Inland

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) erlässt heute gemäß Österreichischem Epidemiegesetz eine Verordnung, wonach das neuartige Coronavirus einer Anzeigepflicht unterworfen wird. Anzeigepflichtig sind Verdachts-, Erkrankungs- und Todesfälle. „Das ist kein Grund zur Panik, aber für verstärkte Vorsorge, Information und Aufmerksamkeit“, so der Minister.

Nach den bestätigten Fällen in Frankreich ist „das Coronavirus in Europa angekommen. Jetzt geht es darum, umsichtige Vorbereitungsmaßnahmen zu setzen“, sagte Anschober. Damit ist Österreich gut auf eine allfällige Ausbreitung des Virus vorbereitet.

Abstimmung mit internationalen Behörden

Österreichs Gesundheitsbehörden sind dem Minister zufolge mit den relevanten Gremien im Rahmen der WHO- und der EU-Mitgliedschaft „ausgezeichnet vernetzt und in permanenter Abstimmung“. Die internationalen Behörden beobachten die aktuelle Entwicklung genau und wenden sich mit Empfehlungen an die Mitgliedsländer.

„Entscheidend ist jetzt, mit Umsicht und hoher Aufmerksamkeit zu reagieren, in Abstimmung mit den internationalen Organisationen. Die Gesundheitsbehörden selbst sind gut vorbereitet. Und wir verstärken die Information der österreichischen Bevölkerung“, sagte der Minister.

Keine Erkrankung von Österreichern in China

In China halten sich laut dem Außenministerium derzeit rund 3.000 Österreicherinnen und Österreicher auf – sowohl Auslandsösterreicher als auch Touristen. „Zum jetzigen Zeitpunkt sind keine Erkrankungen von Österreichern bekannt“, sagte ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg.

„Die österreichische Botschaft in Peking hat alle Auslandsösterreicher und alle österreichischen Reisenden per SMS und Email über das Coronavirus und entsprechende Schutzmaßnahmen informiert. Darüber hinaus wurden alle österreichischen Reisenden in China kontaktiert, die von der Reiseregistrierung Gebrauch gemacht haben“, so Schallenberg.

Auf der Homepage des österreichischen Außenministeriums finden sich weitere Details. Die Reiseinformationen für die betroffenen Länder China, Japan, Südkorea, Thailand, Philippinen und die Insel Taiwan sowie auch jene mit neu gemeldeten Fällen – wie die USA und Frankreich – werden regelmäßig aktualisiert. „Das österreichische Außenministerium rät von nicht notwendigen Reisen in die besonders betroffene Provinz Hubei ab“, sagte Schallenberg.

Auch die FPÖ absolvierte ihre Abschlusskundgebung – und zwar in Loipersbach, der Heimatgemeinde von FPÖ-Spitzenkandidat und Landeshauptmann-Stellvertreter Johann Tschürtz. Die FPÖ ist für die Wahl vorsichtig optimistisch und hofft auf ein stabiles Ergebnis. FPÖ-Spitzenkandidat Johann Tschürtz überraschte mit der Verteidigung des aus der FPÖ ausgeschlossenen Heinz Christian Strache.

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Optimismus bei Wahlkampffinale im Burgenland

Vor der morgigen Wahl gingen gestern im Burgenland die Wahlkampfabschlüsse über die Bühne. Sportlich ging es dabei für Landeshauptmann und SPÖ-Spitzenkandidaten Hans Peter Doskozil her. Vor der Abschlussveranstaltung in Rohrbach absolvierte er ein Teilstück der Burgenland Extrem Tour. Beim Finale hieß es, Doskozil wolle nicht nur siegen, sondern auch dazugewinnen.

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Die Regierung will bei ihrer Klausur in Krems die erste Etappe ihrer Steuerreform konkretisieren. Berechnungen haben ÖVP und Grüne diesbezüglich noch nicht vorgelegt. Wirtschaftsforscher orientieren sich aber an den Zahlen der alten, türkis-blauen Koalition und kommen somit auf Gesamtkosten von 5,7 Milliarden Euro. Neu hinzugekommen sind im aktuellen Regierungsprogramm Ökologisierungsmaßnahmen.

