Ausland

In den Bemühungen um eine Feuerpause im Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas im Gazastreifen und um mehr humanitäre Hilfe reist US-Außenminister Antony Blinken diese Woche in die Region.

Blinken werde morgen Gespräche in Dschidda mit Vertretern Saudi-Arabiens führen, ehe er am Donnerstag nach Kairo reisen werde, sagte US-Außenamtssprecher Matthew Miller. Auch in Kairo sind Gespräche mit Regierungsvertretern geplant.

Gespräche über Feuerpause und Zeit nach Krieg

Blinken werde über ein „Abkommen über eine sofortige Feuerpause“ verhandeln, die „die Freilassung aller verbleibenden Geiseln sicherstellt“, und über „verstärkte internationale Bemühungen“ für mehr humanitäre Hilfe für die Menschen im Gazastreifen, so der Sprecher weiter.

Es soll auch um die „Planung der Zeit nach dem Konflikt“ gehen, „einschließlich der Sicherstellung, dass die Hamas nicht mehr regieren oder die Angriffe vom 7. Oktober wiederholen kann“.

Zudem solle es unter anderem um „einen politischen Weg für das palästinensische Volk mit Sicherheitsgarantien für Israel und eine Architektur für dauerhaften Frieden und Sicherheit in der Region“ gehen.

Nach einem pakistanischen Luftangriff auf Afghanistan mit mehreren Toten haben sich Sicherheitskräfte beider Länder heftige Auseinandersetzungen geliefert. Nach Angaben der in Afghanistan herrschenden Taliban wurden die Kämpfe heute eingestellt.

Laut dem afghanischen Verteidigungsministerium hatten afghanische Grenztruppen als Vergeltung für den Luftangriff pakistanische Militärposten entlang der Grenze mit „schweren Waffen“ beschossen – beide Seiten berichteten zudem von grenzüberschreitenden Scharmützeln.

Ein ranghoher Polizeibeamter im pakistanischen Grenzbezirk Kurram sagte der Nachrichtenagentur AFP, afghanische Sicherheitskräfte hätten das Gebiet mit Mörsergranaten beschossen. Drei Sicherheitsposten und fünf Häuser seien teilweise beschädigt und neun Menschen, darunter vier Sicherheitskräfte, verletzt worden.

Pakistan führte Luftangriffe durch

In der Nacht auf gestern waren nach Angaben der Taliban acht Menschen bei pakistanischen Luftangriffen getötet worden. Pakistanische Kampfjets hatten laut den Angaben gegen 3.00 Uhr Wohnhäuser in den grenznahen Provinzen Khost und Paktika angegriffen. Die Taliban sprachen von einem „Angriff auf die Souveränität Afghanistans“.

Seit der Rückkehr der islamistischen Taliban an die Macht in Afghanistan haben die Spannungen mit dem Nachbarstaat Pakistan zugenommen. Die Regierung in Islamabad wirft militanten Gruppen aus Afghanistan vor, bewaffnete Angriffe in Pakistan ausgeführt zu haben.

Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben bei dem Einsatz gestern im Al-Schifa-Krankenhaus in Gaza mehr als 50 Kämpfer der Terrororganisation Hamas getötet und rund 180 Terrorverdächtige festgenommen. Die Angaben des Militärs lassen sich nicht unabhängig überprüfen.

Mehr als 20 Terroristen seien bei dem nächtlichen Einsatz im Krankenhausbereich getötet worden, darunter Faik al-Mabhuh, Leiter einer Abteilung für innere Sicherheit der Hamas.

Weitere mehr als 20 Terroristen seien in der Umgebung der Klinik in der Stadt Gaza im Norden des Küstengebiets eliminiert worden, sagte Hagari. Die Angaben des israelischen Militärs konnten unabhängig nicht überprüft werden.

Armee: Patienten als menschliche Schutzschilde

Von der Hamas gab es keine offizielle Bestätigung für den Tod von Mabhuh. Die Terrororganisation kämpfe weiterhin systematisch von Krankenhäusern und zivilen Einrichtungen aus und nutze Zivilisten und Patienten als menschliche Schutzschilde, sagte der israelische Armeesprecher weiter.

