Ausland

Nach wiederholten Drohnenangriffen auf den Norden des Landes hat das israelische Militär erneut Stellungen der proiranischen Hisbollah-Miliz im Süden des Libanon angegriffen.

Wie die israelische Armee in der Nacht auf heute mitteilte, griffen Kampfflugzeuge dort militärische Gebäude und „terroristische Infrastruktur“ an.

Seit Beginn des Krieges im Gazastreifen zwischen der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas, die wie die Hisbollah vom Iran unterstützt wird, und dem israelischen Militär kommt es an Israels Grenze zum Libanon praktisch täglich zu militärischen Konfrontationen mit der Hisbollah und anderen Gruppierungen. Todesopfer gab es auf beiden Seiten. In Ortschaften beiderseits der Grenze hat der gegenseitige Beschuss schwere Zerstörungen angerichtet. Rund 150.000 Menschen wurden in Sicherheit gebracht und verließen die betroffenen Siedlungen.

Nach einem Brand auf dem Gelände des UNO-Palästinenserhilfswerks (UNRWA) in Ostjerusalem wird der Sitz nach UNO-Angaben geschlossen. Israelische Bewohnerinnen und Bewohner hätten gestern Abend zum zweiten Mal Feuer auf dem Gelände des UNRWA-Hauptquartiers gelegt, schrieb der Chef des UNO-Hilfswerks, Philippe Lazzarini, auf X (Twitter).

„Angesichts dieses zweiten entsetzlichen Vorfalls in weniger als einer Woche habe ich beschlossen, unser Gelände zu schließen, bis die Sicherheit wiederhergestellt ist“, schrieb Lazzarini. Es sei niemand verletzt worden, das Feuer habe aber erhebliche Schäden im Außenbereich des Sitzes verursacht.

„Ungeheuerliche Entwicklung“

Auf dem UNRWA-Gelände befindet sich den Angaben von Lazzarini zufolge auch eine Tankstelle für den Fuhrpark des Hilfswerks. Ihm zufolge hat der Direktor des lokalen Büros mit Hilfe anderer Beschäftigter versucht, den Brand zu löschen. Es habe eine Weile gedauert, bis die israelische Feuerwehr eingetroffen sei, so Lazzarini. Er bezeichnete den Vorfall als „ungeheuerliche Entwicklung“. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig prüfen.

Die israelische Regierung kritisiert das UNO-Palästinenserhilfswerk seit geraumer Zeit scharf. Sie wirft dem Palästinenserhilfswerk im Gazastreifen vor, von der radikalislamischen Terrororganisation Hamas unterwandert zu sein.

Bei den Verhandlungen über eine Feuerpause im Gazastreifen sieht die islamistische Palästinenserorganisation Hamas Israel in der Verantwortung.

Israel habe einen von den Vermittlern in Kairo vorgelegten Vorschlag, den die Hamas akzeptiert habe, abgelehnt, erklärte die Miliz heute. Daher „liegt der Ball nun vollständig“ bei Israel. Die Hamas teilte weiter mit, ihre Delegation habe den Verhandlungsort Kairo in Richtung Katar verlassen.

Delegationen abgereist

Zuvor hatte der den ägyptischen Behörden nahestehende Sender al-Kahira News berichtet, dass die Delegationen der Hamas und Israels nach zweitägigen Gesprächen über eine Feuerpause im Gazastreifen und die Freilassung von israelischen Geiseln Kairo wieder verlassen hätten. Die Bemühungen der internationalen Vermittler sollten dessen ungeachtet weitergehen.

Ein israelischer Regierungsmitarbeiter erklärte, die bisher letzte Verhandlungsrunde sei beendet worden. Israel werde seine Militäroperation in Rafah und anderen Teilen des Gazastreifens wie geplant fortsetzen. Sein Land habe den Vermittlern seine Vorbehalte gegenüber dem Vorschlag der Hamas zur Freilassung von Geiseln mitgeteilt. Die Verhandlungen in Kairo laufen bereits einige Wochen. Sie werden indirekt über die Vermittler Ägypten, Katar und USA geführt.

