Ausland

Ein Schiff der britischen Marine hat sich zur Unterstützung des Baus einer provisorischen Anlegestelle für Hilfslieferungen auf den Weg zum Gazastreifen gemacht. Die „Cardigan Bay“, die an Ort und Stelle Hunderte Mitarbeiter der US-Armee beherbergen soll, legte heute in Zypern ab, wie eine britische Verteidigungsquelle mitteilte.

Das US-Militär hat nach Angaben des Verteidigungsministeriums mit dem Bau der Anlegestelle, die Anfang Mai fertig sein soll, begonnen. Der Bau werde aus einer Offshore-Plattform für den Transfer von Hilfsgütern von größeren zu kleineren Schiffen bestehen sowie aus einer Anlegestelle, um diese an Land zu bringen.

Der Anleger soll nach Schätzungen der USA zunächst die Lieferung von 90 Lkw-Ladungen täglich in das Palästinensergebiet ermöglichen. Nach der vollständigen Inbetriebnahme sollen dann bis zu 150 Lkw-Ladungen pro Tag auf diesem Weg geliefert werden können. Die Hilfslieferungen werden zuvor in Zypern inspiziert und dann entweder über die provisorische Anlegestelle oder den Hafen von Aschdod, dessen Öffnung Israel angekündigt hat, in das Gebiet gelangen.

US-Geheimdienste gehen laut einem Bericht des „Wall Street Journal“ davon aus, dass Russlands Präsident Wladimir Putin den Tod des Kreml-Gegners Alexej Nawalny nicht direkt angeordnet hat. Das entbinde Putin zwar nicht seiner Verantwortung, vertiefe aber das Rätsel um den Tod des im Februar in einem Straflager gestorbenen Dissidenten, schrieb die Zeitung heute unter Berufung auf Geheimdienstquellen.

Zuvor hatte Nawalnys Team im Exil im Ausland unter anderem behauptet, Putin habe Nawalny töten lassen, um einen geplanten Austausch des Gefangenen mit im Westen inhaftierten Russen zu verhindern.

Die Einschätzung der US-Geheimdienste bestreite nicht die Schuld Putins an Nawalnys Tod, besage aber, dass er diesen zu diesem Zeitpunkt wahrscheinlich nicht angeordnet habe, schrieb die Zeitung. Dieser Meinung seien etwa die CIA, das Büro der US-Geheimdienstkoordinatorin und die Nachrichtendienstabteilung des US-Außenministeriums. Einige europäische Nachrichtendienste seien über die US-Einschätzung informiert worden.

„Lächerlich“

Der russische Oppositionelle und enge Nawalny-Vertraute Leonid Wolkow, der im März im litauischen Exil angegriffen und verletzt worden war, wies die Einschätzung der US-Geheimdienste im „Wall Street Journal“ als naiv zurück. „Die Vorstellung, dass Putin nicht informiert gewesen ist und die Tötung Nawalnys nicht gutgeheißen hat, ist lächerlich.“

Der Kreml hält den Bericht der Zeitung nach eigenen Angaben für inhaltsleere Lektüre, um das weltweite Lesepublikum bei Laune zu halten. „Ich würde nicht sagen, dass es sich um Material hoher Qualität handelt“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Der Kreml hatte immer wieder zurückgewiesen, etwas mit Nawalnys Tod zu tun zu haben.

Im Zusammenhang mit Protesten gegen längere Stromausfälle im Jahr 2022 sind in Kuba nach Angaben einer Menschenrechtsorganisation 13 Menschen zu langen Haftstrafen verurteilt worden. Wie die in der US-Metropole Miami ansässige Organisation Justicia 11J der Nachrichtenagentur AFP mitteilte, wurden zehn Männer und drei Frauen unter anderem wegen Aufruhrs, Beleidigung, Feindpropaganda und Sabotage zu Strafen zwischen vier und 15 Jahren Gefängnis verurteilt.

Demonstranten in Kuba, 2022
Reuters/Alexandre Meneghini

Die 13 Verurteilten sitzen den Angaben zufolge bereits seit den Protesten am 18. und 19. August 2022 in Haft. Sie seien 2022 in der Stadt Nuevitas, 600 Kilometer von der Hauptstadt Havanna entfernt, auf die Straße gegangen, um gegen bis zu 18 Stunden lange Stromausfälle und für eine Verbesserung ihrer Lebensbedingungen zu protestieren.