Bekannt ist bisher, dass im kommenden Jahr der Eingangssteuersatz für Einkommen und Löhne von 25 auf 20 Prozent sinken soll. Das würde laut einer Aufstellung des Instituts EcoAustria 1,6 Milliarden Euro (den Bund und die Länder) kosten. Ebenfalls vorgesehen sind erste Ökologisierungsschritte: die Neugestaltung der Flugticketabgabe sowie klimafreundlichere Neufassungen des Pendlerpauschales und der Lkw-Maut. Hier sind die Details aber noch unklar.

Experte nennt Finanzierungsmöglichkeiten

In weiterer Folge will die Regierung auch den zweiten und dritten Tarif der Lohn- und Einkommensteuer senken – und zwar von 35 auf 30 und von 42 auf 40 Prozent. Das würde weitere 2,3 Milliarden Euro kosten und war unter Türkis-Blau für 2022 vorgesehen. Weitere 1,8 Milliarden Euro will sich die Regierung die Senkung der Körperschaftsteuer auf Unternehmensgewinne von 25 auf 20 Prozent kosten lassen (von der letzten Regierung bis 2023 eingeplant). In Summe geht es also um 5,7 Milliarden Euro.

Finanzierbar wäre die Steuerreform aus Sicht von EcoAustria-Direktor Tobias Thomas sowohl aus dem damit verbundenen stärkeren Wirtschaftswachstum, das wiederum zu höheren Staatseinnahmen führen müsste. Diesen Eigenfinanzierungsgrad beziffert Thomas mit 40 bis 50 Prozent. Den Rest würde er durch „Effizienzsteigerungen“ hereinholen und verweist darauf, dass etwa das Bildungssystem in Österreich deutlich teurer sei als in den Niederlanden und Finnland, obwohl diese im internationalen PISA-Test besser abschneiden. Und auch im Gesundheitsbereich ortet Thomas Einsparungspotenzial.

Dass die viel zitierte kalte Progression durch die Steuerreformen sowohl der letzten als auch der aktuellen Regierung mehr als ausgeglichen wird, hat indessen die Innsbrucker Gesellschaft für Angewandte Wirtschaftsforschung gemeinsam mit der Wiener WPZ errechnet. Demnach übersteigt das Entlastungsvolumen von 2017 bis 2021 (9,5 Mrd. Euro) die seither angefallene kalte Progression (7,7 Mrd. Euro). Hier werden auch der seit 2019 geltende Familienbonus, die Senkung der Arbeitslosenbeiträge 2018 und höhere Pensionen für Geringverdiener berücksichtigt.

Die Verordnung der ÖVP-FPÖ-Bundesregierung zur Wiedereinsetzung der Ziffernnoten sorgt weiter für Wirbel. Viele Eltern wehren sich dagegen, unter anderem in Form einer Petition. Widerstand kommt nun auch von der Volksschule Kirchdorf in Lustenau (Vorarlberg). Dort wird dieses Notensystem beim Semesterzeugnis einfach nicht umgesetzt – die Kinder bekommen nur Zweier.

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Ausland

In der italienischen Stadt Mondovi sind gestern Hunderte Menschen mit Kerzen auf die Straßen gegangen, nachdem Unbekannte „Juden hier“ auf Deutsch sowie einen Davidstern an die Haustür einer Überlebenden eines NS-Vernichtungslagers geschmiert hatten. Der antisemitische Angriff erfolgte nach der Veröffentlichung eines Artikels, in dem der Sohn der bereits verstorbenen Lidia Beccaria Rolfi über seine Mutter sprach und vor zunehmendem Antisemitismus warnte.

Beccaria Rolfi hatte bis zu ihrem Tod im Jahr 1996 in dem Haus in der nordwestitalienischen Stadt gelebt. Der Sohn, Aldo Rolfi, bezeichnete die Vandalen als „völlig ignorant“, nicht zuletzt, weil seine Mutter keine Jüdin gewesen sei. Beccaria Rolfi schloss sich Ende 1943 dem Widerstand an. Sie wurde verhaftet und im Juni 1944 als politische Gefangene in das Vernichtungslager Ravensbrück deportiert, bevor sie knapp ein Jahr später befreit wurde.