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat gestern auf der letzten Station seiner Europareise in Budapest Gespräche mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban geführt. Dabei habe man eine „umfassende strategische Partnerschaft“ zwischen beiden Ländern vereinbart, sagten die Politiker im Rahmen einer gemeinsamen Erklärung, die vom staatlichen ungarischen Fernsehen übertragen wurde.

Orban sagte, dass beide Länder einander stets in Freundschaft verbunden gewesen seien. Chinesische Unternehmen würden heute in Ungarn Zehntausende Arbeitsplätze sichern. Das Land wolle die Chancen nutzen, die sich aus hochwertigen chinesischen Investitionen im Bereich der E-Mobilität und aus chinesischem Technologietransfer ergeben würden.

Zahlreiche Abkommen unterzeichnet

Xi sprach sich für den weiteren Ausbau der Beziehungen aus. „Wir glauben beide, dass die traditionelle Freundschaft zwischen unseren Ländern auf festen Grundlagen steht“, sagte er. Der chinesische Präsident besuchte Budapest auch aus Anlass des 75. Jahrestages der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Ungarn und China.

Am Rande des Besuches unterzeichneten die Delegationen zahlreiche zwischenstaatliche Abkommen. Das ungarische Staatsfernsehen, das von ungarischer Seite allein bei der Zeremonie zugelassen war, machte keine konkreten Angaben dazu. Auch die Umrisse der vereinbarten „umfassenden strategischen Partnerschaft“ blieben eher vage.

Orban erwähnte lediglich, dass beide Länder künftig auch im Bereich der Nuklearindustrie zusammenarbeiten wollen. „Das gab es bisher nicht“, sagte er. Näher führte er das aber nicht aus. Ungarn war die letzte Station von Xi Jinpings Europareise, die ihn zuvor nach Frankreich und Serbien geführt hatte.

Aus der Präsidentschaftswahl im Tschad ist dem amtlichen Ergebnis zufolge der bisherige Chef der Militärregierung als Sieger hervorgegangen. General Mahamat Idriss Deby Itno habe gleich im ersten Wahldurchgang 61 Prozent der Stimmen errungen, teilte gestern Abend die Wahlkommission mit. Sein früherer Regierungschef und wichtigster Gegenkandidat, Succes Masra, sei nur auf 18,5 Prozent der Stimmen gekommen.

Masra hatte sich allerdings wenige Stunden vor Verkündung des Ergebnisses noch selbst zum „klaren“ Sieger des Urnengangs erklärt. In einer auf Facebook veröffentlichten Rede äußerte er die Vermutung, dass sich Deby Itno selbst zum Sieger erklären lassen „und den Sieg vom Volk stehlen“ werde. Masra rief seine Anhängerinnen und Anhänger auf, sich „friedlich“ zu versammeln.

Tschadische Oppositionelle hatten die Wahl schon im Vorfeld als Farce kritisiert. Sie diente aus ihrer Sicht lediglich dazu, die Herrschaft des Militärs zu festigen. Auch mehrere Nichtregierungsorganisationen hatten die Glaubwürdigkeit der Wahl angezweifelt.

Im Schweigegeldprozess gegen Ex-US-Präsidenten Donald Trump hat die frühere Pornodarstellerin Stormy Daniels bestritten, aus Geldgier über ihre angebliche Sexaffäre mit dem damaligen Immobilienmogul gesprochen zu haben. „Ich wollte, dass die Wahrheit ans Licht kommt“, sagte Daniels gestern vor Gericht.

Am zweiten Tag im Zeugenstand wurde Daniels von Trumps Anwälten ins Kreuzverhör genommen. Sie habe ihre Geschichte mit ihrem 2018 erschienenen Buch zu Geld machen wollen, für das sie 800.000 Dollar (nach heutigem Wert rund 742.000 Euro) bekommen habe, behauptete Trumps Verteidigung. Die 45-Jährige erwiderte, sie habe ihre Geschichte dokumentieren wollen, „damit meine Familie nicht zu Schaden kommt“.