Sie habe versucht, ihre Basis im Al-Schifa-Krankenhaus, dem größten in Gaza, wieder aufzubauen und es als Zufluchtsort für fliehende Terroristen zu nutzen. „Wir werden dies nicht zulassen und werden überall dort zuschlagen, wo die Hamas versucht, ihre Kontrolle wiederzuerlangen“, sagte der Armeesprecher.

UNO-Generalsekretär Antonio Guterres hat sich besorgt über anhaltende Luftangriffe des Militärs in Myanmar mit offenbar zahlreichen Toten auf mehrere Ortschaften im von Konflikten erschütterten Bundesstaat Rakhaing geäußert.

Guterres sei „beunruhigt über Berichte zu anhaltenden Luftangriffen des Militärs, darunter heute in der Gemeinde Minbya, bei denen den Angaben zufolge viele Zivilisten getötet oder verletzt wurden“, sagte ein Sprecher von Guterres gestern.

Bei einem Luftangriff auf die Ortschaft Thar Dar waren nach Augenzeugenberichten in der Nacht auf gestern (Ortszeit) mindestens 20 Menschen getötet worden. „Erst wurde in unserem Dorf gekämpft, dann haben sie uns bombardiert“, sagte ein Einwohner der Nachrichtenagentur AFP.

Zehntausende auf der Flucht

Aufgrund der Kämpfe im an Bangladesch angrenzenden Bundesstaat Rakhaing flohen in den vergangenen Monaten Zehntausende Menschen aus ihren Wohnorten geflohen. Rebellen der Gruppierung Arakan Army (AA) hatten im vergangenen November die Armee attackiert – und so eine seit 2021 andauernde Feuerpause unterbrochen. AA-Kämpfer nahmen unter anderem die Regionalhauptstadt Sittwe ein.

2017 hatte das Militär dort Hunderttausende Angehörige der muslimischen Minderheit der Rohingya zur Flucht nach Bangladesch gedrängt. Die Angriffe der Rebellen sind die größte militärische Herausforderung für die Militärjunta in Myanmar, seit sie 2021 in einem Putsch an die Macht gelangte.

Inland

Die SPÖ hat am Tag vor der Nationalratssitzung das geplante Wohnpaket der Bundesregierung scharf kritisiert. Dieses bringe keine einzige Maßnahme, die das Wohnen eher finanzierbar mache, sagten heute SPÖ-Klubobmann Philip Kucher und SPÖ-Niederösterreich-Landesparteichef Sven Hergovich.

Auch NEOS-Klubvize Nikolaus Scherak zeigte sich skeptisch, ob gerade Begünstigungen für die Länder etwas brächten, wenn jetzt schon die Wohnbauförderung nur zu 30 Prozent dorthin fließe, wo sie hingehöre.

Die SPÖ-Politiker wiederum meinten, es sei etwa nach wie vor unklar, was beim geplanten Zinsdeckel für Wohnbaukredite nach der Begrenzung auf 2028 passiere. Die SPÖ wird daher ein eigenes Paket vorlegen, das unter anderem einen Mietenstopp vorsieht.

Ob die SPÖ dem Wohnpaket der Regierung diese Woche in der Nationalratssitzung zustimmen wird, ist noch offen. Kucher kritisierte, dass nach wie vor Details fehlen würden: „Wir werden das morgen ganz konkret davon abhängig machen, was die Bundesregierung vorlegt.“

Scherak sagte, dass das, was die Regierung vorschlage, nicht entscheidend helfen werde: „Das wird am Schluss nicht reichen.“ Tatsächlich müsste man aber beim gemeinnützigen Wohnbau ordentlich Meter machen.

Bei der Generalversammlung des Gedenkvereins „Freunde von Jad Vaschem Österreich“ sollte morgen ein neuer Vorstand gewählt werden. Nachdem die einzige verbleibende Liste ihre Kandidatur zurückziehen musste, stehe nun aber die Abstimmung über die Auflösung des Vereins auf der Tagesordnung, bestätigte der Sprecher des amtierenden Vorstands, Georg Schuster, mehrere Medienberichte von heute. Damit wäre der Weg für eine Neugründung frei.