2022 hatte Kuba wegen Energieknappheit unter besonders heftigen Stromausfällen gelitten. Regierungskritische Proteste wie in Nuevitas wurden in dem sozialistisch regierten Land in den vergangenen Jahren häufiger – trotz des Risikos, festgenommen und zu harten Strafen verurteilt zu werden. Während regierungskritischer Demonstrationen im Juli 2021 waren nach Angaben der kubanischen Behörden fast 500 Menschen zu Strafen von bis zu 25 Jahren Haft verurteilt worden.

Weil der Kreml die russische Tochtergesellschaft des italienischen Haushaltsgeräteherstellers Ariston unter Zwangsverwaltung der Gasprom Holding gestellt hat, hat Italiens Außenminister Antonio Tajani Russlands Botschafter in Rom zu einem Gespräch in das Außenamt zitiert.

„Die italienische Regierung fordert eine Erklärung im Zusammenhang mit der Verstaatlichung von Ariston Thermo Group. Wir arbeiten dabei mit Brüssel und Deutschland zusammen“, schrieb Tajani heute auf X (Twitter).

Ein Dekret der russischen Regierung wurde am Freitag in der offiziellen russischen Gesetzesdatenbank veröffentlicht. Demnach werden 100 Prozent der Anteile an Bosch und der Ariston Thermo Group an Gasprom Bytowyje Sistemy übertragen.

Israel sieht die jüngsten Bemühungen im Gaza-Krieg um eine Feuerpause und die Freilassung von Geiseln Medienberichten zufolge als „letzte Chance“. Sollte es nicht bald zu einer Einigung mit der radikalislamischen Hamas kommen, werde man mit der angekündigten Bodenoffensive in der Stadt Rafah im Süden Gazas beginnen, hieß es heute in übereinstimmenden Berichten des Nachrichtenportals Axios und israelischer Medien unter Berufung auf ranghohe israelische Beamte.

Die gestern in Tel Aviv erfolgten Gespräche zwischen ägyptischen und israelischen Vertretern seien „sehr gut“ und konstruktiv verlaufen. Die ägyptischen Vertreter hätten bei den Gesprächen in Israel deutlich gemacht, dass sie Druck auf die Hamas ausüben wollten, um eine Einigung über die Freilassung von Geiseln in deren Gewalt zu erzielen, hieß es in den Medienberichten weiter.

Es seien bei den Gesprächen Fortschritte erzielt worden, schrieb das Onlineportal Times of Israel. Zuvor hatte auch der staatsnahe ägyptische Fernsehsender al-Kahira News von erheblichen Fortschritten berichtet. Ägypten will laut Medien eine Einigung erreichen, um Israels Angriff in Rafah noch abzuwenden. Die Regierung in Kairo ist besorgt, dass Palästinenser und Palästinenserinnen in großer Zahl über die Grenze kommen könnten.

Inland

Andreas Babler hat seine Partei beim „kleinen SPÖ-Parteitag“ in Wieselburg ausführlich auf die Nationalratswahl eingestimmt. Er wolle eine „historische Weichenstellung für unsere Generation schaffen“ und „alles tun, um die Republik Österreich vor autoritären Ansätzen zu schützen“.

294 von 356 Delegierten waren zu dem Bundesparteirat in die Wieselburger Messe gekommen, ebenso viele Gäste. Die Parteiprominenz war mit Ausnahme des burgenländischen Landeshauptmanns Hans Peter Doskozil geschlossen vertreten.

In der guten Stunde seiner wie gewohnt stakkatoartig vorgetragenen Rede skizzierte Babler vor allem jene Ideen, die die Partei gemeinsam mit dem von ihm eingerichteten Expertenrat erarbeitet hat. Am stärksten sei die Partei immer gewesen, wenn sie auch Expertise von außen angenommen habe, unterstrich der SPÖ-Vorsitzende.

Zuvor stückweise verbreitete Vorhaben

Die einzelnen Vorhaben waren schon im Vorfeld medial stückweise verbreitet worden, nunmehr ließ es sich Babler nicht entgehen, sie auch gebündelt vorzutragen. Kaum ein Themenfeld wurde ausgelassen, auch nicht jene, in denen die Sozialdemokratie traditionell weniger daheim ist. Babler versprach verbesserte Bedingungen für kleine Landwirte, warb für die Abschaffung von Selbstbehalten für Selbstständige und sicherte Klein- und Mittelunternehmen seine Unterstützung zu.