Erster Strafprozess gegen Ex-US-Präsidenten

Trump ist in dem ersten Strafprozess der Geschichte gegen einen Ex-US-Präsidenten angeklagt, ein vor der Präsidentschaftswahl 2016 an Daniels gezahltes Schweigegeld mittels Fälschung von Geschäftsdokumenten vertuscht zu haben. Er plädierte auf nicht schuldig und bestreitet auch, Sex mit dem einstigen Pornostar gehabt zu haben.

Trump nannte den Prozess am Donnerstag einen „Frankenstein-Fall“ und beschwerte sich erneut über das gegen ihn verhängte Redeverbot. Er warf der Staatsanwaltschaft vor, sich ohne „erkennbares Verbrechen“ während des Prozesses Dinge auszudenken.

Neben dem Schweigegeldfall ist Trump, der bei der Präsidentschaftswahl im November erneut kandidieren will, noch in drei weiteren Fällen strafrechtlich angeklagt. In diesen drei Fällen ist ungewiss, wann die Prozesse beginnen könnten.

Inland

Wegen rasanter Entwicklungen im Bereich künstlicher Intelligenz (KI) hat das Bildungsministerium die Vorwissenschaftliche Arbeit (VWA) bzw. Diplomarbeit als Teil der Matura an AHS und Berufsbildenden höheren Schulen (BHS) auf den Prüfstand gestellt, auch bei den Abschlussarbeiten an den Berufsbildenden mittleren Schulen (BMS) stehen Änderungen bis hin zur Abschaffung zur Debatte. ÖVP-Ressortchef Martin Polaschek hat nun eine Expertengruppe eingerichtet.

Die Gruppe besteht neben Schüler-, Lehrer- und Direktorenvertretern auch aus Expertinnen und Experten für Bildungs-KI und Lehrerausbildung. Sie sollen bei ihren Empfehlungen – neben einer Weiterentwicklung der Arbeiten könnte das auch eine Wahlmöglichkeit oder gänzliche Abschaffung sein – auch die Unterschiede der Arbeiten an AHS und BMHS berücksichtigen. Noch vor dem Sommer sollen Ergebnisse vorliegen.

Derzeit verpflichtend

Die VWA ist neben den schriftlichen Prüfungsarbeiten und der mündlichen Matura die dritte Säule der 2015 an den AHS und 2016 an den BHS eingeführten standardisierten kompetenzorientierten Reife- und Diplomprüfung. Die VWA bzw. an BHS die Diplomarbeit ist eine schriftliche Arbeit zu einem bestimmten Thema auf vorwissenschaftlichem Niveau (Umfang: 40.000 bis 60.000 Zeichen), als Teil der Matura muss die Arbeit auch präsentiert und diskutiert werden. Anders als die frühere Fachbereichsarbeit, mit der man ein Fach bei der schriftlichen Matura ersetzen konnte, sind VWA bzw. Diplomarbeit derzeit für alle Schülerinnen und Schüler verpflichtend.

Die schriftliche Abschlussarbeit an BMS hat den Schwerpunkt eher auf der praktischen Umsetzung, soll also auch fachpraktische oder grafische Teile beinhalten. Sie muss ebenfalls selbstständig außerhalb der Unterrichtszeit erstellt und anschließend präsentiert und diskutiert werden.

Das Bildungsministerium hat die Schulen in einem Rundschreiben an das Parteiwerbungsverbot an Schulen und die Regelungen zu Politikerbesuchen erinnert. Angesichts der diversen Urnengänge in diesem Jahr – neben dem EU-Parlament werden auch der Nationalrat und die Landtage in Vorarlberg und der Steiermark neu gewählt – habe es dazu vermehrt Anfragen aus den Schulen gegeben, hieß es aus dem Ressort zur APA.

So sei es den Schulen nicht immer klar, in welchem Rahmen Besuche von Politikerinnen und Politikern, die Verteilung von politischem Werbematerial oder die Schulraumüberlassung für politische Zwecke erlaubt sind. „Gerade im Superwahljahr müssen wir sicher sein können, dass Kinder und Jugendliche sachlich, objektiv und pluralistisch über Politik und Parteipolitik informiert werden“, betonte ÖVP-Bildungsminister Martin Polaschek in einer Stellungnahme.