Die Liste eins musste die Kandidatur zurückziehen, weil bei ihrer erstgereihten Kandidatin eine Unvereinbarkeit von Beruf und Ehrenamt bestanden hätte. Bereits im Februar zog sich die Liste zwei zurück, die aus Politikerinnen und Politikern bestand.

Ihr gehörte auch der Welser FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl an, was vom Mauthausen Komitee Österreich und der Israelitischen Religionsgemeinschaft heftig kritisiert wurde.

„Notwendig, die Jugend zu adressieren“

Es sei versucht worden, eine neue Person für die Liste eins zu finden, so Schuster gegenüber der APA, aber das sei schwierig. Eine Auflösung sieht er nicht dramatisch. „Sollte der Verein aufgelöst werden, ist das nicht das Ende der Zivilgesellschaft in Österreich und bedeutet das nicht, dass Jad Vaschem keine Freunde mehr in Österreich hat.“

Immerhin sei dann eine Neugründung möglich, „aber das haben wir nicht mehr in der Hand, wir hören auf“, sagte er und nahm den nach 20 Jahren abtretenden Vorstand aus der Verantwortung. Dieser habe aus Leuten im Pensionsalter und aus mitten im Berufsleben stehenden Personen bestanden. „Es ist notwendig, die Jugend zu adressieren“, regte Schuster an. Vielleicht brauche es auch eine neue Bewegung.

Ukraine-Krieg

Admiral Alexander Moisejew führt künftig die russische Marine. Er übernimmt das Amt von Nikolai Jewmenow, wie die staatliche Nachrichtenagentur RIA heute berichtete. Auf Bildern war der Zeremonie im Hafen von Kronstadt bei St. Petersburg zu sehen.

Moisejew diente mehr als 29 Jahre auf russischen Atom-U-Booten. 2018 wurde er zum Kommandeur der Schwarzmeerflotte ernannt und 2019 der Nordflotte. Er ist Träger der höchsten Auszeichnung Russland: Held der Russischen Föderation. Basis der Schwarzmeerflotte ist seit jeher die 2014 von Russland annektierte ukrainische Halbinsel Krim. Im Zuge des Ukraine-Kriegs wurde die Flotte von der Ukraine immer wieder angegriffen.

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat der Ukraine die weitere Unterstützung der Vereinigten Staaten versichert.

„Die USA werden die Ukraine nicht scheitern lassen“, sagte Austin heute zum Auftakt eines Treffens der Ukraine-Kontaktgruppe auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Deutschland. „Diese Koalition wird die Ukraine nicht scheitern lassen, die freie Welt wird die Ukraine nicht scheitern lassen.“

Es müsse alles dafür getan werden, dass Russlands Präsident Wladimir Putin mit seinen „imperialen Plänen“ nicht erfolgreich sei. „Wir alle werden weniger sicher sein, wenn Putin seinen Willen durchsetzt“, betonte Austin.

Zahlreiche Verteidigungsministerinnen und -minister und ranghohe Militärs beraten auf dem im deutschen Bundesland Rheinland-Pfalz gelegenen US-Luftwaffenstützpunkt erneut über die weitere Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland.

Zu der Konferenz auf der größten Airbase außerhalb der Vereinigten Staaten hatte Austin die Mitglieder der Ukraine-Kontaktgruppe eingeladen. Zu ihr gehören etwa Deutschland und Großbritannien.

EU

Im Zentrum des Treffens der Europaministerinnen und -minister stehen heute in Brüssel die Vorbereitungen des EU-Gipfels Ende der Woche. Für Österreich zentral ist hier, ob nach der Empfehlung der EU-Kommission auch die Staats- und Regierungsspitzen grünes Licht für EU-Beitrittsverhandlungen mit Bosnien geben.

„Wann, wenn nicht jetzt ist der Zeitpunkt, die Dinge tatsächlich umzusetzen“, sagte Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) vor dem Treffen.