Dem Großkapital sagte der SPÖ-Chef nicht unerwartet den Kampf an, gebe es doch in Österreich mehr Privatstiftungen als Fußballvereine. Für „Steuerräuber“ werde es keine Toleranz geben. Bei der Arbeitszeitverkürzung will Babler Pilotversuche über die Sozialpartner organisieren, die beweisen würden, dass die Viertagewoche funktioniere.

5.000 Polizistinnen und Polizisten will der SPÖ-Vorsitzende zusätzlich und das bei besseren Arbeitsbedingungen, hätten die Exekutivbediensteten doch einen „Mörderjob“. Gewalt gegen Frauen benannte Babler als „Männer-Problem“. Betretungsverbote sollten mittels Fußfessel durchgesetzt werden.

„Recht auf analoges Leben“

Besonders langen Beifall erhielt der SPÖ-Chef für seine Forderung, Österreich zu einer „Kinderrechterepublik“ zu machen. Die tägliche warme Mahlzeit an den Schulen ist für ihn die „Schulbuchaktion“ der heutigen Zeit. Auch mehr Tierwohl ist Babler ein Anliegen, der Kampf gegen die Erderhitzung sollte höchste Priorität erhalten. Bei der Asyl- und Flüchtlingspolitik pochte er auf die Wiedereinführung des Integrationsjahrs.

Direkt wandte sich Babler auch an die älteren Bürger: „Das Recht auf ein analoges Leben hat mit Respekt für Ältere zu tun.“ Jungen zwischen 16 und 30 Jahren soll über Abos von Qualitätsmedien eine Alternative zu „Fake News“ geboten werden.

Grundsätzlich betonte Babler, dass er aus dem Schlechtmachen rauskommen und stattdessen die Ideen für die SPÖ sprechen lassen wolle. Das hinderte den Parteivorsitzenden freilich nicht daran, ausführlich vor einer Regierung von Freiheitlichen und ÖVP zu warnen. Er attestierte auf dieser Seite des politischen Spektrums unter anderem Dekadenz und Arroganz, Abgehobenheit, Herzlosigkeit und Empathielosigkeit.

Ukraine-Krieg

In Russland ist ein Journalist der russischen Ausgabe des Magazins „Forbes“ festgenommen und unter Hausarrest gestellt worden. Das habe ein Gericht angeordnet, meldete die staatliche Nachrichtenagentur RIA.

Der Journalist Sergej Mingasow war nach Angaben seines Magazins gestern festgenommen worden. Ihm werde vorgeworfen, „Fake News“ über die russische Armee verbreitet zu haben. Nach dem Einmarsch in die Ukraine hat Russland die Gesetze zur Kontrolle der Medien drastisch verschärft.

IT

In den USA ist ein mit den Vorstandschefs mehrerer Technologiekonzerne besetztes Beratungsgremium zur Sicherheit von künstlicher Intelligenz (KI) eingerichtet worden. Es werde der US-Regierung dabei helfen, gegen mögliche mit KI zusammenhängende Störungen vorzugehen, die sich auf die „nationale oder wirtschaftliche Sicherheit, die Gesundheitsversorgung oder die Gefahrenabwehr“ auswirken könnten, erklärte das zuständige Heimatschutzministerium gestern (Ortszeit).

Zu den 22 Mitgliedern des Gremiums zählen die Firmenchefs großer Technologiekonzerne, unter anderem des ChatGPT-Entwicklers OpenAI und der Softwareriesen Microsoft, Google, Adobe und IBM. Zudem gehören diesem Vertreterinnen und Vertreter aus Forschung und Politik an – unter ihnen der Gouverneur des US-Bundesstaates Maryland, Wes Moore.

Der KI-Rat werde das Heimatschutzministerium dabei unterstützen, „Bedrohungen durch feindliche nationale Akteure einen Schritt voraus zu sein und unsere nationale Sicherheit zu stärken“, hieß es in der Erklärung weiter. KI sei ein Werkzeug, das „grundlegende Innovationen“ mit sich bringe – aber auch „echte Risiken“, erklärte Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas. Das erste Treffen des Gremiums ist für Anfang Mai geplant.

Wirtschaft

Die europäische Ratingagentur Scope hat Österreich die Bestnote entzogen. Die langfristige Bonitätsbewertung werde auf „AA+“ von zuvor „AAA“ gesenkt, teilte die Agentur gestern mit. Der Ausblick werde auf „stabil“ von zuvor „negativ“ geändert.

Die Herabstufung des Ratings spiegle die zunehmende Divergenz der fiskalischen Kennzahlen des Landes verglichen mit denen anderer hoch bewerteter Staaten nach der Coronavirus-Pandemie und der Energiekrise wider.