Der Vorsitzende der rechten polnischen Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, hat das umstrittene und von der EU scharf kritisierte Gesetz zur Disziplinierung von Richtern und Richterinnen verteidigt. „Wenn es in Polen Rechtsverletzungen gibt, dann werden diese vor allem von den Gerichten selbst begangen, und es gibt dafür unzählig viele Beispiele“, sagte der eigentliche starke Mann Polens der „Bild“ (Samstag-Ausgabe).

Es gebe in Polen Gruppen, die Privilegien „hauptsächlich noch aus kommunistischen Zeiten“ genössen. „Die Gerichte beschützen Vertreter dieser Gruppen auch in krassen und geradezu skandalösen Fällen“, sagte der Parteichef. Beispiele nannte er nicht.

Keine Kritik an anderen Richtern mehr erlaubt

Das neue Gesetz sieht Geldstrafen, Herabstufung oder Entlassung für Richter vor, wenn sie die Entscheidungskompetenz oder Legalität eines anderen Richters, einer Kammer oder eines Gerichts infrage stellen. Auch dürfen sie sich nicht politisch betätigen. Kritiker und Kritikerinnen sehen die Unabhängigkeit der Justiz und die Gewaltenteilung in Polen durch den Umbau der Justiz beeinträchtigt.

EU-Kommission stellte Antrag

Die EU-Kommission hat eine einstweilige Verfügung eingereicht. Die Brüsseler Behörde habe einen entsprechenden Antrag beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg gestellt, teilte der EuGH gestern mit. Der Schritt betrifft ein älteres Gesetz von 2017, bezieht sich aber auch auf das neue Gesetz vom vergangenen Donnerstag.

Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley, forderte neue Mechanismen, um die Rechtsstaatlichkeit in der EU und in Polen zu schützen. „Dabei ist die Frage der finanziellen Sanktionen entscheidend“, sagte die deutsche Sozialdemokratin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Die USA blockieren nach iranischen Angaben den internationalen Zugang zu der Servern der iranischen Nachrichtenagentur Fars. Der Zugang sei „seit ein paar Stunden“ gesperrt, berichtete ein Fars-Sprecher heute. Fars sei per E-Mail mitgeteilt worden, dass die Kontrollbehörde des US-Finanzministeriums OFAC die Agentur in die Sanktionsliste aufgenommen und den Zugang gesperrt habe.

Die IT-Abteilung der Fars arbeite daran, den Zugang zur Agentur über eigene Wege wieder zu ermöglichen. Auf Twitter konnte Fars heute zunächst weiter senden.

Die 2005 gegründete Nachrichtenagentur Fars bezeichnet sich zwar als unabhängig, hat aber Verbindung zu den iranischen Revolutionsgarden.

EU

Die Marinemission „Sophia“ wird einem Medienbericht zufolge vorerst nicht wieder gestartet. Die Pläne für eine baldige Wiederbelebung der EU-Mittelmeer-Mission zur Überwachung des Waffenembargos in Libyen scheiterten gestern insbesondere an Österreich und Italien, wie die deutsche Zeitung „Welt“ unter Berufung auf hohe informierte EU-Diplomaten berichtete.

Demnach trafen die Entscheidung die zuständigen EU-Botschafter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee der EU bei einer außerordentlichen und geheimen Sitzung. Mehrere weitere Länder, wie Griechenland und Ungarn, hätten ebenfalls Bedenken an einem Neustart von „Sophia“ gezeigt. Für die Wiederbelebung der EU-Mittelmeer-Mission wäre eine einstimmige Entscheidung notwendig gewesen.

„Zustrom von Flüchtlingen“ befürchtet

Als Grund für ihre Ablehnung nannte die Bundesregierung laut „Welt“, dass durch die Rettung von Flüchtlingen, die notwendigerweise mit einer Aussendung von EU-Schiffen und der Überwachung des Waffenembargos einhergehen würde, ein vermehrter Zustrom von Flüchtlingen zu befürchten sei.