„Ich denke, ein Ja für die Beitrittsgespräche mit Bosnien ist ganz wesentlich und auch ein Vorantreiben der Dynamik am Westbalkan“, so Edtstadler weiter. „Bosnien hat natürlich noch einiges zu lösen, Reformen voranzutreiben.“ Das Lande habe aber auch „großartige Fortschritte“ gemacht, wie die EU-Kommission in ihrem Bericht vorige Woche festgehalten habe.

Anders sieht das der französische Europastaatssekretär Jean-Noel Barrot: Bosnien habe seit dem Dezember-Gipfel „begrenzte“ Anstrengungen unternommen: „Die bosnische Führung muss weiterhin ermutigt werden, sich zu bemühen, die Ziele zu erreichen.“ Kurzfristig ist er aber für ein „positives Signal“ der EU.

Österreich hatte in einem Brief mit sechs Mitgliedsstaaten, darunter Italien und Kroatien, an den belgischen Ratsvorsitz und EU-Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi vergangene Woche für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Bosnien auf dem EU-Gipfel appelliert.

Wirtschaft

Im Februar hat die heimische Inflationsrate 4,3 Prozent betragen, während sie im Euro-Raum nur bei 2,8 Prozent gelegen ist. Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) geht davon aus, dass die Teuerung in den nächsten Monaten zurückgeht, „4,3 Prozent sind aber noch zu hoch, keine Frage“, sagte er gegenüber den „Oberösterreichischen Nachrichten“.

Auf den Einwand, dass die Regierung mit Förderungen die Inflation angeheizt habe, meinte Brunner: „Darum überlegen wir, welche Maßnahmen wir auslaufen lassen und welche nicht.“

Das kürzlich angekündigte Wohnpaket bringe bis zu 11.500 Euro Entlastung, beim Zweckzuschuss an die Bundesländer und bei den begünstigten Darlehen mit 1,5 Prozent Verzinsung fehlten manche Details, die nun mit Ländern und dem Koalitionspartner abgestimmt würden.

„Wir sind auf den letzten Metern. Ein Gesetzwerdungsprozess geht nicht von heute auf morgen, aber ich rechne damit in den nächsten Wochen. Die Darlehen soll es deutlich vor dem Sommer geben“, so der Minister weiter. Am Ende des Finanzausgleichs 2028 müsse man sich wegen einer möglichen Fortführung die Zinsentwicklung ansehen.

Im Zusammenhang mit der Gründung des Schutzmaskenherstellers Hygiene Austria im Frühling 2020 durch Lenzing und Palmers hat die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) nun Strafen für die beiden Gründungsunternehmen beantragt. Der Grund: Der Zusammenschluss sei bereits vor der Anmeldung der Hygiene-Austria-Gründung erfolgt, schrieb die BWB heute.

Gegen Lenzing beantragte die Behörde eine Strafe in Höhe von 75.000 Euro, gegen Palmers wurde eine „angemessene Geldbuße“ beantragt.

Zusammenschluss wohl bereits vor Prüfung

Laut BWB hatten Palmers und Lenzing am 12. Mai 2020 die Gründung des Gemeinschaftsunternehmens angekündigt. Diese wurde mangels wettbewerblicher Bedenken mit 26. Mai 2020 freigegeben.

Durch eine parlamentarische Anfrage sei die Behörde jedoch darauf aufmerksam geworden, dass der Zusammenschluss wohl bereits vor der Anmeldung und der abgeschlossenen Prüfung durch die BWB vollzogen worden sei. Denn die Unternehmen seien bereits vorher medial und öffentlich so aufgetreten, als ob der Zusammenschluss bereits erfolgt sei.

Palmers bestreitet diesen Sachverhalt, Lenzing hingegen nicht. Die Kooperation Lenzings mit der BWB wurde als mindernder Umstand berücksichtigt, die BWB beantragt für das Unternehmen daher eine Strafe von 75.000 Euro. Für Palmers wurde hingegen eine „angemessene Geldbuße“ beim Kartellgericht beantragt.

Masken aus China verkauft

Hygiene Austria wurde im Frühling 2020 von Palmers und Lenzing als Gemeinschaftsunternehmen zur Produktion von Mund-Nasen-Schutz (MNS) und FFP2-Schutzmasken gegründet. Mittlerweile ist Palmers Alleineigentümerin des Unternehmens, das im Jänner 2024 Insolvenz angemeldet hat.

