Inland

Nach Ansicht von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) verdienen Asylwerberinnen und Asylwerber zu viel, wenn sie Hilfstätigkeiten während ihrer Grundversorgung erbringen. Kickl hat nun einen – der APA vorliegenden – Entwurf ausgeschickt, der den Stundenlohn mit 1,50 Euro beschränkt.

Der Hintergrund: Zu den insgesamt eher bescheidenen Möglichkeiten für Flüchtlinge, einer Beschäftigung nachzugehen, zählen Hilfstätigkeiten im Auftrag von Bund, Ländern, Gemeinden, Gemeindeverbänden bzw. zu den Kommunen gehörenden Einrichtungen. Das betrifft etwa Garten- und Hausarbeiten oder Transportdienste. Den Stundenlohn legte bisher die beauftragende Körperschaft fest. Maximal konnten monatlich 110 Euro plus 80 Euro für jedes weitere Familienmitglied verdient werden, ohne Einbußen bei der Grundversorgung befürchten zu müssen.

„Keinesfalls mehr“

Kickl stört jedoch, dass manche Körperschaften aus seiner Sicht zu viel, nämlich mehr als für Zivil- und Grundwehrdiener, auszahlen – und zwar teils über fünf Euro pro Stunde. Daher sollen Asylwerber für die sogenannten Remunerantentätigkeiten nun 1,50 Euro pro Stunde erhalten, „keinesfalls mehr – und das österreichweit einheitlich“, schreibt Kickl in der Begründung der von ihm vorgelegten Verordnungsermächtigung, die am Montag für vier Wochen in Begutachtung geht.

Die Remunerantentätigkeiten haben für Flüchtlinge den Vorteil, dass sie sofort nach Asylantragsstellung möglich sind. Ansonsten muss man drei Monate warten, bis man eine Tätigkeit in einem Mangelberuf annehmen darf, das heißt etwa als Saisonnier im Tourismus oder als Erntehelferin bzw. Erntehelfer. Gleiches gilt für Tätigkeiten als Haushaltshilfe mit Dienstleistungsscheck oder als Selbstständiger.

Der frühere Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), Gert-Rene Polli, hat 2017 während seiner Karenzierung im Innenministerium die FPÖ beraten. Dafür erhielt seine Firma Polli-GmbH rund 33.300 Euro vom FPÖ-Bildungsinstitut. Das geht aus einer parlamentarischen Anfragebeantwortung durch das Kanzleramt hervor.

Polli, der das BVT bis 2008 leitete und seit September wieder im FPÖ-geführten Innenministerium arbeitet, hatte bei einer Befragung im BVT-U-Ausschuss im Oktober bereits ausgesagt, dass er während seiner Karenzierung im Innenministerium mit seiner privaten Firma einen Konsulentenauftrag mit der FPÖ-Akademie hatte. Dieser lief seit Juli 2017 und brachte 6.000 Euro (inklusive Steuern) monatlich, inhaltlich sei es um Informationen zur Terrorlage gegangen, hieß es damals.

NEOS: „Höchst fragwürdiger Beigeschmack“

„Ein Ex-BVT-Chef berät die FPÖ bei den Koalitionsverhandlungen 2017 und wird dafür von der Freiheitlichen Parteiakademie bezahlt. Das hat einen höchst fragwürdigen Beigeschmack“, stellte NEOS-Abgeordnete Stephanie Krisper fest. „Die Parteiakademien sind nicht als erweiterte Geldbörse der Parteien gedacht, sondern haben einen Bildungsauftrag zu erfüllen“, kritisierte sie.

Blümel sieht keinen Anlass für Prüfverfahren

Laut der Anfragebeantwortung durch Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) an NEOS kassierte Pollis Firma insgesamt rund 33.300 Euro. Der Betrag entspricht laut der Beantwortung 1,3 Prozent des gesamten Fördervolumens des FPÖ-Bildungsinstituts. Nach Ansicht der Fachexpertinnen und -experten des Bundeskanzleramts sei das ein Betrag, der in Relation zur Gesamtfördersumme als „in limitiertem Ausmaß“ zu quantifizieren ist. Daher sei derzeit kein Anlass für ein gesondertes Prüfverfahren durch den Beirat zu erkennen, so Blümel.