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hatte bereits beim informellen Treffen mit seinen EU-Amtskollegen gestern in Zagreb betont, dass die Bekämpfung von Waffenschmuggel, wie bei der Neuausrichtung von „Sophia“ angedacht, ganz wichtig sei. Gleichzeitig dürfe Seenotrettung aber nicht automatisch ein Ticket nach Europa sein, da das nur das Geschäftsmodell der Schlepper erfülle.

Italien wiederum machte geltend, dass nur eine Überwachung des Waffenembargos auf See allein nicht ausreiche. Erforderlich sei vielmehr auch eine intensive Überwachung der Land- und Luftwege. Mehrere Staaten hatten sich zuvor für die Wiederbelebung der Militärmission ausgesprochen, darunter auch Deutschland.

Wegen Streit über Verteilung gestoppt

Seit April 2019 ist die EU nicht mehr mit Schiffen im Rahmen von „Sophia“ im Einsatz, sondern beschränkt sich nur noch auf die Ausbildung der libyschen Küstenwache. Grund dafür ist, dass die EU-Staaten sich nicht auf ein System zur Verteilung Geretteter einigen konnten. Der „Sophia“-Einsatz hatte ab 2015 Zehntausende Flüchtlinge aus Seenot gerettet und nach Europa gebracht. So müsste bei einem Neustart auch die Flüchtlingsaufnahme und -verteilung geklärt werden. Insbesondere osteuropäische Länder lehnen beides bisher kategorisch ab.

Sport

Elena Curtoni hat heute die zweite Damen-Abfahrt im bulgarischen Bansko für sich entschieden und damit ihren ersten Weltcup-Sieg gefeiert. Die 28-Jährige führte auf der selektiven Strecke „Marc Girardelli“ einen italienischen Dreifachsieg an und kam zehn Hundertstelsekunden vor Marta Bassino und 0,14 Sekunden vor Federica Brignone ins Ziel. US-Superstar Mikaela Shiffrin wurde Vierte, Elisabeth Reisinger war schnellste ÖSV-Dame.

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Erling Haaland bleibt bei Borussia Dortmund in aller Munde. Österreichs Fußballer des Jahres 2019 trug sich gestern auch bei seinem zweiten Einsatz im Dress seines neuen Arbeitgebers in die Schützenliste ein. Wie schon beim sensationellen Triplepack-Debüt beim 5:3 in Augsburg stach der Ex-Salzburger als „Joker“, sorgte mit einem Doppelpack (77., 87.) für den 5:1-Endstand im Heimspiel gegen den 1. FC Köln.

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Wirtschaft

Für die kommenden fünf Jahre haben sich die Pongauer Fischereivereine jetzt mit sechs Salzburger Salzach-Anrainergemeinden über die Schneeentsorgung in den Fluss geeinigt. Die Angler dulden die Einbringung sauberen Schnees in die Salzach und erhalten dafür als Schadenersatz von den Gemeinden lebende Fische.

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Satellitennavigation spart Prozesskosten

Ein Fuhrparkmanagementsystem mit GPS-Technik erlaubt dem Winterdienst der Stadt Salzburg seit drei Jahren, die Schneeräumung zu optimieren. Nun zeigt sich, dass damit auch Gerichtskosten und Schadenersatzforderungen gespart werden, weil damit exakt bewiesen werden kann, wann und wo geräumt oder Salz und Split gestreut war.

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Das Autoland Slowakei will sich künftig stärker auf die Entwicklung von Fahrzeugen konzentrieren und damit wettbewerbsfähig bleiben. „Wir wollen nicht nur als der Ort gesehen werden, an dem die Teile zusammengebaut werden“, sagte Außenminister Miroslav Lajcak heute am Rande der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums in Davos.

„Wir wollen auch als der Ort gelten, an dem Zukunftsentscheidungen getroffen werden und überlegt wird, wie das Auto der Zukunft aussieht.“ Deshalb wolle das EU-Land die Struktur der Autoindustrie leicht verändern, die derzeit stark auf der Fertigung basiert. „Wir wollen uns mehr auf Forschung und Entwicklung fokussieren“, sagte Lajcak der dpa.