In den Jahren 2021 und 2022 erschütterte der FFP2-Maskenskandal das Unternehmen. Denn nach außen präsentierte sich die Hygiene Austria als Unternehmen mit Produkten „made in Austria“ und erhielt umfangreiche Staatsaufträge. Später wurde jedoch bekannt, dass teilweise Masken aus China verkauft wurden.

Chronik

Im Vorjahr hat es in Österreich 2.510.000 Familien gegeben, darunter 1.417.00 mit Kindern. Das berichtete die Statistik Austria heute.

Rund jede fünfte Familie mit Nachwuchs war im Jahr 2023 eine Einelternfamilie (21,3 Prozent), die Hauptlast trugen wie in der Vergangenheit alleinerziehende Mütter. Nach einem Rückgang während der Pandemie stieg dieser Anteil wieder und lag somit zuletzt wieder nahe dem Niveau von 2019 (21,5 Prozent).

Das familiäre Zusammenleben in Österreich hat sich laut Aussage von Statistik-Austria-Generaldirektor Tobias Thomas seit Mitte der 1980er Jahre deutlich gewandelt. Im Vorjahr waren rund zwei Drittel der 1,4 Millionen Familien mit einem oder mehreren Kindern in einem gemeinsamen Haushalt solche mit Ehepaaren als Eltern. 1985 war der Anteil noch bei 78,8 Prozent gelegen.

Bei den 302.000 Alleinerziehenden handelte es sich zum größten Teil um alleinerziehende Mütter (zehn Prozent aller Familien), alleinerziehende Väter gab es deutlich seltener, diese Variante machte nur zwei Prozent aller Familien aus.

Generell gibt es immer weniger Paare mit Kindern: Im Vorjahr machten Ehepaare und Lebensgemeinschaften mit zumindest einem Kind im gemeinsamen Haushalt 44,4 Prozent aus. Im Jahr 1985 lag dieser Anteil noch bei 55,1 Prozent, 2000 waren es noch 50 Prozent.

In China ist ein Bub mutmaßlich von drei Gleichaltrigen getötet und in einem Loch vergraben worden. Der Fall schlägt in dem Land hohe Wellen.

Das 13 Jahre alte Opfer sei am 10. März nahe der im Süden der Provinz Hebei gelegenen Millionenstadt Handan verschwunden und später in einem verlassenen Gewächshaus vergraben worden, berichteten chinesische Staatsmedien heute unter Berufung auf die Polizei.

In Chinas staatlich kontrollierten sozialen Netzwerken war der Fall zwischenzeitlich eines der am meisten diskutierten Themen. Nach ersten Erkenntnissen gingen die Ermittler von einem vorsätzlichen Verbrechen aus, sagte ein Polizist im TV-Interview.

Polizei: Keine Erwachsenen beteiligt

Die mutmaßlichen Täter hätten an zwei Tagen an dem 56 Zentimeter tiefen Loch in dem Gewächshaus gegraben, sagte er. Behauptungen im Internet, Erwachsene seien daran beteiligt gewesen, wies der Polizist als falsch zurück.

Zu den Gründen, warum der Bub zu Tode kam, gab es keine Informationen. Online verbreitete die chinesische Zeitung „The Paper“ ein Video, in dem der Anwalt der Familie des Opfers von einem „erschreckenden Anblick“ des toten Buben sprach. Die Verdächtigen wurden verhaftet.

Umwelt & Klima

Die Zahl der Herdentiere, die dem extremen Winterwetter in der Mongolei zum Opfer fallen, nimmt weiter zu. Mehr als 4,7 Millionen Tiere verendeten in diesem Winter bereits während des „Dsud“.

Das teilte die staatliche Notstandskommission des asiatischen Landes zwischen Russland und China heute mit. Noch vor gut einem Monat war die Zahl der ums Leben gekommenen Tiere mit rund 1,5 Millionen angegeben worden.

„Dsud“ nennen die Mongolen die Schnee- und Eiskatastrophen, die das Land in den Wintermonaten immer wieder heimsuchen. Das Extremwetter sorgt dafür, dass das Vieh kein Futter mehr findet, weil die Böden gefroren und die Weiden von Schneemassen bedeckt sind.