Komplett verboten ist die Verteilung bzw. das Zurverfügungstellung von politischem Werbematerial wie Geschenken, Broschüren und Flyern auf dem gesamten Schulgelände – auch bei Vorliegen einer Zustimmung der Bildungsdirektion.

Politikerbesuche unter Auflagen

Komplizierter ist es mit Politikerbesuchen. Sie sollen nicht komplett untersagt sein – es sei „lebensfremd, die Schule als ‚politikfreien Raum‘ zu betrachten“. Politiker könnten in unterschiedlichen Settings als „außerschulische Experten“ einbezogen werden. Einzelauftritte von wahlwerbenden bzw. kandidierenden Personen sind dagegen verboten.

Den Schülerinnen und Schülern müsse immer die Möglichkeit eingeräumt werden, sich von politischen Meinungen und Haltungen distanzieren zu können und eine von Lehrkräften bzw. Politikern unterschiedliche Sicht- und Handlungsweise zu entwickeln. Festgelegt ist auch, dass ein Lehrer oder eine Lehrerin durchgehend anwesend ist.

Chronik

Nach heftigen Regenfällen im Süden Brasiliens sind laut Angaben des Zivilschutzes bisher mindestens 107 Menschen ums Leben gekommen. Im besonders betroffenen Teilstaat Rio Grande do Sul standen große Landstriche unter Wasser, Straßen und Häuser wurden überschwemmt.

Menschen auf einem Schlauchboot auf einer überschwemmten Straße in Eldorado do Sul
APA/AFP/Carlos Fabal

„Die Auswirkungen der Überschwemmungen und das Ausmaß der Tragödie sind verheerend“, schrieb der Gouverneur von Rio Grande do Sul, Eduardo Leite. Seine Regierung gehe davon aus, dass für den Wiederaufbau mindestens 19 Milliarden Real (3,4 Milliarden Euro) benötigt werden, so Leite auf X (Twitter).

Nach Angaben des Zivilschutzes wurden rund 750 Menschen verletzt, etwa 130 weitere werden vermisst. Von dem Hochwasser seien mehr als 1,7 Millionen Menschen in 431 Ortschaften der Region betroffen. Fast 400.000 Menschen hätten ihre Häuser verlassen und bei Angehörigen oder in Notunterkünften Schutz gesucht.

Auf einer Polizeiwache in Paris hat ein festgenommener Mann einem Beamten dessen Pistole entrissen und einen Polizisten und eine Polizistin mit Schüssen lebensgefährlich verletzt.

Polizeiwache in Paris
APA/AFP/Fabien Dallot

Der Mann war gestern Abend wegen häuslicher Gewalt festgenommen worden, wie der Sender BFMTV und die Zeitung „Le Parisien“ unter Verweis auf die Polizei berichteten – er soll seine Frau mit einem Messer verletzt haben. Als die Beamten ihn auf der Wache durchsuchen wollten, griff er nach der Waffe und schoss auf einen Polizisten und dessen Kollegin. Eines der Opfer wurde im Oberkörper und ein anderes im Oberschenkel getroffen. Auch der Festgenommene soll verletzt worden sein.

Wirtschaft

Der Mitbegründer der einstigen Kanzlei im Skandal um die „Panama Papers“, Ramon Fonseca Mora, ist tot. Der 71-Jährige sei im Krankenhaus von Panama-Stadt gestorben, teilte seine Anwältin Guillermina Mc Donald gestern der Nachrichtenagentur AFP mit. Sie nannte keine weiteren Einzelheiten zur Todesursache. Fonseca sei schon seit einiger Zeit im Krankenhaus gewesen.

Der Panamaer Fonseca hatte zusammen mit dem aus Deutschland stammenden Jürgen Mossack in dem zentralamerikanischen Land die Kanzlei Mossack-Fonseca gegründet, über die Gelder illegal verschoben worden sein sollen.

Urteil noch ausständig

Gegen sie lief im April der Prozess wegen Steuervermeidung und Geldwäsche mittels Briefkastenfirmen in Panama-Stadt. Die Staatsanwaltschaft forderte zwölf Jahre Haft, das Urteil stand noch aus. 2018 erklärte die Kanzlei, das Geschäft wegen „irreparablen“ Imageschadens einzustellen.