Die fiskalische Leistung des Landes stehe unter anhaltendem Druck, vor allem aufgrund der jüngsten strukturpolitischen Veränderungen und der alternden Bevölkerung. Diese Herausforderungen dürften das strukturelle Budgetdefizit Österreichs auf einem hohen Niveau halten und eine deutliche Verringerung der Schuldenquote in den kommenden Jahren verhindern.

Die US-Aufsichtsbehörden haben die angeschlagene Regionalbank Republic First Bancorp beschlagnahmt und dem Verkauf des Kreditinstituts an die Fulton Bank zugestimmt. Das teilte der US-Einlagensicherungsfonds, die Federal Deposit Insurance Corporation (FDIC), am Freitag mit. Die in Philadelphia ansässige Bank, die zuvor die Finanzierungsgespräche mit einer Gruppe von Investoren abgebrochen hatte, wurde vom Pennsylvania Department of Banking and Securities beschlagnahmt.

Die FDIC, die als Konkursverwalter eingesetzt wurde, erklärte, dass die Fulton Bank, eine Einheit der Fulton Financial Corp, im Wesentlichen alle Einlagen übernehmen und alle Vermögenswerte der Republic Bank kaufen werde, um die Kontoinhaber zu schützen. Die 32 Filialen der Republic Bank in den US-Bundesstaaten New Jersey, Pennsylvania und New York werden als Filialen der Fulton Bank heute und am Montag zu den üblichen Geschäftszeiten wiedereröffnet.

Die Republic Bank verfügte mit 31. Jänner über ein Gesamtvermögen von etwa sechs Milliarden Dollar (rund 5,6 Mrd. Euro) und vier Milliarden Dollar an Einlagen. Die FDIC schätzte die Kosten des Konkurses für ihren Fonds auf 667 Millionen Dollar. Die Bank baute Arbeitsplätze ab und stieg Anfang 2023 aus dem Hypothekengeschäft aus, da sie unter dem Druck höherer Kosten und der Unfähigkeit, ihre Rentabilität zu verbessern, litt.

Der Aktienkurs der Bank fiel von knapp über zwei Dollar am Beginn des Jahres auf zuletzt etwa einen Cent, sodass die Marktkapitalisierung des Kreditinstituts unter zwei Millionen Dollar liegt. Die Aktien wurden im August von der NASDAQ genommen und werden nun im Freiverkehr gehandelt.

Die Beschlagnahmung und der Verkauf der Republic Bank gilt als die jüngste Pleite einer US-Regionalbank nach den unerwarteten Zusammenbrüchen von drei anderen Banken – der Silicon Valley und Signature Bank im März 2023 und der First Republic Bank im Mai 2023.

Die US-Gewerkschaft UAW hat deutliche Lohnerhöhungen für Arbeiter des Nutzfahrzeugherstellers Daimler Truck im US-Bundesstaat North Carolina durchgesetzt. Die Einigung sehe ein Einkommensplus von 25 Prozent über vier Jahre vor, sagte UAW-Chef Shawn Fain gestern (Ortszeit). Zuwächse in dieser Größenordnung hatte die UAW im vergangenen Jahr bei den Autokonzernen General Motors, Ford und Stellantis nach wochenlangen Streikaktionen durchgesetzt.

Bei Daimler Truck in North Carolina sollte ohne den Deal heute ein Streik beginnen. Das deutsche Unternehmen baut in dem US-Bundesstaat Freightliner-Lastwagen sowie unter anderem die bekannten gelben Schulbusse der Marke Thomas Built. Über die Einigung, die im ersten Jahr eine Erhöhung von 16 Prozent vorsieht, müssen noch die Gewerkschaftsmitglieder abstimmen. Vereinbart worden seien auch mehr Jobsicherheit sowie eine Gewinnbeteiligung, so Fain.

Für die UAW ist es ein weiterer Erfolg in den US-Südstaaten, in denen die Gewerkschaft bisher schwächelte. Vergangene Woche hatten die Arbeiter im US-Werk von Volkswagen in Chattanooga im US-Bundesstaat Tennessee beschlossen, sich mit der UAW gewerkschaftlich zu organisieren.

Deutschlands letzter großer Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof will 16 seiner 92 Filialen schließen. Galeria bestätigte heute einen entsprechenden dpa-Bericht vom Vortag.