Oft sind die Verluste besonders hoch, wenn ein trockener Sommer vorausgegangen ist, in dem sich die Tiere kein ausreichendes Fettpolster für den Winter anfressen konnten. Schätzungen zufolge gibt es in der Mongolei rund 64 Millionen Herdentiere. Für die Mongolei ist es bereits der zweite „Dsud“-Winter in Folge. Auch die Vereinten Nationen warnten vor der Situation.

Kultur

Die polnische Autorin Joanna Bator erhält heuer den seit 1965 vom Kulturministerium vergebenen Österreichischen Staatspreis für Europäische Literatur. Bator folgt damit der Französin Marie NDiaye nach, die die Ehrung 2023 erhielt.

Autorin Joanna Bator
APA/Suhrkamp Verlag/Magda Hueckel

Die Auszeichnung ist mit 25.000 Euro dotiert und wird der 56-Jährigen am 27. Juli im Rahmen eines Festakts während der Salzburger Festspiele offiziell verliehen. as gab Grünen-Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer heute bekannt.

Bator nehme in ihren Werken mehrfach „Bezug auf die Gewaltgeschichte des Zweiten Weltkriegs, welche die Beziehungen zwischen Europa und Polen bis heute prägt“, heißt es in der Begründung der Jury. „Mit ihren literarischen Werken erzählt Joanna Bator große mitteleuropäische Geschichte aus weiblicher Perspektive.“

Vielfach ausgezeichnet

Bator wurde am 2. Februar 1968 geboren und lebt heute als Hochschuldozentin in Japan und Polen. Sie ist vielfach ausgezeichnet. Für ihren Roman „Dunkel, fast Nacht“ wurde sie 2013 mit dem Nike-Preis, dem wichtigsten Literaturpreis Polens, geehrt. Lisa Palmes’ Übersetzung von „Bitternis“ erhielt im Vorjahr ausgezeichnete Kritiken.

Der Österreichische Staatspreis für Europäische Literatur würdigt das literarische Gesamtwerk einer europäischen Autorin bzw. eines europäischen Autors, das international besondere Beachtung gefunden hat. Zu den bisher Ausgezeichneten gehören Mircea Cartarescu, Karl Ove Knausgard, Zadie Smith, Michel Houellebecq, Drago Jancar, Laszlo Krasznahorkai und Ali Smith.

Wie nimmt man als Musiker bzw. Musikerin eine Million Dollar im Jahr bei Spotify ein? Der Musikstreamingdienst gab in einem heute veröffentlichten Bericht nun eine grobe Orientierung.

Die Million rücke bei vier bis fünf Mio. Hörern und Hörerinnen pro Monat oder 20 bis 25 Millionen monatlichen Streamingabrufen in Reichweite. Im vergangenen Jahr gelang es gut 1.250 Künstlern und Künstlerinnen, die Marke zu knacken. Das war ein deutlicher Zuwachs im Vergleich zu den 1.060 Personen, die das 2022 schafften.

Mehrheit ohne Top-50-Hit

Überraschend dabei: Mehr als 1.000 der über 1.250 Umsatzmillionäre hatten im vergangenen Jahr keinen Top-50-Hit in der globalen Rangliste des Dienstes. Spotify und die Musikindustrie verweisen darauf, dass mit dem Übergang von der CD zum Streaming Musiker dank der Abrufe ihrer Songs Klicks über einen längeren Zeitraum als früher bekommen.

Spotifys Auszahlungen an die Musikbranche erreichten im vergangenen Jahr den Bestwert von über neun Milliarden Dollar. Rund zwei Drittel der Einnahmen von Spotify gehen gemäß Lizenzvereinbarungen immer an Musikkonzerne und Künstler.

Der Musikdienst geht davon aus, dass es bei ihm rund 225.000 professionelle und aufstrebende Künstler und Bands gibt. Nach Schätzungen von Spotify sind die Gesamteinnahmen von Musikern etwa viermal höher als der Betrag, den sie bei dem Dienst bekommen.