Der Anklage zufolge waren Mossack und Fonseca dafür verantwortlich, über ihre Kanzlei die Gründung undurchsichtiger Firmen erleichtert zu haben, in denen etwa Manager des Siemens-Konzerns Millionen Euro außerhalb der eigentlichen Konten des Unternehmens deponiert haben sollen. Diese Gesellschaften sollen dazu gedient haben, Gelder aus Provisionszahlungen zu verstecken.

Viele prominente Namen

Ein internationales Rechercheteam rund um die „Süddeutsche Zeitung“ hatte unter dem Titel „Panama Papers“ im April 2016 seine Recherchen rund um den Skandal veröffentlicht. Die Recherchen, die auf der Auswertung von 11,5 Millionen Dokumenten aus der Kanzlei basierten, enthüllten auch die Namen von Prominenten, Politikern und Sportlern, die Vermögen vor dem Fiskus versteckt haben sollen.

Die Veröffentlichungen zu den „Panama Papers“ führten zu Ermittlungen auf der ganzen Welt und einer Debatte über Steueroasen und Geldwäsche. In der Folge traten der isländische Regierungschef Sigmundur David Gunnlaugsson und der pakistanische Regierungschef Nawaz Sharif von ihren Ämtern zurück.

Der „Spiegel“ zitierte Schätzungen, denen zufolge nach der Veröffentlichung der „Panama Papers“ mehr als 1,3 Milliarden Dollar (rund 1,2 Mrd. Euro) an Strafzahlungen und Steuern eingetrieben wurden.

Umwelt & Klima

Die „Letzte Generation“ hat gestern Abend im Wiener Burgtheater eine Aufführung von Goethes „Faust“ unterbrochen. Sie riefen Parolen, stiegen auf die Bühne und präsentierten dort Banner mit der Aufschrift „Recht auf Überleben“, teilte die „Letzte Generation“ in einer Aussendung mit.

Die Aktion wurde vom Publikum gemischt aufgenommen, berichtete die Gratiszeitung „Heute“ auf ihrer Website mit Berufung auf einen Augenzeugen. Auch die Polizei sei angerückt. Letztlich hätte die Gruppe nach einer rund 45-minütigen Unterbrechung die Bühne friedlich wieder verlassen.

Thailand hat eine Insel im Süden des Landes wegen einer ausgedehnten Korallenbleiche in dem Gebiet für Besucher und Besucherinnen gesperrt. Die Pling-Insel und das Korallenriff um den Sirinart-Nationalpark der Insel Phuket würden zeitweise abgeriegelt, erklärte gestern die nationale Behörde für Nationalparks, Wildtiere und Naturschutz (DNP).

Die Korallenbleiche sei auf die hohen Meerestemperaturen zurückzuführen. Asien erlebt derzeit eine außergewöhnliche Hitzewelle. Auch in Australien und Florida leiden die Korallenriffe wegen hoher Temperaturen.

Korallen können sich von einer Bleiche nach einer gewissen Zeit wieder erholen, wenn die Temperaturen sinken und sich die Bedingungen im Meerwasser wie Überfischung und Verschmutzung wieder verbessern. Dauert die Hitze zu lange an, sterben sie jedoch komplett ab.

Kultur

Hollywood will mit einem neuen „Herr der Ringe“-Film in die Mittelerde zurückkehren. Warner Bros. Pictures gab gestern das Projekt „Lord of the Rings: The Hunt for Gollum“ mit einem geplanten Kinostart für 2026 bekannt.

Der britische Schauspieler und Regisseur Andy Serkis (60), der in früheren „Herr der Ringe“- und „Hobbit“-Folgen die Figur Gollum spielte, ist als Hauptdarsteller und als Regisseur an Bord. Der Neuseeländer Peter Jackson, der die „Der Herr der Ringe“-Trilogie inszeniert hatte, ist gemeinsam mit seiner Ehefrau Fran Walsh als Produzent dabei, wie US-Branchenblätter berichteten.