„Unsere spezielle Nische“

Fragen nach einer Diversifizierung der slowakischen Wirtschaft, die stark von der Autobranche abhängt, wich der Minister aus. „Die Automobilindustrie ist unsere spezielle Nische“, sagte er. Die Slowakei biete Fähigkeiten und Erfahrung. „Wir glauben, dass die starke Präsenz der Autoindustrie ein Fakt ist, den wir nutzen wollen, um wettbewerbsfähig zu bleiben.“ Der Minister räumte zugleich ein, dass die Branche unter Fachkräftemangel leide.

Lajcak sagte, die geplante Fabrik von Volkswagen in der Türkei habe keine Folgen für die Slowakei. „Wir verlieren dadurch nichts. Wir sind sehr zufrieden mit der Präsenz von Volkswagen in der Slowakei.“

Die Slowakei mit etwa 5,4 Millionen Einwohnern hat weltweit die höchste Pro-Kopf-Autoproduktion. Im Jahr 2019 wurden von Volkswagen in Bratislava, Peugeot PSA in Trnava, Kia in Zilina und neuerdings auch Jaguar Land Rover in Nitra insgesamt 1,1 Millionen Autos produziert. Das entspricht nach Angaben des Branchenverbandes ZAP 202 Autos pro 1.000 Einwohnern.

Staubsaugerroboter haben mittlerweile Einzug in viele Haushalte gehalten. Die neue Generation der Putzroboter saugt nicht nur, die Geräte wischen auch den Boden auf. Die deutsche Stiftung Warentest hat sieben dieser Saug- und Wischroboter getestet. Das Ergebnis: Viele putzten schlampig, kein Gerät war wirklich empfehlenswert.

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Skifahren ist ein teurer Spaß. Allein die Ausrüstung – von Ski und Schuhen über den Skianzug bis zu Helm, Brille und Handschuhen – schlägt schnell mit 1.000 Euro pro Person zu Buche. Wem das zu teuer ist, der kann sich zumindest einen Teil des Skiequipments ausborgen. Der Verleih von Ski in den Wintersportorten boomt.

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Chronik

Bei einem schweren Erdbeben im Osten der Türkei sind amtlichen Angaben zufolge mindestens 22 Menschen ums Leben gekommen und Hunderte weitere verletzt worden. Mehr als 900 Personen würden in der betroffenen Region in Krankenhäusern behandelt, teilte die Katastrophenschutzbehörde AFAD heute mit.

Erdbeben erschüttert Türkei

Ein Erdbeben und mehrere Nachbeben im Osten der Türkei haben zu Furcht und Panik in der Bevölkerung geführt. Das Ausmaß der Schäden wird durch die Aufräumarbeiten klarer. (Videoquelle: APTN)

Das Beben der Stärke 6,8 hatte gestern Abend die Provinz Elazig rund 550 Kilometer östlich der Hauptstadt Ankara erschüttert. Es folgten Dutzende Nachbeben. Bei Minusgraden suchten Rettungskräfte die Nacht hindurch in den Trümmern eingestürzter Gebäude nach Vermissten. Laut Innenminister Süleyman Soylu wurden 30 Personen vermisst. Präsident Recep Tayyip Erdogan twitterte, er wünsche den Verletzten schnelle Genesung und den Toten Gottes Gnade.

Das Epizentrum des Bebens lag in dem Ort Sivrice. Dort mussten einige Bewohner die Nacht im Freien verbringen. Andere wurden in Turnhallen untergebracht. Der Katastrophenschutz schickte Zelte und Decken in die Region. In der Türkei ist es in der Vergangenheit zu schweren Erdbeben mit zahlreichen Toten gekommen. So starben im Jahr 1999 im Westen des Landes bei einem Beben der Stärke 7,6 mehr als 17.000 Menschen. Die jüngsten Erdstöße waren örtlichen Medien zufolge bis nach Syrien, den Iran und den Libanon hinein zu spüren.