Geschlossen werden demnach drei Filialen in Berlin sowie Häuser in Augsburg, Chemnitz, Essen, Köln, Leonberg, Mainz, Mannheim, Oldenburg, Potsdam, Regensburg, Trier, Wesel und Würzburg. Alle übrigen Filialen bleiben bestehen. Von den derzeit insgesamt 12.800 Arbeitsplätzen werden den Galeria-Angaben zufolge 1.400 gestrichen.

Der Warenhauskonzern hatte Anfang Jänner einen Insolvenzantrag gestellt. Es ist die dritte Insolvenz innerhalb von dreieinhalb Jahren. Als Grund für die schwierige Lage nannte Galeria-Chef Olivier Van den Bossche damals unter anderem die Insolvenzen der Signa-Gruppe des bisherigen Eigentümers Rene Benko.

Chronik

Eine knappe Woche nach der überraschenden Aufhebung der Verurteilung von Harvey Weinstein wegen Sexualverbrechen durch Berufungsrichter soll der frühere Filmmogul vor Gericht erscheinen. Für Mittwoch sei eine Anhörung im Gericht von Manhattan angesetzt, teilte die Staatsanwaltschaft gestern Abend (Ortszeit) mit, wie US-Medien übereinstimmend berichteten.

Der 72-Jährige sei bereits aus einem Gefängnis im Norden des US-Bundesstaates New York näher an die Metropole nach Rikers Island verlegt worden, gab Weinsteins Sprecher Juda Engelmayer bekannt. Sie seien für einen neuen Prozess bereit, falls es dazu kommen werde, zitierte die dpa aus einer Mitteilung von Engelmayer. Bei diesem Verfahren würde es weniger Vorwürfe geben, und Weinstein habe bessere Karten.

Ein Berufungsgericht hatte am Donnerstag die historische Verurteilung Weinsteins von 2020 überraschend aufgehoben. Mit knapper Mehrheit befand das Gremium, dass bei dem damaligen Prozess Verfahrensfehler gemacht wurden.

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Die Umgebung des Vulkans Vesuv bei der süditalienischen Großstadt Neapel ist heute von einem Erdbeben erschüttert worden. Das nationale Institut für Geophysik und Vulkanologie bezifferte die Stärke des Bebens um 7:05 Uhr, das auch in mehreren Stadtteilen Neapels klar zu spüren war, auf 3,9 auf der Richterskala. Über Verletzte oder größere Schäden wurde zunächst nichts bekannt.

In den sozialen Netzwerken berichteten Anrainer von Erschütterungen über mehrere Minuten hinweg. Einige von ihnen rannten in Angst auf die Straße. Nach Angaben des Forschungszentrums mit Sitz in Neapel lag das Epizentrum an den Hängen des Vulkans, in einem dicht besiedelten Gebiet nicht weit von der Stadt im Osten. Registriert sei es in einer Tiefe von drei Kilometern geworden.

Der 1.281 Meter hohe Vesuv ist der Hausberg der Stadt mit mehr als 900.000 Einwohnerinnen und Einwohnern. In den vergangenen Wochen waren wiederholt solche Erschütterungen gemeldet worden. Der bisher letzte Ausbruch des Vulkans liegt 80 Jahre zurück: Er begann am 18. März 1944 und dauerte zehn Tage. Trotz dessen, dass mehr als 10.000 Menschen in Sicherheit gebracht wurden, gab es damals 26 Tote.

Kultur

Taylor Swift hat mit dem neuen Album „The Tortured Poets Department“ die britischen Musikcharts angeführt und mehr Exemplare davon verkauft als der Rest der Top Ten zusammen. Zudem übertraf sie in kürzester Zeit den Rekord der Beatles als Act mit zwölf Nummer-eins-Alben in Großbritannien.

„Poets“ schaffte die erfolgreichste Eröffnungswoche für ein Album in Großbritannien seit sieben Jahren. Swift zog mit Madonna als Künstlerin mit den meisten britischen Nummer-eins-Alben gleich. Niemand habe „in so kurzer Zeit zwölf Nummer-eins-Alben veröffentlicht. Taylor Swift hat das in elf Jahren und sechs Monaten geschafft“, hieß es. „Das übertrifft die Beatles, die dieses Kunststück in 14 Jahren und einem Monat geschafft haben.“

Auch in Australien und den USA führte „Poets“ die Charts an. Kurz nach der Veröffentlichung meldeten Spotify und Amazon Music, es sei das am häufigsten gestreamte Album an einem Tag gewesen. Am Mittwoch gab Spotify bekannt, dass „Poets“ das meistgestreamte Album in einer Woche war und die Marke von einer Milliarde Streams übertraf.