Serkis, der auch den Schimpansen Caesar in der „Planet der Affen“-Trilogie spielte, gab 2018 mit dem Liebesdrama „Solange ich atme“ sein Regiedebüt. Danach inszenierte er die Filme „Mogli: Legende des Dschungels“ und „Venom: Let There Be Carnage“.

Die Fantasy-Saga „Herr der Ringe“ des britischen Schriftstellers J. R. R. Tolkien war die Vorlage für Jacksons dreiteilige Verfilmung: „Die Gefährten“ (2001), „Die zwei Türme“ (2002) und „Die Rückkehr des Königs“ (2003). Die Filme räumten viele Oscars ab, allein elf Auszeichnungen gingen an „Die Rückkehr des Königs“.

Der australische Regisseur und Drehbuchautor Peter Weir wird bei den 81. Internationalen Filmfestspielen von Venedig mit dem Goldenen Löwen für sein Lebenswerk ausgezeichnet. Das teilte das älteste Filmfestival der Welt gestern mit. Die Festspiele in der italienischen Lagunenstadt finden von 28. August bis 7. September statt.

Der australische Regisseur und Drehbuchautor Peter Weir
AP/Invision/Jordan Strauss

„Mit 13 Filmen innerhalb von 40 Jahren hat sich Peter Weir seinen Platz am Firmament der großen Regisseure des modernen Kinos gesichert“, wurde Festivaldirektor Alberto Barbera in einer Pressemitteilung zitiert. Weir hat mit Werken wie „Der einzige Zeuge“, „Der Club der toten Dichter“ und „Die Truman Show“ große Erfolge gefeiert und erhielt vier Oscar-Nominierungen für die beste Regie. Im Vorjahr durfte er schließlich einen Ehrenoscar entgegennehmen.

Die französische Schauspielerin Isabelle Huppert bei der Met-Gala in New York
IMAGO/ZUMA Wire/Sonia Moskowitz Gordon

Die französische Schauspielerin Isabelle Huppert übernimmt in diesem Jahr den Juryvorsitz der Filmfestspiele von Venedig. Die 71-Jährige wird den Goldenen Löwen für den besten Film verleihen, wie die Biennale mitteilte. Huppert gehört seit vielen Jahrzehnten zu den bekanntesten Gesichtern des französischen Kinos. Sie spielte auch in verschiedenen Hollywood-Produktionen mit.

Leute

Für Shakira ist ihr Steuerstreit mit der spanischen Justiz beendet: Ein Gericht bei Barcelona bestätigte heute die Einstellung eines Verfahrens wegen Steuerhinterziehung gegen die kolumbianische Sängerin.

Demzufolge gebe es bei ihrer Steuererklärung für das Jahr 2018 zwar „Unregelmäßigkeiten“. Das gelte aber nicht als Straftat, erklärte das Gericht. Die 47-Jährige habe nicht die Absicht gehabt, die Steuerbehörden zu betrügen.

Die kolumbianische Sängerin Shakira
IMAGO/ZUMA Wire/Photo Image Press

Keine ausreichenden Beweise

Das Gericht kam damit einer Empfehlung der Staatsanwaltschaft in Barcelona nach, die keine ausreichenden Beweise für die Schuld Shakiras sah. Die Behörden hatten Ermittlungen eingeleitet, weil sie den Popstar verdächtigten, durch ein Netzwerk von in Steuerparadiesen beheimateten Firmen Steuern im Wert von rund sechs Millionen Euro hinterzogen zu haben.

Im August vergangenen Jahres hatte Shakira dann 6,6 Millionen Euro an den spanischen Fiskus gezahlt – „um ihren Willen zur Begleichung möglicher Steuerschulden zu zeigen“, wie es vonseiten ihrer Anwälte hieß.

Der Steuerfluchtverdacht lastet schon seit Jahren auf Shakira. Im Zusammenhang mit ihrem ehemaligen Wohnsitz auf den Bahamas tauchte ihr Name 2021 in den Pandora-Papers auf, welche die Steuervermeidungstricks vieler teils prominenter Multimillionäre und -millionärinnen enthüllten. Die Kolumbianerin lebt seit dem vergangenen Jahr in Miami in den USA.