„In limitiertem Ausmaß zulässig“

Er führt aus, dass es sich bei den „Beratungen durch Dr. Polli anlässlich der Koalitionsverhandlungen, den Bereich der Inneren Sicherheit betreffend, (…) um eine Beratung von Spitzenfunktionären und um Vermittlung von Einsichten in politische und rechtliche Zusammenhänge“ gehandelt habe. Nach den vom Publizistikförderungsbeirat formulierten Richtlinien sei davon auszugehen, dass Bildungsangebote, die auf Spitzenfunktionäre der Parteien, also etwa Regierungsmitglieder, Abgeordnete der Bundes-und Landesebene, Geschäftsführer oder vergleichbare leitende hauptamtliche Mitarbeiter, beschränkt sind, „in limitiertem Ausmaß zulässig“ sind.

Für Krisper ist der Standpunkt von Minister Blümel „hinterfragenswert“. Denn ob die Zahlung Pollis tatsächlich als „in limitiertem Ausmaß“ angesehen werden könne, sei fraglich. „Die FPÖ muss aufklären, warum sie meint, die Bezahlung Pollis durch die Akademie sei rechtens“, forderte sie.

Polli war von 2002 bis 2008 Chef des Staatsschutzes. Später war er Leiter der Konzernsicherheit bei Siemens in München, im Anschluss selbstständig tätig. Bei den Regierungsverhandlungen war er als Berater des nunmehrigen Innenministers Herbert Kickl (FPÖ) in Erscheinung getreten.

Ausland

US-Präsident Donald Trump hat Regierungskreisen zufolge die gerade erst erlassenen Sanktionen gegen Nordkorea nicht zurückgenommen. Vielmehr habe sich Trump gestern in seinem Tweet auf eine Entscheidung bezogen, keine weiteren groß angelegten Sanktionen gegen Nordkorea umzusetzen, sagte eine mit dem Vorgang vertraute Person aus der US-Regierung, die anonym bleiben wollte.

Trump hatte zuvor auf Twitter geschrieben: „Ich habe heute die Rücknahme dieser zusätzlichen Sanktionen befohlen!“ Nun ist unklar, welche Maßnahmen gemeint waren. Gestern waren keine neuen US-Sanktionen bekanntgeworden.

Strafmaßnahmen gegen chinesische Schifffahrtsunternehmen

Am Donnerstag hatte das US-Finanzministerium Strafmaßnahmen gegen zwei chinesische Schifffahrtsunternehmen angekündigt, die Nordkorea bei der Umgehung internationaler Sanktionen geholfen haben sollen. Diese seien nicht zurückgenommen worden, sagte der Insider auf Anfragen nach Klärung des Sachverhalts.

Die Sanktionen am Donnerstag waren die ersten im Atomstreit, seit ein Gipfeltreffen zwischen Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un erfolglos geblieben waren. Nordkorea hatte sich gestern aus einem Verbindungsbüro nördlich der schwer bewaffneten innerkoreanischen Grenze zurückgezogen.

Im Athener Stadtviertel Exarchia ist es in der Nacht auf heute zu Zusammenstößen von Autonomen mit der Polizei gekommen. Linksextremisten schleuderten Dutzende Brandflaschen sowie Feuerwerkskörper und andere Gegenstände auf die Polizei, wie griechische Nachrichtensender heute übereinstimmend berichteten. Dabei sei ein Polizist verletzt worden. Menschen flohen in Panik aus dem Viertel. Die Lage beruhigte sich heute Früh.

