türkischen Grenze sind gestern mindestens neun Menschen getötet und Dutzende weitere verletzt worden. Dem US-Erdbebeninstitut (USGS) zufolge erschütterte das Beben der Stärke 5,7 die iranische Provinz Westaserbaidschan in weniger als zehn Kilometer Entfernung zur türkischen Grenze. Das Epizentrum lag laut dem Erdbebenzentrum der Universität Teheran in der Nähe des Dorfs Habasch-e Olja.

Menschen stehen neben Gehölz und Geröll nach einem Erdbeben in  Baskale, nahe der türkisch-iranischen Grenze
APA/AFP

In der türkischen Provinz Van kamen mindestens neun Menschen ums Leben, darunter vier Kinder, wie Innenminister Süleyman Soylu nach einem Besuch an Ort und Stelle sagte. Nach Angaben von Gesundheitsminister Fahrettin Koca wurden 37 weitere Menschen verletzt, acht von ihnen schwebten in Lebensgefahr.

Im türkischen Fernsehen waren Aufnahmen eingestürzter Lehmhäuser in den verschneiten Dörfern des Grenzgebiets zum Iran zu sehen. Unter den Trümmern werde aber niemand mehr vermutet, sagte Innenminister Soylu. Auf der iranischen Seite der Grenze wurden nach Angaben der Rettungsdienste mindestens 40 Menschen verletzt. Häuser in 43 Dörfern nahe dem Epizentrum seien beschädigt worden.

Kultur

Der neue Film „Abschlussbericht“ („Zarojelentes“) des ungarischen Regisseurs Istvan Szabo (81) eröffnet morgen die Ungarische Filmwoche im Budapester Corvin-Kino. Ehrengast ist der österreichische Schauspieler Klaus Maria Brandauer (76), der die Hauptrolle im Film des Oscar-Preisträgers spielt.

Nach einer Pause von über 30 Jahren haben Szabo und Brandauer erstmals wieder einen Film gemeinsam gedreht, berichtete die ungarische Nachrichtenagentur MIT. All die Zeit über hätte stets persönlicher Kontakt zwischen ihnen bestanden, sagte Brandauer im Vorfeld. Als Szabo ihm die Hauptrolle in „Abschlussbericht“ angeboten hätte, habe er sofort Ja gesagt, sagte Brandauer.

Szabo drehte mit Brandauer in der jeweiligen Titelrolle die Erfolgsfilme „Mephisto“ (1981), „Oberst Redl“ (1985) und „Hanussen“ (1987). Für „Mephisto“ erhielt Szabo den Oscar in der Kategorie „Bester fremdsprachiger Film“.

Rückkehr in die Heimat

In „Abschlussbericht“ spielt Brandauer den renommierten Budapester Kardiologieprofessor Stephanus, der unerwartet pensioniert wird. Da der Professor sich noch nicht zur Ruhe setzen will, zieht er heim in seinen Geburtsort, wo er die vakante Stelle des Landarztes übernimmt. Dort trifft er seine Jugendliebe wieder und ebenso seinen besten Freund – doch begegnen ihm gleichzeitig Hass und Feindseligkeit.

Auf der bis 29. Februar dauernden Ungarischen Filmwoche werden von den eingereichten 114 Werken letztlich 59 Filme in 28 Kategorien um den Filmpreis 2020 kämpfen. Zudem werden zahlreiche Streifen außer Konkurrenz gezeigt.

Panorama