Eine 22 Jahre alte Frau ist in Ulm in Deutschland von einem Hausdach sieben Meter in die Tiefe gestürzt. Dabei habe sie sich schwer verletzt, wie die Polizei heute mitteilte.

Da die junge Frau nicht in ihrer Wohnung habe rauchen wollen, sei sie am frühen Morgen über ein Fenster ihrer Wohnung auf das Dach des Hauses gestiegen. Dabei habe sie den Halt verloren und sei gestürzt.

Science

Kultur

Deutsche Musikstars wie Rammstein, Helene Fischer, die Toten Hosen, Sarah Connor, Peter Maffay und Marius Müller-Westernhagen verlangen von ihren Plattenfirmen einen größeren Anteil an den wachsenden Einnahmen aus dem Streaming. Die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ („FAS“) berichtete heute darüber vorab. 14 Manager und Anwälte von Musikern hätten sich gegen die Plattenfirmen zusammengeschlossen.

Die Zeitung zitierte aus einem Schreiben an die Plattenfirmen, wonach die Vertreter der Musiker gemeinsame Interessen in Zukunft „gebündelt“ vertreten wollen.

Regelungen „rechtskonform“?

Im deutschen Musikgeschäft gab es einen solchen Aufstand der Stars laut „FAS“ noch nie. Es gebe „das dringende und grundlegende Bedürfnis“, die bisherigen Abrechnungs- und Verteilungsmethoden beim Musikstreaming zu überprüfen, zitierte die Zeitung weiter aus dem Brief an die Plattenfirmen. Sie hätten auch Bedenken, ob die derzeitigen Regelungen zum Streaming „rechtskonform“ seien.

Das Schreiben stammt vom Dezember und ging an Spitzenmanager der vier führenden Plattenfirmen: Universal, Sony, Warner und die Bertelsmann-Musiksparte BMG. Die Manager der Musikstars forderten die Vertreter der Plattenindustrie laut „FAS“ zu einem Treffen im Februar in Berlin auf, um über das Thema zu beraten.

Eine Sprecherin von Warner Music sagte der „FAS“ jedoch, das Unternehmen werde an der Verhandlungsrunde nicht teilnehmen. Grund dafür seien unter anderem wettbewerbsrechtliche Bedenken. Von den drei anderen Plattenfirmen erhielt die Zeitung zunächst keine Stellungnahme.

Leute

Religion

Papst Franziskus hat die „Gier nach Klatsch und Tratsch“ und konstruierte Geschichten in Sozialen Netzwerken verurteilt. „Indem man ungeprüfte Informationen zusammenträgt, banales und manipulatives Gerede wiederholt, Hasstiraden auf die anderen entlädt, webt man nicht die Geschichte der Menschen, sondern beraubt sie ihrer Würde“, erklärte der 83 Jahre alte Papst gestern zum Welttag der sozialen Kommunikationsmittel.

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Panorama

US-Präsident Donald Trump hat gestern auf Twitter das neue Logo der neuen US-Weltraumstreitkräfte vorgestellt. „Star-Trek“-Fans wiesen sofort auf die frappierende Ähnlichkeit des Designs mit dem Emblem der fiktiven „Sternenflotte“ aus der ikonischen TV-Serie hin.

„Hättet Euch mal besser vorher mit den Anwälten von Gene Roddenberry beraten“, reagierte die Satireseite Pourmecoffee in Anspielung auf den bereits vor Jahren gestorbenen Star-Trek-Schöpfers. Auch andere Nutzer vermuteten, die Designer des neuen „Space Force“-Logos hätten sich mit dem nach oben zeigenden Pfeil und einem darum kreisenden Objekt bei der Science-Fiction-Serie bedient.

Ein Sprecher der neuen US-„Space Force“ wies die Vorwürfe zurück. Er erklärte, dass es sich bei dem Pfeil in Wirklichkeit um das Delta-Symbol handelt, wie es schon 1961 in den Emblemen der damaligen Raumfahrtorganisation der US-Luftwaffe benutzt worden sei. Die „Star Trek“-Serie wurde erst 1966 im US-Fernsehen ausgestrahlt.