Im Athener Stadtteil Exarchia haben Autonome, Anarchisten und andere Gruppierungen seit Jahren die Oberhand. Die Post und mehrere Banken haben ihre Filialen dort schon vor Jahren geschlossen. Viele Bürgerinnen und Bürger zogen weg. Diejenigen, die noch dort wohnen, protestieren immer wieder gegen diese Zustände. Partys der Autonomen enden regelmäßig mit Attacken auf die Polizei. Die Beamten setzen immer wieder Tränengas ein.

Acht südamerikanische Länder haben sich bei einem Treffen in Chile zu einem neuen Regionalbündnis zusammengeschlossen. PROSUR sei ein Forum „ohne Ideologie und Bürokratie, aber mit totalem Einsatz für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte“, sagte der chilenische Präsident Sebastian Pinera gestern.

Gemeinsame Erklärung unterzeichnet

„Hier können die Länder Südamerikas sich austauschen, zusammenarbeiten, sich Gehör verschaffen und gemeinsam mehr Freiheit, Integration und Entwicklung erreichen“, so Pinera. Vertreter von Brasilien, Argentinien, Chile, Paraguay, Kolumbien, Ecuador, Peru und Guyana unterzeichneten beim Gründungstreffen in Santiago de Chile eine gemeinsame Erklärung. Demnach sollen in dem neuen Forum Themen wie Infrastruktur, Energie, Sicherheit, Gesundheit, Verteidigung, Kriminalitätsbekämpfung und Verhütung von Naturkatastrophen behandelt werden.

Alternative zu UNASUR

PROSUR soll eine Alternative zu dem zuletzt zunehmend bedeutungslosen Staatenbund UNASUR sein. UNASUR war 2008 auf Initiative des damaligen brasilianischen Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva und des damaligen venezolanischen Staatschefs Hugo Chávez gegründet worden. Im Streit um die Positionierung im Venezuela-Konflikt waren zuletzt allerdings viele Mitglieder aus dem links geprägten Staatenbund ausgetreten.

Frankreich erwartet heute neuerliche Proteste der „Gelbwesten“-Bewegung. Gewalttätige Ausschreitungen sollen mithilfe von Demonstrationsverboten in Paris und anderen Städten verhindert werden. Es wäre bereits das 19. Wochenende in Folge, an dem die Bewegung gegen die Reformpolitik von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron protestiert.

Vergangene Woche war es bei Protesten in Paris zum wiederholten Mal zu schweren Ausschreitungen gekommen. Die Regierung hatte daraufhin einen härteren Kurs angekündigt. So hat die Polizei nun Demonstrationen rund um den Prachtboulevard Champs-Elysees, am Triumphbogen sowie rund um Präsidentenpalast und Parlament verboten. Deshalb wollten die „Gelbwesten“ unter anderem von Süden nach Norden bis in das Künstlerviertel Montmartre mit seiner berühmten Basilika Sacre-Cœur ziehen.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hält sich an diesem Wochenende zu einem zweitägigen Besuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) und in Kuwait auf. Themen seiner Gespräche werden vor allem Wirtschaftsfragen, aber auch die regionalen Konflikte in Syrien und im Jemen und ihre Folgen sein.

Kurz wird heute in Abu Dhabi mit dem Kronprinzen dieses größten der sieben Emirate, Mohamed Bin Zayed al Nahyan, und mit Außenminister Abdullah bin Zayed zusammentreffen sowie Gespräche mit Vertretern der Staatsholding sowie der nationalen Ölgesellschaft führen. Begleitet wird der Kanzler von Vertretern heimischer Konzerne. Die VAE sind der größte Handelspartner Österreichs in der Golfregion, österreichische Unternehmen sind bereits mit zahlreichen Niederlassungen vertreten.

Wirtschaft

Heutzutage sind Bankangestellte auch häufig als Finanzberater tätig. Haben Banken hier aber tatsächlich das Wohl der Kunden im Auge? Der Fall eines hochspekulativen Immobilienfonds zeigt, dass für den Verkauf von Finanzprodukten geheime Provisionen geflossen sind. Dem hat der Oberste Gerichtshof (OGH) nun einen Riegel vorgeschoben. Banken müssen Kundinnen und Kunden über verdeckte Zahlungen informieren.

Mehr dazu in help.ORF.at

Der Onlinefotodienst Pinterest treibt die Vorbereitungen für seinen Börsengang voran. Das Start-up aus San Francisco will seine Aktien unter dem Tickerkürzel „PINS“ an der New York Stock Exchange listen lassen, wie aus dem gestern bei der US-Börsenaufsicht SEC eingereichten Wertpapierprospekt hervorgeht.

Erstmals legte das Unternehmen in dem Antrag seine Geschäftszahlen offen: 2018 stieg der Umsatz im Jahresvergleich um 60 Prozent auf 755,9 Millionen Dollar (663,83 Mio. Euro). Pinterest schreibt rote Zahlen, der Verlust wurde jedoch verglichen mit dem Vorjahr von 130 Millionen auf 63 Millionen Dollar verringert.

Im vierten Quartal brachte es Pinterest auf 265 Millionen monatlich aktive Nutzerinnen und Nutzer. Der Fotodienst versteht sich als eine Art visuelle Suchmaschine, in der Menschen nach Ideen etwa für die Inneneinrichtung oder Urlaube suchen und Bilder zu ihren Interessen finden können. Geld nimmt Pinterest vor allem durch Werbeanzeigen ein.

Sport

Chronik

Ein katholischer Priester ist in der kanadischen Metropole Montreal während eines live im Fernsehen übertragenen Gottesdienstes mit einem Messer attackiert worden. Der 77 Jahre alte Priester sei mit mehreren nicht lebensbedrohlichen Stichwunden ins Krankenhaus gebracht worden, teilte die Polizei gestern mit. Der 26 Jahre alte, polizeibekannte Angreifer sei festgenommen worden. Sein Motiv war noch unklar.

Polizeiauto vor der Kirche Saint Joseph’s Oratory in Montreal
APA/AFP/Sebastien St-Jean

Der Gottesdienst in der Kirche Saint Joseph’s Oratory, der größten in Kanada, war live von einem katholischen TV-Sender übertragen worden. „Was für eine schreckliche Attacke“, schrieb Kanadas Premierminister Justin Trudeau per Kurznachrichtendienst Twitter und wünschte dem Priester rasche Genesung.

Beim Brand eines Reisebusses auf einer Autobahn im Süden Chinas sind 26 Menschen ums Leben gekommen und weitere 28 verletzt worden. Fünf von ihnen befänden sich im kritischen Zustand, teilte die Stadtverwaltung Changde mit. Der Bus mit 56 Menschen an Bord geriet gestern Abend in der Provinz Hunan nahe der Stadt Changde in Brand.

Die beiden Fahrer wurden festgenommen und zu den Ursachen des Unfalls befragt, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete.

In China ereignen sich häufiger schwere Busunglücke: Im November war nach einem handgreiflichem Streit zwischen einem Passagier und dem Fahrer der Bus von einer Brücke 50 Meter tief in den Jangste-Strom gestürzt, mindestens 13 Menschen kamen ums Leben. Im Juni waren bei der Kollision eines Busses mit einem Lastwagen 18 Menschen gestorben.

Die Verwüstung infolge des Zyklons „Idai“ in Südostafrika übertrifft die schlimmsten Befürchtungen. Das Welternährungsprogramm (WFP) der Vereinten Nationen reihte die Katastrophe jetzt unter die derzeit größten Noteinsätze neben den Hilfsaktionen im Jemen, in Syrien und Südsudan ein. „Das beschleunigt den bereits großen Einsatz (von Helfern und Hilfsgütern)“, wie das WFP gestern Abend mitteilte.

In dem vor einer Woche von dem Zyklon verwüsteten und überschwemmten Gebiet leben mehr als 1,7 Millionen Menschen, und viele von ihnen sind auf verschiedene Art betroffen. Mindestens 600.000 haben ihre Bleibe verloren, so das WFP.

Die UNO und andere humanitäre Helferinnen und Helfer seien schon seit Tagen im Einsatz, um Zehntausenden zu helfen, die alles verloren hätten. „Aber jetzt, da das unglaubliche Ausmaß der Schäden deutlich wird, steigt die Zahl der Menschen, die Hilfe brauchen, rapide“, sagte WFP-Sprecher Herve Verhoosel in Genf. „Das WFP braucht dringend Geld, um Hunderttausende mit sofortiger Überlebenshilfe zu versorgen.“

Medien

Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) erkennt aktuell keine Grundlage für finanzielle Folgen für das Bundesbudget, die aus der bevorstehenden Reform des ORF-Gesetzes resultieren könnten. Das sagte er gestern im Klub der Wirtschaftspublizisten.

Daher sehe er derzeit auch keine Notwendigkeit für einen budgetären Rahmen bzw. keine Grundlage, aus dem Budget etwas in Vorsorge zu bringen, so der Minister.

Diskussion über Abschaffung der ORF-Gebühren

In der Diskussion über die Abschaffung der ORF-Gebühren, die von der FPÖ gefordert wird, meldet sich nun Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) zu Wort. Die Pläne der FPÖ sehen vor, den ORF künftig direkt aus dem Budget zu finanzieren.

Zugleich betonte Löger: „Die Unabhängigkeit des ORF darf und kann auch in dieser Reform nicht infrage gestellt werden.“ Sein Verständnis sei, dass es dabei – lediglich – um eine Strukturreform gehe. Das sei Aufgabe von Medienminister Gernot Blümel (ÖVP), so der Finanzminister.

Science

Kultur

Forscher aus den Niederlanden haben nachgewiesen, dass es sich bei einem Ölgemälde aus einem Kunstmuseum im US-Staat Connecticut um ein echtes Werk von Vincent van Gogh handelt. Das Wadsworth Atheneum Museum in Hartford twitterte gestern (Ortszeit), dass das Stillleben „Vase mit Mohnblumen“ von 1886 für echt befunden worden sei. „Heute verkünden wir, dass es zweifelsfrei ein van Gogh ist.“

Spezialisten des Amsterdamer Van Gogh Museums hätten zudem bestätigt, dass es unter der Farbe ein verstecktes Porträt gebe, berichtete „The Art Newspaper“. Das zeige, dass van Gogh die Leinwand wiederverwendet habe, um Geld zu sparen. Laut „Hartford Courant“ befand sich das Ölgemälde seit 1957 in der Sammlung des Museums. Zunächst wurde es van Gogh zugeschrieben, in den frühen 1990er Jahren mehrten sich jedoch Zweifel daran. Der niederländische Künstler malte das Gemälde 1886 – kurz nachdem er nach Paris gezogen war, wie es weiter hieß.

Van Gogh (1853-1890) gilt als der verkannte Künstler schlechthin, da er zeitlebens nur einige wenige Bilder verkaufte. Doch malte er nur während der letzten zehn Jahre seines Lebens, und fast alle Werke, die heute jeder kennt, entstanden erst wenige Jahre vor seinem Tod.

Leute

Startenor Jonas Kaufmann ist erneut Vater geworden. Auf seiner Facebook-Seite veröffentlichte der Opernsänger gestern Abend zwei Fotos, die ihn mit einem schlafenden Baby im Arm zeigen. Tags zuvor war Kaufmann noch mit Anna Netrebko auf der Bühne des Royal Opera House in London gestanden, bei einer Neuinszenierung von Giuseppe Verdis Drama „La forza del destino“.

Der Premierenabend von „Die Macht des Schicksals“ sei gelungen, schrieb Kaufmann auf Facebook, „dank eines noch weiteren süßen Daumenpaars, das gedrückt wurde“.

Diagonale